Fragen & Antworten: Österreichs EU-Spitzenkandidaten – Eugen Freund (SPÖ)

Nach der gestrigen Veröffentlichung des Fragenkatalogs von Othmar Karas (ÖVP), möchten wir Ihnen heute den Spitzenkandidaten der österreichischen Sozialdemokraten näher bringen: Eugen Freund. Der frühere "ZiB 2" Moderator möchte die SPÖ zur stärksten politischen Kraft Österreichs in Straßburg machen und plädiert hierbei für ein sozialeres Europa. In den jüngsten Umfragen liegen ÖVP […]

Fragen & Antworten: Österreichs EU-Spitzenkandidaten – Othmar Karas (ÖVP)

Wir haben an alle österreichischen Spitzenkandidaten zur Europawahl 15 Fragen gesendet, die wir Ihnen zur Orientierung gerne präsentieren möchten. Leider haben uns nicht alle Kandidaten geantwortet, so dass wir heute und in den kommenden Tagen der Reihe nach die beantworteten Fragebögen von Othmar Karas (ÖVP), Eugen Freund (SPÖ), Ulrike Lunacek (Grüne) […]

UKIP-Chef Farage erwartet Triumph der EU-Skeptiker

Der Vorsitzende der britischen UKIP, Nigel Farage, erwartet bei den in wenigen Wochen stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament einen Erdrutschsieg der EU-Skeptiker und Eurogegner. Eine breite Front aus Kritikern des aktuellen Kurses Brüssels, quer durch das politische Spektrum soll seiner Hoffnung nach den Kurs in die Vereinigten Staaten von Europa stoppen. […]

Europas Foltermethoden erreichen neuen Höhepunkt

Ein Folterlehrling hier, ein Foltermeister da und wenn Gutmütigkeit durchdringt, wird erneut geschult, denn Politiker möchten keinerlei Barmherzigkeit fördern, sondern vehement Interessen durchsetzen. Bestens erkennbar hinsichtlich Libyen und Ukraine. Beide Länder unterliegen dem gleichen Chaosprinzip. Anfänglich eindeutig erkennbare Rebellen sowie Systembefürworter, kann irgendwann niemand mehr den genauen Verlauf erkennen. Ein Volk […]

Kriegsspiele: Gemischte Seemanöver im Fernen Osten

Vor ziemlich genau drei Jahren führten Russland und China ihre ersten gemeinsamen Seemanöver durch, vor der russischen Pazifik-Küste im Fernen Osten. Zweck des Manövers war es, die praktische Koordination zwischen den beiden Seestreitkräften zu verbessern. Die diesjährigen Gefechtsübungen dürften erheblich mehr Gelegenheit bieten, den Ernstfall realitätsnah zu proben: Sie überschneiden […]

Die USA – Land der Freiheit?

Von den Pilgervätern angefangen bis hin zu den US-geführten Siegeszügen von Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit im Irak, in Libyen, Syrien und der Ukraine gebärdet sich Washington als der Hort der Menschlichkeit. Wenn es Korrekturen anzubringen gilt, dann nur bei anderen, nie im eigenen Haus. Doch gerade da scheint manches im […]

AfD-Wahlveranstaltung: 54 Demonstranten festgenommen

Weil sie den Zugang zu einer Wahlveranstaltung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im bayerischen Regensburg blockierten, wurden 54 Gegendemonstranten von der Polizei festgenommen. Dabei handelt es sich vorwiegend um Personen aus dem linken, antifaschistischen Bereich, die der EU-kritischen Partei rechtspopulistische Tendenzen unterstellen. Von Marco Maier Mit einer Sitzblockade wollten die […]

Stolpersteine im Südchinesischen Meer

Für Barack Obama und die Hegemonial-Politik der USA hat sich die jüngste Asien-Reise des Präsidenten gelohnt. Auf den Philippinen, seiner letzten Station, wurde ein Abkommen unterzeichnet, das es den Streitkräften der USA wieder erlaubt, die Häfen und Flugplätze des ostasiatischen Inselreiches zu benutzen. Der Vertrag über militärische Zusammenarbeit, so nennt […]

Österreich: Kalte Progression würgt Binnenkonjunktur ab

Der Winter geht, doch die Kälte bleibt – zumindest die kalte Progression. Mit Blick auf die österreichische Staatsverschuldung, das "Budgetloch" und das Hypo-Debakel, sowie dem fehlenden Willen zur Staatsreform wird sich daran auch noch einige Zeit nicht wirklich etwas ändern. Die österreichische Budgetgestaltung bleibt damit weiterhin mutlos. Von Marco Maier […]

USA-Russland: Sanktionen treffen Satellitenbetreiber

Zusätzliche Restriktionen der USA gelten seit kurzem gegen russische Unternehmen, die nach Auffassung des US-Handelsministeriums wichtig für die russische Rüstung sind. Dabei geht es vor allem um den Export von Hightech-Erzeugnissen Zu den wichtigsten zählen Turbinen-Strahltriebwerke, Elektrogeneratoren, Flugapparate, Initiatoren für chemische Reaktionen, Isotope und Datenverarbeitungstechnik. Doch die Sache hat eine […]

Amerikas Irak: Das Erbe von Abu Ghraib

Der heutige Irak ist ein Produkt der amerikanischen Intervention. Nach dem Sturz des ehemaligen US-Verbündeten Saddam Hussein und dessen Hinrichtung, etabliert sich ein mit dem Iran zusammenarbeitendes und autokratisch regierendes System der schiitischen Bevölkerungsmehrheit, gegen das die sunnitische Bevölkerung revoltiert. Von Marco Maier Kann man den Irak eigentlich noch als […]