5 C
Berlin
11.12.18
Weil die CDU viele Wähler an die Grünen verloren habe, soll ein entsprechender Kurs diese wieder zurückholen. Die Union soll grüner werden. Er drängt die Partei, weiter auf Merkel-Kurs zu bleiben. Von Michael Steiner CDU-Vize Armin Laschet ist nicht glücklich darüber, dass viele Unionswähler zu den Grünen übergelaufen sind, weil sie...
Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel macht sich für Entspannung im Ukraine-Konflikt stark. Deutschland dürfe sich nicht in einen Krieg gegen Russland hineinziehen lassen. Von Redaktion Im Interview mit dem "Tagespiegel" kritisierte Gabriel Forderungen der Ukraine nach deutschen Kriegsschiffen gegen Russland sowie den Vorschlag nach einer Schließung von internationalen Häfen für russische...
In der Jungen Alternative gibt es einige extremistische Mitglieder, die vom Verfassungsschutz überwacht werden. AfD-Chef Jörg Meuthen droht der Jugendorganisation der Partei. Von Michael Steiner Die AfD hat ein Problem mit ihrer Jugendorganisation. So wie auch jene von Grünen, Linken und SPD mit radikalen Elementen durchsetzt sind, muss sich auch die...
Die Bundesregierung geht dem Verdacht nach, dass die elektronische Störung in der Regierungsmaschine von Kanzlerin Angela Merkel auf dem Weg zum G20-Gipfel einen kriminellen Hintergrund haben könnte. Von Redaktion Merkel habe mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über den Abbruch der Flugreise mit Landung in Köln gesprochen. Der Fall...
Auch in Deutschland soll sich eine Protestbewegung wie die "Gelben Westen" in Frankreich bilden, fordert Sahra Wagenknecht. Auch hier müssten die Menschen protestieren. Von Redaktion Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die französische Protestbewegung "Gelbe Westen" gelobt und wünscht sich die Ausweitung nach Deutschland. "Ich finde es richtig,...
Angesichts des sich immer weiter ausdehnenden Handelskriegs zwischen den USA und China warnt der chinesische Botschafter vor "düsteren Konsequenzen" und davor, dass sich - in Bezug auf die beiden letzten Weltkriege - die Geschichte wiederholen könnte. Von Marco Maier Cui Tiankai, der chinesische Botschafter in Washington, warnte die USA davor, den...
George Soros' "Open Society Foundation" ist nun auch in der Türkei aus dem Spiel. Nach Vorwürfen von Terrorverbindungen gegen den Gründer ist auch dort kein Platz mehr für sie. Von Marco Maier Die "Open Society Foundation" ist schon aus mehreren Ländern geflogen, weil ihr vorgeworfen wird, die Gesellschaft aufzuwiegeln und umstürzlerische...
Deutschland rüstet auf. Das Bundesverteidigungsministerium hat alleine für die bereits begonnenen aber noch nicht abgeschlossenen Rüstungsprojekte über 32 Milliarden Euro eingeplant. Von Redaktion Das Verteidigungsministerium plant allein für die neun bereits begonnenen, aber noch nicht abgeschlossenen Rüstungsprojekte mit Kosten von mehr als 32 Milliarden Euro für die Zeit von Anfang 2018...
Der Verfassungsschutz soll neu ausgerichtet werden. Es geht in Richtung totaler Überwachungsstaat. Von Michael Steiner Geht es nach Herbert Reul (CDU), dem nordrhein-westfälischen Innenminister, soll mit der Entlassung Maaßens auch eine Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Deutschland einhergehen. So berichtet die "Süddeutsche Zeitung" von einem Strategiepapier mit dem Titel "Verfassungsschutz der Zukunft",...
Das FBI will wegen aufgetauchter neuer E-Mails die Untersuchung gegen Hillary Clinton erneut aufnehmen. Von Eva Maria Griese Donald Trump begann bei einer Veranstaltung aus aktuellem Anlass unter dem Jubel seiner Fans seine Rede mit folgenden Worten: https://www.youtube.com/watch?v=dE0zVNH3e6g „Ich muss mich mit einer sehr kritischen Ankündigung und aktuellen Nachricht an Sie wenden. Das...
Deutschland war Medienberichten zu Folge an der Ausarbeitung sowohl des UN-Migrationspaktes als auch des Flüchtlingspaktes der Vereinten Nationen weit stärker beteiligt, als die Bundesregierung bisher eingeräumt hat. Von Redaktion Dazu erklärt der AfD-Faktionsvorsitzende Alexander Gauland in einer Presseaussendung: "Es wird immer deutlicher, dass die Bundesregierung versucht hat die Öffentlichkeit ganz...
In der Debatte über den Umgang der CDU mit der AfD hat der CDU-Politiker Friedrich Merz nach umstrittenen Äußerungen Rückendeckung von führenden Parteifreunden erhalten. Von Redaktion "Wir haben die AfD natürlich ernst genommen, aber nicht immer ernst genug", sagte Innen-Staatssekretär Günter Krings der "Rheinischen Post". "Die beiden Ziele, Wahlen auch...

Neueste Artikel

SPD warnt CDU vor härterer Migrationspolitik

In der GroKo dürfe es keinen neuen Streit über die Migrationspolitik geben, so SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Er warnt Anngret Kramp-Karrenbauer vor einem Zugeständnis an...

US-Horrorvorstellung: Russische Jets bekommen Hyperschallraketen

Russland wird seine Su-57-Kampfjets künftig mit Hyperschallraketen ausrüsten. Das macht die US-amerikanischen Abwehrsysteme unbrauchbar. Eine Horrorvorstellung für Pentagon und NATO. Von Marco Maier Für die NATO...

Darum ist eine Islamisierung Europas nicht wünschenswert

Ein Blick quer durch die islamische Welt offenbart, dass diese bildungs- und fortschrittsfeindliche Ideologie nicht den Sieg davontragen sollte. Eine Islamisierung Europas würde den...

Vergemeinschaftung: EU-Währungsunion soll „reformiert“ werden

Der Chef der Euro-Gruppe, Mário Centeno, will eine "Reform" der Europäischen Währungsunion. Dazu gehören ein gemeinsames Budget und eine gemeinsame Einlagensicherung. Von Marco Maier Die Europäische...

IW-Umfrage: Deutsche Firmen spüren den bevorstehenden Brexit kaum

Wie schon vermutet, wird der Brexit kaum Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft haben. Kann Großbritannien womöglich die EU verlassen, ohne wirtschaftliche Schäden anzurichten? Von Redaktion Nur...