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18.02.19
"Die Menschen erkennen nicht, dass die Hisbollah aktive Zellen hat - die Iraner beeinflussen das Volk von Venezuela und ganz Südamerika. Wir sind verpflichtet, dieses Risiko für Amerika zu minimieren, und wir werden darüber reden, wie wir das in Südamerika und auf der ganzen Welt tun." - Mike Pompeo Von...
Der rumänische Außenminister fordert mehr NATO-Präsenz in der Schwarzmeerregion zur "Abschreckung" gegen Russland. Der Aggressionskurs wird fortgeführt. Von Marco Maier Teodor Melescanu, der Außenminister Rumäniens, fordert die Ausweitung des NATO-Kontingents in der Schwarzmeerregion und die Stationierung einer multinationalen NATO-Truppe in seinem Land. Der frühere Leiter des rumänischen Externen Nachrichtendienstes erweist sich...
Der Kommandeur der US-Pazifikflotte warnte den Kongress davor, dass China die "größte langfristige strategische Bedrohung" für die Vereinigten Staaten sei. Von Marco Maier Richtete sich lange Zeit das US-Augenmerk vor allem auf Russland, so machen sich die US-Militärs inzwischen insbesondere wegen China Sorgen. Auch wenn das Feindbild Moskau weiterhin eifrig gepflegt...
Deutschland brauche konkrete Ziele und Zeitrahmen für den Ausbau der militärischen Mobilität. Die USA bekenne sich weiterhin zu Nato und Europa. Von Redaktion Vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Debatte in Europa setzen die USA auf mehr Engagement Deutschlands beim Ausbau militärfähiger Infrastruktur. "Deutschland braucht konkrete Ziele und Zeitrahmen für den...
Schindler warnt eindringlich vor möglichen Risiken durch eine Beteiligung von Huawei am Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G. Seehofer will sogar das Telekommunikationsgesetz ändern. Von Redaktion "Es gibt Risiken, die mit 5G und einer möglichen Beteiligung von Huawei daran verbunden sind", sagte der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler den Zeitungen...
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte am Dienstag, dass venezolanisches Gold in der zentralanatolischen Provinz Çorum verarbeitet werden soll. Von Turkish Minute Bei einer Kundgebung vor den Kommunalwahlen am 31. März sagte der türkische Präsident, Çorum werde im Hinblick auf den Goldhandel ein neues Niveau erreichen, da Venezuela den Großteil...
Experten des IAB und auch der Chef der Wirtschaftsweisen kritisieren die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I und den hohen Mindestlohn. Von Redaktion "In der Tendenz verlängert man damit eher die Arbeitslosigkeit", sagte der kommissarische Direktor des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Ulrich Walwei, dem Berliner "Tagesspiegel". Und mit der...
Das Treffen und die anschließende Unterzeichnung des Vertrags von Aachen durch Macron und Merkel, deuten auf eine wachsende Kluft im westlichen kollektiven Verteidigungssystem hin, als ob die politische Zerreißprobe nicht ausreichen würde. Von Armen V. Sahakyan & Erik Khzmalyan / Geopolitical Monitor Bei ihrem Treffen trieben die beiden Führer die Idee der...
Netschajew beklagt diplomatischen Druck aus Washington und nennt Warnungen vor "Energiewaffe" fragwürdig. Russland erfülle auch den INF-Vertrag, die USA wäre lediglich an den Beweisen nicht interessiert. Das alles erinnere an die Rhetorik im "Kalten Krieg". Von Redaktion Russlands Botschafter Sergej Netschajew hat den diplomatischen Druck kritisiert, mit dem die USA den Bau...
Pistorius glaubt, dass die AfD zwei Gesichter hat. Man muss der Frage nachgehen, wie die Partei zum Grundgesetz steht. Von Redaktion Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht eine Überprüfung von Beamten in bestimmten AfD-Teilorganisationen positiv. Bei Beamten müsse man davon ausgehen, dass sie "auf dem Boden des Grundgesetzes stehen", sagte der...
Großbritannien folgt den USA, wenn es um einen aggressiven Kurs gegen Russland und China geht. London droht gegen Moskau und Peking. Von Marco Maier Wie die "Daily Mail" berichtet, ist der neue britische Flugzeugträger HMS Queen Elizabeth derzeit auf dem Weg in den Pazifischen Ozean. Dies teilte der britische Verteidigungsminister, Gavin...
Regierungsvertreter sehen die Konferenz als wichtigen Test für Trumps Iran-Politik Jason Ditz / Antikrieg Eine zweitägige Konferenz Ende dieser Woche in Warschau, Polen, wird von Regierungsvertretern als Moment des "Biegens oder Brechens" für die Feindseligkeit Präsident Trumps gegenüber dem Iran bezeichnet, wobei sie energisch darauf drängen werden, dass die Europäische Union...

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