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Berlin
22.02.19
Im Golf von Guinea beginnt in wenigen Tagen das einwöchige Großmanöver „Obangame Express“, und die deutsche Kriegsmarine ist dabei.  Sie wird zwei Fregatten und einen Einsatzgruppen-Versorger zu der Übung entsenden, an der zahlreiche afrikanische Atlantik-Anrainer, halb Europa, aber auch Brasilien und die Türkei teilnehmen, die nicht fehlen darf, wenn...
Obwohl der Westen unablässig propagandistisch auf Russland eindrischt, versucht Moskau, offene Fragen auf dem Wege der Diplomatie zu lösen. Eines dieser Probleme ist der Plan der USA, in Osteuropa ein System der Raketenabwehr einzurichten. Die offizielle Begründung lautet, man müsse sich gegen einen möglichen Raketenangriff aus dem Iran schützen,...
Österreichs Konservative konnten sich zwar nicht für die völlige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit jenen von Heterosexuellen durchringen, dennoch scheint Familienministerin Karmasin der ÖVP eine liberalere Linie schmackhaft gemacht zu haben. Ab 2015 wird es demnach möglich sein, dass gleichgeschlechtliche Paare eingetragene Partnerschaften auf dem Standesamt schließen können. Von Marco Maier Es scheint,...
Der von der Parteispitze quasi erzwungene Rücktritt Mölzers als Spitzenkandidat für die Europawahl sorgt für Unruhen in der FPÖ. Die Deutschnationalen in der Partei revoltieren gegen die rechtspopulistische Führung. Für Parteichef HC Strache sind diese offenbar ein wahltaktischer Klotz am Bein. Von Marco Maier Momentan hat die FPÖ ein gewaltiges Problem:...
Spekulationen darüber, wer für den Giftgasanschlag im syrischen Ghouta am 21. August 2013 verantwortlich war, gibt es viele. Beschuldigt wurde anfänglich das syrische Militär, später die Rebellen, die von den Saudis mit den C-Waffen versorgt worden seien. Nun gibt es Anhaltspunkte dafür, dass der türkische Geheimdienst die Finger im...
Der Versuch der Politik, 500 Millionen Menschen in Europa pauschal zu Verdächtigen krimineller Handlungen zu machen, ist zumindest fürs Erste am Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gescheitert. Er hält die "Richtlinie 2006/24/EG" für unzulässig und stellt das Prinzip der verdachtsunabhängigen Datensammlung massiv infrage. Von Marco Maier An und für sich hält...
In einem Brief an die "Deutsche Polizei" beklagt sich eine Bochumer Polizistin mit griechischen Wurzeln über den mangelnden Respekt diverser Mirgrantenkreise vor dem deutschen Rechtsstaat. Aus Angst der Polizisten, von den Medien in die "rechte Ecke" gestellt zu werden und Dank der Kuscheljustiz gegenüber straffällig gewordenen Migranten, etabliert sich...
Das freiheitliche Urgestein Andreas Mölzer, langjähriger Europaabgeordneter und Herausgeber der rechtskonservativen Wochenzeitung "Zur Zeit" wird nun doch nicht als Spitzenkandidat der FPÖ ins Rennen ziehen. Grund dafür sind umstrittene Aussagen über die Europäische Union, die nun das Ende einer langen Politikerkarriere bedeuten. Von Marco Maier Im Februar soll Mölzer während einer...
Glaubt man der offiziellen Lesart, so ist bis heute nicht bekannt, wer am 6. April 1994 das Flugzeug angeschossen hat, in dem neben Crew und Passgieren auch der Präsident von Ruanda, Habyarimana, und jener von Burundi, Ntaryamira, ums Leben kamen. Unstrittig ist: Dies war die Initialzündung für ein Massaker,...
Die syrische Regierung ist zumindest auf absehbare Zeit nicht gefährdet, das meint jedenfalls der Befehlshaber der schiitischen Hisbollah, Hassan Nasrallah. „Eine Gefahr, dass das Regime in Syrien fallen wird, gibt es nicht mehr, auch die Gefahr einer Teilung Syriens liegt hinter uns“, so der Scheich in einem Interview mit der...
Viktor Orban hat es wieder geschafft. Mit 133 von 199 Abgeordnetensitzen erreicht er für die rechtskonservative FIDESZ (Ungarischer Bürgerbund) knapp die absolute Mandatsmehrheit. In Stimmen sind das 44,54 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei über 61 Prozent. "Ungarn stehe am Tor eines neuen, großartigen Zeitalters", und "Ungarn sei heute...
Nachdem Russland mit dem Krim-Referendum die Absicht der NATO durchkreuzt hat, die militärstrategischen Einrichtungen der Halbinsel in eigene Hände zu bekommen, richtet sich der Blick wieder schärfer nach Georgien. Das Land hatte schon einmal den Minenhund für den Westen spielen müssen. Von Florian Stumfall Die NATO-Flagge im Schatten des Elbrus und...

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Was Brüssel an Orban wirklich stört – er sagt die Wahrheit!

Anlass für die anhaltende Empörung der Brüsselianer , war eine ungarische Medienkampagne und Viktor Orbans Ansprache, in der er auch auf die Europawahl im...

Österreichs Nationalratspräsident: „Nord Stream 2 ist auf alle Fälle im Interesse Europas“

Sobotka sieht in der ablehnenden Haltung der USA gegenüber Nord Stream 2, reines wirtschaftliches Interesse. Europa brauche die Pipeline und es stabilisiere die Beziehungen...

Putin warnt vor US-Raketenstationierung in Europa

Russland will die USA mit seinen Hyperschallraketen ins Visier nehmen, sollte das Land Atomraketen in Europa stationieren. Die Amerikaner sollen nicht glauben, dass sie...

Aufschrei bei AfD-Antrag: Bürgen sollen für Kosten der Flüchtlinge aufkommen

Die AfD verlangt, der Staat solle die Bürgschaften vollstrecken. Die Bundesregierung will die Fälle einzeln prüfen.  Von Redaktion Die AfD im Bundestag will verhindern, dass der...

Nach Änderung des Einwanderungsgesetzes – weniger Asylanträge in Dänemark

In Dänemark ist die Zahl der Asylanträge im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren gesunken. Insgesamt wurden 3 523 Anträge eingereicht. Von...