23.05.19
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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält nicht viel von einem Uploadfilter. Die neue Urheberrichtlinie dürfe nicht zu Zensur führen. Von Michael Steiner Die sogenannten Uploadfilter zum Schutz von geistigem Eigentum im Internet stoßen bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf wenig Gegenliebe. Er fordert deshalb dazu auf, diese im nationalen Recht möglichst nicht umzusetzen. "Die Neuformulierung...
"Damit Spanien frei wird, muss man zur Quelle der Sklaverei zurückkehren: zum Pakt von Madrid von 1953. Wenn Spanien diesen zerstört, folgt die Befreiung: die Befreiung von den USA, der EU und dem König. Die Republik Spanien würde ihre Wiedergeburt erleben." Von Global Research Die Sonne ist in Spanien zu dieser...
Scharia-Gesetz und der Verrat früherer und gegenwärtiger britischer Regierungen, nur um Prinzipien zu schützen. Von Russia Insider Am 23. April wird der „der Heilige Georg", wie ihn die meisten christlichen Kirchen und die verschiedenen Nationen, Königreiche, Länder und Städte, gefeiert. Der Heilige Georg ist in England und sogar in bestimmten Regionen...
Eine kürzlich vom Zentrum für gewalttätigen Extremismus (CVE) veröffentlichte Liste enthüllte, dass 41 der 290 schwedischen Gemeinden gezwungen sein werden, zahlreiche zurückkehrende Gotteskrieger zu "begrüßen". Von Redaktion Nach Angaben des schwedischen Rundfunks SVT lud das Zentrum für gewalttätigen Extremismus Beamte aus den 41 Gemeinden zu einer Veranstaltung ein, bei der sie...
Rund 1.500 ausländische Terroristen, die an Kampfhandlungen im Nahen Osten teilgenommen haben, sind jetzt in Europa, sagte der Direktor des russischen Geheimdienstes FSB, Alexander Bortnikov, auf einer Konferenz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Von Redaktion „Nach Schätzungen von Experten sind rund 1.500 von 5.000 Terroristen aus dem Nahen Osten in die...
Jean-Claude Juncker will den "Fake News" bei den Europawahlen den Kampf ansagen. Dabei sagte er selbst, dass man in der Politik die Menschen belügen müsse. Sorgt sein "Ischias"-Problem für Realitätsverlust? Von Michael Steiner EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, sagte noch im Jahr 2011 auf einer Abendveranstaltung: "Wenn es ernst wird, muss man lügen"....
Die Lega von Innenminister Matteo Salvini dürfte bei den Europawahlen einen Rekordsieg einfahren. Immer mehr Menschen in Italien vertrauen der Politik der Rechtspartei. Von Michael Steiner Bei der Europawahl im Mai kann die Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini laut einer in der Tageszeitung "Corriere della Sera" veröffentlichten Umfrage mit 36,9...
Die Außenminister der Visegrad-Gruppe, trafen sich in Bratislava mit dem französischen Außenminister Jean-Yves le Drian, um Fragen der Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und der Zukunft der Europäischen Union zu erörtern. Von Redaktion Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Kollegen der Visegrad-Gruppe, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto, dass die wichtigsten Ziele für Ungarn...
Schweden ist ein bekennendes Einwanderungsland, welches dadurch die Demografie seiner Bevölkerung rasant verändert. Jetzt verlangt der sozialistische Ministerpräsident, andere EU-Staaten zu bestrafen, die diese Haltung nicht teilen. Von Redaktion Der schwedische Ministerpräsident, Stefan Löfven, wäre bereit Sanktionen gegen EU-Länder zu verhängen, die sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aussprechen. Sanktionen gegen...
Während Großbritannien politisch strauchelt, wollen sich die Briten wenigstens militärisch an die Weltspitze stellen. Großbritannien wird das Manöver "Baltic Protector" anführen. Die Frage nach dem Feind erübrigt sich. Von Strategic Culture Foundation Großbritannien schwankt von Krise zu Krise. Das Brexit-Debakel reißt das Land auseinander. Ein "schändlicher" Staat, der mit einer Messer-Kriminalitäts-Epidemie...
Im EU-Wahlkampf will Beatrix von Storch auf der Möglichkeit eines "Dexit" beharren. Nur so gebe es genügend Druck für Reformen in der EU. Sie kritisiert Brüssels Haltung gegenüber London beim Brexit. Von Michael Steiner Die Alternative für Deutschland setzt zwar nicht explizit auf die Karte eines EU-Austritts Deutschlands, will jedoch auch...
Für wen Elmar "Brocken" tatsächlich im EU-Parlament gesessen ist - als Lobbyist oder als Vertreter der Bürger seines Landes - darüber darf man spekulieren. Mit Brok geht zumindest ein großer Transatlantiker. Ob das aber auch ein Verlust ist? Von Redaktion Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat den aus dem...

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Zeit für patriotischen Dissens: Den Krieg mit dem Iran aufhalten

Was wäre, wenn sie einen Krieg ausrufen und niemand kommt? Nun, jetzt ist die Zeit, Leute. Der scheinbare Marsch zum Krieg mit dem Iran...

Pentagon: Mehr Truppen für den Nahen Osten

Nicht 120.000, aber dafür vorerst 10.000 neue Soldaten sollen laut dem Pentagon in den Nahen Osten entsandt werden. Man erhöht den Druck auf den...

Bekommt Bremen Rot-Rot-Grün?

In Bremen könnte es nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag eine rot-rot-grüne Koalition geben. Linken-Chef Riexinger hofft auf eine Regierungsbeteiligung. Von Redaktion Linken-Chef Bernd Riexinger setzt nach...

So soll Russland zerstört werden

Die einflussreiche US-Denkfabrik Rand Corporation hat in einer "Kurzmitteilung" erklärt, wie man Russland zerstören kann. Von Marco Maier Geht es nach der einflussreichen konservativen US-Denkfabrik Rand...