Lawrow: Die NATO will die „Welt dominieren“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow übt massive Kritik an der NATO. Diese wolle die Welt dominieren und Mitbewerber eliminieren. Von Redaktion Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat der NATO einen Tag nach dem Gipfel zum 70-jährigen Jubiläum in London vorgeworfen „die Welt beherrschen“ zu wollen. „Wir verstehen absolut, dass die NATO […]

US-Soldaten sehen Russland nicht als Feind an

Das Pentagon ist entsetzt: Laut einer Umfrage sieht fast die Hälfte der US-Soldaten Russland nicht als ihren Feind an. Die Realität besiegt die Propaganda. Von Redaktion Eine Schlagzeile der von der US-Bundesregierung finanzierten Mediengruppe Voice of America lässt aufhorchen: „Pentagon besorgt über Russland, das unter den US-Truppen Sympathie entwickelt“. Die […]

Afrikanische Schweinepest: Einreisende sollen kontrolliert werden

Um einen großflächigen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland zu verhindern, werden nun Kontrollen bei Einreisenden gefordert. Tonnenweise Schweinefleisch wird illegal importiert. Von Redaktion Angesichts der drohenden Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nach Deutschland fordert die FDP im Bundestag, die Kontrollen von Einreisenden an Häfen und Flughäfen zu verstärken. Nach […]

Die Abschaffung von Grundrechten durch das Pentagon

Trotz ihres Eides auf die Verfassung schaffen die Pentagon-Beamten sukzessive die Grundrechte der Bürger ab. Von Jacob G. Hornberger / Antikrieg Es ist äußerst ironisch, dass die Beamten des Pentagons einen Eid ablegen, die Verfassung zu unterstützen und zu verteidigen, weil sie absichtlich die Fünfte und Sechste Zusatzbestimmungung der Verfassung […]

Ifo-Chef warnt vor SPD-Forderungen

Die SPD-Forderungen in Sachen Mindestlohn und höheren Staatsausgaben stößt bei Ifo-Chef Fuest auf massive Kritik. Von Redaktion Ifo-Chef Clemens Fuest hat die SPD-Forderungen nach mehr Staatsausgaben und einem höheren Mindestlohn im Leitantrag für den Bundesparteitag scharf kritisiert. „Der Leitantrag sieht eine Flut von zusätzlichen Staatsausgaben und verschärften Regulierungen vor allem […]

Polizeigewerkschaft: Grenzraumkontrollen verschärfen Personalmangel

Infolge der verstärkten Grenzraumkontrollen wird der Polizeiapparat überbeansprucht. Es mangelt an Personal, so die Gewerkschaft der Polizei. Von Redaktion Die Gewerkschaft der Polizei hat die Folgen der verstärkten Grenzraumkontrollen kritisiert, die angesichts von über 4000 eingesetzten Beamten zu fehlendem Personal an anderen Stellen führten. „Beleg für die Mangelverwaltung sind beispielsweise […]

GroKo auf der Kippe

Die SPD-Linke drängt auf ein Ende der GroKo. Wie wird das neue Führungsduo darauf reagieren? Von Michael Steiner Der linke Parteiflügel der SPD probt langsam den Aufstand. Man ist mit dem was in den letzten Jahren in der GroKo erreicht wurde nicht zufrieden und will die einstige Arbeiterpartei wieder als […]

Moskau ist wegen NATO-Ausgabenpläne besorgt

Die Ausgabenpläne der NATO bestätigen die Besorgnis Russlands über die militärische Expansion des Bündnisses. Man werde entsprechend reagieren. Von Redaktion Russland sagt, Berichte über die Pläne der NATO, ihre Militärausgaben zu erhöhen, bestätigten Moskaus Besorgnis über die Osterweiterung der von den USA geführten Allianz, die laut Präsident Wladimir Putin sein […]

Ein weiterer „Terrorkrieg“ gegen Drogenkartelle? Es gibt einen besseren Weg!

Egal ob „Krieg gegen den Terror“ oder „Krieg gegen die Drogen“ – die US-Strategie scheitert kläglich. Von Ron Paul / Antikrieg Der 50-jährige US-Drogenkrieg ist völlig gescheitert, Hunderte von Milliarden Dollar sind den Bach hinunter gegangen, und unsere Bürgerrechte schwanden dahin, als wir einen Krieg führten, der nicht gewonnen werden […]

Kommt ein Sonderkontingent für IS-Opfer aus dem Nordirak?

Obwohl der „Islamische Staat“ im Irak mittlerweile als besiegt gilt, fordern die SPD-geführten Bundesländer ein Sonderkontingent für Migranten aus dem Nordirak. Von Michael Steiner Sechs deutsche Bundesländer, die von der SPD respektive der Linken geführt werden, fordern die Bundesregierung dazu auf, ein neues Aufnahmeprogramm für Opfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ […]

Kühnert: Koalitionsbruch abwenden – neue Parteispitze unterstützen

Juso-Chef Kevin Kühnert warnt die SPD vor einem vorschnellen Ausstieg aus der GroKo. Die Partei solle sich geschlossen hinter die neue Führung stellen. Von Redaktion Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD vor den Folgen eines vorschnellen Ausstiegs aus der großen Koalition gewarnt. „Wer eine Koalition verlässt, gibt einen Teil der […]