19.06.19
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Der US-Einfluss am Balkan wächst. Mit der Wahl von Kolinda Grabar-Kitarović zur Präsidentin Kroatiens hat das US-Establishment zudem noch einen weiteren Fuß in der Europäischen Union und damit die Möglichkeit, die europäische Politik mitzubestimmen. Für die EU wird eine eigenständige Politik damit immer schwieriger. Von Marco Maier Wer sich bisher darüber...
Offenbar arbeitet man in der EU daran, die Sanktionen gegen Russland wieder zurückzunehmen. Die daraus entstandenen wirtschaftlichen Probleme innerhalb der Union scheinen demnach größer als erwartet zu sein. Dies geht aus einem vertraulichen Diskussionspapier hervor. Eine engere Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftsunion wird darin ebenfalls vorgeschlagen. Von Marco Maier Beinahe könnte...
Trotz der enormen Schuldenlast beschloss das japanische Parlament eine massive Erhöhung des Militärhaushalts. Dies war der nächste logische Schritt nach der Aufkündigung der pazifistischen Ära des Landes im vergangenen Jahr. Anstatt sich ausschließlich um die militärische Landesverteidigung zu kümmern, will sich Japan zukünftig auch an militärischen Einsätzen beteiligen. Von Marco...
Im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch Österreichs steht, dass homosexuelle Paare kein Kind adoptieren dürfen. Denn diese können nur in einer "eingetragenen Partnerschaft" zusammenleben und nicht regulär heiraten. Doch dies ist nach Ansicht des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) verfassungswidrig. Nun muss das Gesetz bis zum Ende des Jahres "repariert" werden. Von Marco Maier Spätestens...
War das Thema Vorratsdatenspeicherung bislang zumindest in der Union vom Tisch, so kocht die Debatte darüber nach den Anschlägen in Frankreich wieder neu auf. Gemeinsam mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder setzte sich die CDU-Chefin am Dienstag in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Teilnehmerangaben dafür ein, die Vorratsdatenspeicherung neu aufzulegen. Von Marco...
Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt nach den Anschlägen in Frankreich vor Nachahmungstätern in Deutschland. Auch die PEGIDA-Demonstrationen könnten den Ermittlungen nach ins Visier von möglichen Attentätern geraten sein. Ein Islamist nannte sie "Schweinemärsche" und betrachtete sie in einer Twitter-Meldung als potentielles Anschlagsziel. Von Marco Maier Für die Anhänger der salafistischen Auslegung des...
Großbritannien, welches neben den USA wohl zu den eifrigsten Überwachungsstaaten zählt, will in Europa wieder einmal Vorreiter in Sachen Bespitzelung der Menschen spielen. Premierminister David Cameron plant demnach im Falle seiner Wiederwahl ein Verbot von verschlüsselter Kommunikation - angeblich um damit "Terroristen" besser überwachen zu können. Von Marco Maier Schon früher...
Der Angriff auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo und die Geiselnahme in einem jüdischen Supermarkt führen nun zu einer massiven Militärpräsenz auf Frankreichs Straßen. Insbesondere jüdische Einrichtungen wie Schulen und Synagogen erhalten angesichts der Anschläge und den jüngsten Attacken auf Juden und jüdische Institutionen durch Muslime einen besonderen Schutz. Von...
Beim Vormarsch der islamistischen Terrormiliz Boko Haram im Norden Nigerias wurden Medienberichten zufolge allein in der ursprünglich 10.000 Einwohner zählenden Stadt Baga bis zu 2.000 Menschen ermordet worden. Nun arbeitet das nigerianische Militär an einer umfangreichen Gegenoffensive um die von den Islamisten eroberten Gebiete wieder unter Kontrolle zu bringen. Von...
Die Reisebüros, Hoteliers und alle die vom Tourismus leben, verlangten von den Gewerkschaften der portugiesischen Fluggesellschaft Transportadora Aeria Portuguesa (TAP) und von der Regierung, dass sie eine Lösung für ihren Disput finden. Doch die Fronten waren verhärtet. Keiner will nachgeben - zumindest im Wesentlichen. Die Privatisierung ist das Ziel...
Das Pädophilen-Netzwerk des US-Milliardärs Jeffrey Epstein zieht weite Kreise. Nach Prinz Andrew verstärken sich nun auch die Indizien, dass der amerikanische Ex-Präsident Bill Clinton von Epsteins Diensten Gebrauch machte. Doch die enge Verknüpfung Epsteins mit dem US-Establishment und den hohen Politkreisen verbündeter Länder lässt einen Skandal vermuten, in dem...
Die Gerüchte um eine False-Flag-Operation beim Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo mehren sich. Grund dafür ist unter anderem auch der Umstand, dass in einem der Fluchtwagen eine Identitätskarte (entspricht dem deutschen Personalausweis) eines der mutmaßlichen Attentäter gefunden wurde. An Indizien mangelt es derzeit jedenfalls nicht. Von Marco Maier Bei...
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