Pompeo: Tötung Soleimanis Teil einer „breiteren Strategie“ für China und Russland

Die Ermordung des Generals sollte „echte Abschreckung“ demonstrieren. Von Jason Ditz / Antikrieg Außenminister Mike Pompeo hat den Vorwand, dass die Ermordung von General Qassem Soleimani durch die Vereinigten Staaten von Amerika auf einer „unmittelbaren Bedrohung“ beruhte, immer noch nicht ganz aufgegeben, ist aber dabei, die Operation als Teil einer […]

Salvini ist bereit für sein Comeback

Salvinis Lega liegt in den Umfragen vorne. Strauchelt die Regierung, wäre Matteo Salvinis Comeback unausweichlich. Von Redaktion Als Matteo Salvini und seine Liga-Partei Ende letzten Sommers nach einem gescheiterten „Putschversuch“ in die italienische Opposition verbannt wurden, schwor er, dass er sich an seinen früheren Koalitionspartnern, der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), rächen würde, […]

„Weltumspannendes Überwachungssystem“ – Grüne Kritik am BND

Der BND und der Verfassungsschutz würden verfassungswidrige Abhörpraktiken durchführen und seien Teil eines „weltumpannenden geheimdienstlichen Überwachungssystems“. Von Redaktion Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz, wirft deutschen Geheimdiensten verfassungswidrige Abhörpraktiken vor. Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz seien „Bestandteil eines weltumspannenden, geheimdienstlichen Überwachungssystems“, sagte der […]

Die Linke mobilisiert gegen „Defender 2020“

Die NATO-Großübung „Defender 2020“ stößt bei der Linkspartei auf scharfe Kritik. „Hier wird der Aufmarsch gegen Russland geübt“, so Tobias Pflüger. Von Redaktion Die Linken im Bundestag machen gegen die in diesem Frühjahr bevorstehende Übung zur Verlegung Zehntausender US-Soldaten einschließlich Kampfgerät quer durch Europa nach Polen und ins Baltikum mobil. […]

„Neokolonialistischer Stil von Besserwissern“

Siemens steht wegen Signaltecknik für eine Kohlemine in Australien unter Druck der Klimaextremisten. Dabei hat der Kohleabbau nichts mit den Buschfeuern zu tun. Von Redaktion Die Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrates, Astrid Hamker, hat sich empört über den Druck auf den Siemens-Konzern wegen einer Signaltechnik-Lieferung für eine Kohlemine in Australien geäußert. „Wir […]

USA an Irak: ‚Stimmt ab, was ihr wollt, wir gehen nicht!‘

Washington verdeutlicht dem Irak, dass er kein souveränes Land ist, welches selbst über sein Territorium entscheiden kann. Von Ron Paul / Antikrieg Die Entscheidung Präsident Trumps Anfang des Monats, Irans obersten Militärgeneral auf irakischem Boden zu ermorden – über den Widerspruch der irakischen Regierung hinweg – hat die Beziehung der […]

Maas: Russland soll im Iran-Konflikt helfen

Russland solle sich im Iran-Konflikt und in Syrien stärker engagieren, fordert Bundesaußenminister Heiko Maas. Von Redaktion Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) setzt darauf, dass Russland bei der Lösung des Atom-Konflikts mit dem Iran eine aktive Rolle einnimmt. Maas sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Wir wollen, dass Moskau in den jetzt anstehenden Gesprächen […]

EU: Milliarden für den „Green Deal“…

In den kommenden Jahren sollen zig Milliarden Euro für den europäischen „Green Deal“ aufgewendet werden. Propaganda wirkt. Von Michael Steiner Die Europäische Union soll dem Willen des Establishments zufolge bis zum Jahr 2050 „klimaneutral“ werden. Für die herrschende Finanzoligarchie ist dies ein hervorragendes Ziel, um mittels „grüner“ Technologien mehr Reibach […]

Propagandapuppe Weber fordert transatlantischen Zusammenhalt

Manfred Weber hält zum Wertewesten und fordert von der EU ein Bekenntnis zur transatlantischen Zusammenarbeit. Von Michael Steiner Anstatt sich auf ein souveränes Europa als Mittler zwischen Ost und West zu konzentrieren, wie es geographisch und geopolitisch sinnvoll wäre, plädiert der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU) gegenüber […]

Die wohlverdiente „Liebe“ für US-Botschafter rund um die Welt

Die arrogante, herrische und einmischende Art so mancher US-Botschafter sorgt rund um den Erdball immer wieder für scharfe Kritik. Von Vladimir Platov / New Eastern Outlook Der Botschafter einer Nation ist nicht nur der ranghöchste diplomatische Vertreter seines Landes in einem fremden Staat oder einer internationalen Organisation, nicht nur ein […]

Bundestag: Knappes Rennen in Sachen Organspende

Ist bald jeder Deutsche automatisch Organspender? Der Bundestag wird nächste Woche darüber entscheiden. Von Redaktion Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über eine Neuregelung von Organspenden am kommenden Donnerstag zeichnet sich im Bundestag ein knappes Rennen zwischen den beiden konkurrierenden fraktionsübergreifenden Gesetzentwürfen ab. Das ergibt sich aus einer Auswertung der Unterstützerlisten […]