Die USA – Land der Freiheit?

Von den Pilgervätern angefangen bis hin zu den US-geführten Siegeszügen von Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit im Irak, in Libyen, Syrien und der Ukraine gebärdet sich Washington als der Hort der Menschlichkeit. Wenn es Korrekturen anzubringen gilt, dann nur bei anderen, nie im eigenen Haus. Doch gerade da scheint manches im […]

AfD-Wahlveranstaltung: 54 Demonstranten festgenommen

Weil sie den Zugang zu einer Wahlveranstaltung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im bayerischen Regensburg blockierten, wurden 54 Gegendemonstranten von der Polizei festgenommen. Dabei handelt es sich vorwiegend um Personen aus dem linken, antifaschistischen Bereich, die der EU-kritischen Partei rechtspopulistische Tendenzen unterstellen. Von Marco Maier Mit einer Sitzblockade wollten die […]

Stolpersteine im Südchinesischen Meer

Für Barack Obama und die Hegemonial-Politik der USA hat sich die jüngste Asien-Reise des Präsidenten gelohnt. Auf den Philippinen, seiner letzten Station, wurde ein Abkommen unterzeichnet, das es den Streitkräften der USA wieder erlaubt, die Häfen und Flugplätze des ostasiatischen Inselreiches zu benutzen. Der Vertrag über militärische Zusammenarbeit, so nennt […]

Österreich: Kalte Progression würgt Binnenkonjunktur ab

Der Winter geht, doch die Kälte bleibt – zumindest die kalte Progression. Mit Blick auf die österreichische Staatsverschuldung, das "Budgetloch" und das Hypo-Debakel, sowie dem fehlenden Willen zur Staatsreform wird sich daran auch noch einige Zeit nicht wirklich etwas ändern. Die österreichische Budgetgestaltung bleibt damit weiterhin mutlos. Von Marco Maier […]

USA-Russland: Sanktionen treffen Satellitenbetreiber

Zusätzliche Restriktionen der USA gelten seit kurzem gegen russische Unternehmen, die nach Auffassung des US-Handelsministeriums wichtig für die russische Rüstung sind. Dabei geht es vor allem um den Export von Hightech-Erzeugnissen Zu den wichtigsten zählen Turbinen-Strahltriebwerke, Elektrogeneratoren, Flugapparate, Initiatoren für chemische Reaktionen, Isotope und Datenverarbeitungstechnik. Doch die Sache hat eine […]

Amerikas Irak: Das Erbe von Abu Ghraib

Der heutige Irak ist ein Produkt der amerikanischen Intervention. Nach dem Sturz des ehemaligen US-Verbündeten Saddam Hussein und dessen Hinrichtung, etabliert sich ein mit dem Iran zusammenarbeitendes und autokratisch regierendes System der schiitischen Bevölkerungsmehrheit, gegen das die sunnitische Bevölkerung revoltiert. Von Marco Maier Kann man den Irak eigentlich noch als […]

Nigeria – „Boko Haram“ als Wahlkampfthema

Mit hässlicher Regelmäßigkeit dringen Nachrichten aus Nigeria in die Weltöffentlichkeit, bei denen es immer wieder um die Gewalttaten von „Boko Haram“ geht. Das jüngst zurückliegende Massaker geschah am 25. Februar, als im Bundestaat Yobe 43 Studenten getötet wurden. Dass ausgerechnet Studenten die Opfer waren, liegt im Selbstverständnis von „Boko Haram“ begründet. […]

Jetzt ist es offiziell: Die USA bewaffneten die al-Kaida um Gaddafi zu stürzen

Wie inzwischen bestätigt wurde, haben die USA während des Aufstandes in Libyen die al-Kaida bewaffnet, damit diese Muammar al-Gaddafi stürzen. Bislang kursierten immer wieder Gerüchte über eine Zusammenarbeit der US-Regierung und der islamistischen Organisation durch die Weiten des Internets. Jetzt gibt es eine Bestätigung dafür. Von Marco Maier Das undurchsichtige außenpolitische […]

Westliche Russland-Politik – China lässt sich nicht einspannen

Washington will seine Politik Russland gegenüber völlig neu ausrichten, das schreibt die „New York Times“. Danach soll die Abschreckungspolitik wieder die Leitlinie bilden, wonach sich das Weiße Haus und das State Department richten. Eine Kooperation mit Russland soll es nur dort geben, wo es unvermeidlich und im beiderseitigen Interesse ist. […]