24.04.19
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Berlin
Nachdem der real existierende Sozialismus im Jahr 1990 den Geist aufgegeben hatte, stellte sich in der NATO die Sinnfrage. Denn bis dahin war es, jedenfalls in der Selbstdarstellung, ihr Sinnen und Trachten gewesen, die freie Welt vor dem Kommunismus zu schützen. Nachdem das obsolet geworden war, begann das Bündnis...
Der Gedenktag an das Hitler-Attentat vor 70 Jahren bot dem Bundespräsidenten Gauck Gelegenheit, auf ein Wort von Bundeskanzlerin Merkel zurückzukommen. Sie hatte gesagt, das Existenzrecht Israels gehöre zur Staatsraison Deutschlands. Ein großes Wort. Doch ist nicht klar, ob es restlos durchdacht ist. Von Florian Stumfall „Staatsraison“ – dieser Begriff bezeichnet Grundlage...
Der Absturz oder Abschuss der malaysischen Boeing über der Ostukraine ist in erster Linie eine menschliche Tragödie. Doch gleichzeitig hat der Vorgang eine politische Dimension erreicht, welche die Lage weiter verschärft. Das äußert sich in gegenseitig erhobenen Vorwürfen und Schuldzuweisungen zu einem Zeitpunkt, da die Untersuchungen noch gar nicht aufgenommen...
Einerseits gibt die Türkei ihren Anspruch ein europäisches Land zu sein nicht auf, trotz des offensichtlichen Unsinns der in dieser Behauptung liegt, andererseits scheint sie sich immer öfter ihrer asiatischen Identität und darauf zu besinnen, dass in Mittelasien bis nach China hinein turksprachige Völker leben. Derlei öffnet den Blick und hilft, die...
Auf die Besetzung von Spitzen-Posten der EU hat sich der Brüsseler Gipfel trotz langen Geschachers zwar nicht verständigen können, was aber erweiterte Sanktionen gegen Russland angeht, so war man sich schnell einig. Auch mit den USA herrscht in dieser Frage transatlantische Gemeinsamkeit, bei der sogar der Spionage-Skandal in den...
Während der ukrainische Präsident Poroschenko weiterhin, unbekümmert um das Schicksal der Zivilbevölkerung, im Donezk-Becken Bomben werfen lässt, beraten US-Präsident Obama und die deutsche Kanzlerin Merkel, mit welchen neuen Sanktionen sie Russland dafür bestrafen können. Das war der wichtigste Gegenstand eines Telefon-Gespräches zwischen Obama und Merkel, bei dem am Rande...
Wenn es einen Bereich gibt, in dem die EU auf zuverlässigen und immer wiederkehrenden Erfolg rechnen darf, dann in dem Bemühen, Entscheidungen zu treffen, die von den Bürgern nicht verstanden und abgelehnt werden. Das gilt für alle ihre Institutionen, also auch für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dieser Tage hat...
So ganz auffällig will die NATO ihren Ritt in Richtung Russland denn doch nicht fortsetzen. Nachdem sie bereits fast ganz Osteuropa eingenommen hat, legt sie vor der Ukraine als nächstem Objekt eine Schamfrist ein, jedoch nicht, ohne ihr Ziel deswegen aus dem Auge zu verlieren. Es gibt auch andere...
Die Ukraine hat einen neuen Außenminister mit Namen Pawel Klimkin. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit wies er auf ein es der wichtigsten latenten Probleme seines Landes hin, nämlich das Verhältnis der Ukraine zur NATO. Dabei wartete er mit einer Überraschung auf. Er bezeichnete einen Beitritt seines Landes zur Nato...
Der Nahost-Konflikt und hier in der Hauptsache Israel und Gaza, die Ukraine und der Bürgerkrieg im Donbass, der Feldzug des „Islamischen Staates“ in Syrien und im Irak – das scheinen die gefährlichsten Brennpunkte der Weltpolitik zu sein, sofern man entsprechend der Nachrichtenlage gewichtet. Doch im Hintergrund spielen sich ganz...
Das lädierte Ansehen, das US-Präsident in der Bevölkerung hat, ermuntert seine politischen Gegner zu einer Attacke. Noch im Laufe des Juli wollen die republikanischen Kongress-Abgeordneten Klage gegen den Präsidenten erheben. Der Vorwurf: Er regiere zu oft per Verordnung und das sei illegal. Wortführer in dieser Sache ist der Sprecher...
In Kiew betrachtet man die Unterzeichnung des wirtschaftlichen Teils des Assoziierungsabkommens mit der EU als Erfolg und einen Schritt zum besseren Leben nach westeuropäischem Maßstab. Von diesem Irrglauben haben schon andere geheilt werden müssen, und das geht meist nicht ohne Schmerzen ab. Und die Voraussetzungen der Ukraine sind besonders...

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