Reul wünscht sich bessere Fehlerkultur bei der Polizei

Ob beim Umgang mit Rechtsextremisten in den eigenen Reihen oder bei Pannen bei der Aufklärung von Missbrauchsfällen – die Polizei brauche eine bessere Fehlerkultur. Von Redaktion Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) wirbt für eine bessere Fehlerkultur bei der Polizei. „Es gibt einen tollen Teamspirit“, sagte er dem Westfalen-Blatt. Der dürfe […]

Putin & Merkel werden aktuelle Konflikte diskutieren

Die deutsche Bundeskanzlerin wird auf Einladung des russischen Staatsoberhauptes zu einem Arbeitsbesuch nach Russland kommen. Von Redaktion Der russische Präsident Wladimir Putin wird in Moskau Gespräche mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel führen, die auf Einladung des russischen Staatsoberhauptes zu einem Arbeitsbesuch nach Russland kommen wird, so die Nachrichtenagentur TASS. […]

Union: Insektenschutzprogramm geht zu weit

Das geplante Insektenschutzprogramm gehe zu weit, so Unions- und Bauernvertreter. Man will auch Glyphosat auch weiterhin einsetzen dürfen. Von Redaktion Die Union kündigt Widerstand gegen das von der Bundesregierung geplante Insektenschutzprogramm an. Fraktionsvize Gitta Connemann sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zu dem Programm: „Für unsere Fraktion ist es in der […]

NATO will sich stärker in Nahost engagieren

Die NATO will den Forderungen von US-Präsident Donald Trump nachkommen und stärker im Nahen Osten intervenieren. Stoltenberg sagte ihm Unterstützung zu. Von Redaktion US-Präsident Donald Trump sprach die Nation an, nachdem iranische Raketen am Mittwoch amerikanische Militäreinrichtungen im Irak getroffen hatten. Er kündigte neue Sanktionen gegen Teheran an und forderte […]

Die geopolitischen Spannungen erreichen in diesem Jahrhundert ihren Höhepunkt

UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnt vor anhaltenden geopolitischen Spannungen. Er sieht eine Eskalation. Von Redaktion Die geopolitische Belastung auf der ganzen Welt sei am Höhepunkt, sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Montag. Er warnt vor einer weiteren Eskalation. „Das neue Jahr hat mit Turbulenzen in unserer Welt begonnen“, sagte Guterres in seiner […]

Kriegsgefahr: US-Kongress schränkt Trump ein

Der US-Kongress will Trumps Möglichkeiten zur Führung eines Kriegs mit dem Iran limitieren. Die Initiative geht von den Demokraten aus. Von Redaktion Das US-Repräsentantenhaus wird diese Woche über eine Resolution abstimmen, mit der die Kriegsmächte von Präsident Donald Trump gegen den Iran angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den beiden Ländern […]

SPD stellt Deutschland-Stationierung von US-Atomwaffen infrage

Die neue SPD-Spitze stellt die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland infrage und will restriktivere Waffenexporte durchsetzen. Von Michael Steiner Jeder der des logischen Denkens mächtig ist, weiß, dass die zur „Abschreckung“ in Deutschland gelagerten nuklearen Waffen der Vereinigten Staaten auch ein Hauptziel russischer Atomraketen sind. Rund zwanzig solcher Massenvernichtungswaffen sind […]

„Deutschland braucht ein schärferes Anti-Terror-Strafrecht“

Beim Richterbund sieht man Handlungsbedarf beim Anti-Terror-Strafrecht und fordert angesichts neuer Terrorgefahren eine Verschärfung. Von Redaktion Angesichts möglicher neuer Terrorgefahren auch in Deutschland durch die Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran hat der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, die Bundesregierung aufgefordert, Lücken im Anti-Terror-Strafrecht zu schließen. […]

Kurz: „Seenotretter führen zu mehr Toten“

Scharfe Kritik an den privaten Seenotrettern im Mittelmeer kommt von Sebastian Kurz. Diese würden für mehr Tote sorgen. Von Michael Steiner Österreichs künftiger (Wieder-)Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kritisiert die Arbeit der privaten Seenotretter im Mittelmeer, die ständig Migranten aufgreifen und nach Europa bringen. Eine Kritik, die er bereits früher schon […]

Trump droht dem Iran mit 52 ausgesuchten Zielen

US-Präsident Donald Trump warnt den Iran, man habe 52 Ziele anvisiert, sollte Teheran Vergeltungsmaßnahmen durchführen. Von Marco Maier Angesichts der Mörser-Angriffe auf US-Ziele im Irak und der Drohungen iranischer und mit dem Iran alliierter Führer, droht US-Präsident Donald Trump (vorerst nur in Worten) mit militärischen Maßnahmen. In drei kurzen Tweets […]

China unterstützt uneingeschränkt Russlands BRICS-Vorsitz

China sagt, es werde Russland uneingeschränkt unterstützen, seine Initiativen zur Zukunft des Verbands der fünf großen Schwellenländer der Welt (BRICS) vorzulegen, da Moskau den einjährigen Vorsitz des Handelsblocks übernommen habe. Von Redaktion Russland hat am Montag die diesjährige rotierende Präsidentschaft der BRICS-Staatengemeinschaft übernommen. Es ist geplant, im Juli den 12. […]

Das nächste Ziel: Irans Ölraffinerien?

Der republikanische Senator Lindsey Graham fordert Präsident Donald Trump dazu auf, die iranischen Ölraffinerien zu zerstören. Die Konsequenzen wären verheerend. Von Marco Maier Die US-Kriegsfraktion scheint von der Ermordung Qassem Soleimanis geradezu in Extase versetzt worden zu sein. Als ob dieser kriegerische Akt auf irakischem Boden gegen den Iran noch […]