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23.01.19

Revolution in Frankreich

Die Franzosen sind von einem ganz anderen Schlag als die Deutschen - und gehen auch mal zu Millionen auf die Straßen, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlen. Macron hat fertig. Von Dr. Hans-Jürgen Klose Selbst das ZDF titelt „Anti-Eliten-Stimmung in Frankreich“. Im vergangenen Jahr brachte Macron sein Buch „Revolution“ heraus –...
In Sachen Militärpolitik gibt es in der EU keine Gemeinsamkeiten. Frankreich hat beispielsweise komplett andere Zielsetzungen als Deutschland. Das wird nicht funktionieren. Von Dr. Hans-Jürgen Klose Franzosen und Deutsche haben vollkommen unterschiedlich Militärkonzepte. Wenn von der Leyen und Macron über eine europäische Armee sprechen, merkt man dass das Thema nicht einmal...
Die EU-Staaten müssten ihren Anstrengungen verstärken, um eine europäische Armee möglichst rasch auf die Beine zu stellen, so Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Von Michael Steiner Man habe bereits im letzten Jahr den Grundstein für eine gemeinsame europäische Armee gelegt, so Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen der "Bild", nun sei es...
Auch wenn die Konservativen stärkste Fraktion bleiben dürften, so haben die europäischen Rechtsparteien gute Chancen darauf, die Sozialdemokraten zu überholen. Von Michael Steiner Derzeit sieht es bei den Europawahlen 2019 laut Umfragen gut für die europäischen Rechtsparteien aus. Alleine die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF), in der derzeit...

Nach Merkel geht auch Juncker

Jean-Claude Junckers Abgang aus der EU-Politik ist unabwendbar. Er verprellt zu viele wichtige Leute - in der EU, aber auch in der Schweiz. Von Dr. Hans-Jürgen Klose Die kleine Schweiz macht gerade mobil gegen die EU. Juncker hat wohl nie Schillers „Wilhelm Tell gelesen“. Da steht wie die Schweizer den Habsburger...

Putin: EU-Armee ist sinnvoll

Russlands Präsident Wladimir Putin kann den Wunsch der Europäer nach einer eigenen Armee nachvollziehen. Vor allem die Emanzipation Europas von Washington ist für Russland positiv. Von Marco Maier Am Rande der Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris betonte Russlands Präsident Wladimir Putin, dass er Verständnis für den Vorstoß von...
Die Türkei droht "Seebanditen" in den Gewässern um Zypern mit Waffengewalt, sollten sie trotz Verträgen mit der zypriotischen Regierung nach Gas bohren. Das kann zu einem Krieg führen. Von Marco Maier Ankara wird nicht zulassen, dass sich "Seebanditen" frei bewegen und die umstrittenen Erdgasreserven vor Zypern ausbeuten, drohte der türkische Präsident,...
Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sollen endgültig beendet werden, so EU-Erweiterungskommissar Hahn. Er plädiert für eine neue "strategische Partnerschaft". Von Michael Steiner Angesichts der Stimmung innerhalb der EU selbst und der politischen Lage in der Türkei sei es besser, die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU beendet werde,...
Der Kandidat für die Nachfolge Merkels als CDU-Vorsitzender, Jens Spahn, lehnt die Bestrebungen zur Schaffung eines EU-Bundesstaats ab. Er will mehr nationale Souveränität. Von Michael Steiner Gesundheitsminister Jens Spahn will sich stärker profilieren und offensichtlich auch AfD-affine Wähler ansprechen, die gegen die Schaffung eines europäischen Superstaates sind, der von den Eurokraten...
Die Grünen eröffnen den EU-Wahlkampf. Ihre Forderungen umfassen unter anderem einen EU-Finanzminister und "legale Fluchtwege", die mehr Zuwanderung nach Europa bringen. Von Michael Steiner Gegenüber dem "Focus" verdeutlicht Grünen-Chef Robert Habeck jene Themen, mit denen seine Partei in den Europawahlkampf ziehen will. "Wir wollen der EU eine eigene Steuerkompetenz einräumen, damit...
George Soros verlangte im Juli 2015 von Premierminister Tsipras die Entlassung von Finanzminister Varoufakis. Dieser folgte brav den Anweisungen des Milliardärs. Von Michael Steiner Weil Yanis Varoufakis dem US-amerikanischen Milliardär und "Puppetmaster" George Soros ein Dorn im Auge war, musste der damalige griechische Finanzminister gehen. Was man bislang wohl eher ins...
Der Beitrag Deutschlands zum EU-Budget wird aufgrund des Brexits deutlich steigen - und zwar um rund 50 Prozent. In Berlin will man das offenbar akzeptieren. Von Michael Steiner Eigenen Aussagen zufolge will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Mehrausgaben für den EU-Haushalt als Folge des Brexits auf maximal 10 Milliarden Euro begrenzen. Das...

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China baut den Einfluss in Afrika dramatisch aus. Das bedroht die US-Interessen auf dem Kontinent. Wie wird es weitergehen? Von Dmitry Bokarev / New Eastern...

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US-Vizepräsident Mike Pence ruft die Venezolaner dazu auf, gegen "Diktator Maduro" aufzustehen und ihn zu stürzen. Washington wird einen Regime Change in Venezuela unterstützen. Von...