24.08.19
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Berlin
Polens militärische Strategie richtet sich neu aus. Anstatt wie bisher die Truppen auf das ganze Land zu verteilen, soll insbesondere die Ostgrenze zum militärischen Verteidigungsschwerpunkt werden. Tausende Soldaten und schweres militärisches Gerät soll in den kommenden Jahren verlegt werden. Das Feindbild Russland wird einzementiert. Von Marco Maier Im Zuge des Ukraine-Konflikts...
Griechenlands Lehrer und Universitätsmitarbeiter wehren sich gegen die rigorosen Sparmaßnahmen im Bildungsbereich. Viele von ihnen zogen protestierend durch die Straßen Athens um ihrem Unmut freien Lauf zu lassen. Von Marco Maier Wer in die Bildung investiert, investiert in die Zukunft. Doch Griechenland kürzte im Zuge der Sparmaßnahmen zur Budgetkonsolidierung auch die...
Das angebliche Angebot von Russlands Präsident Wladimir Putin, die Ukraine zwischen Russland und Polen aufzuteilen wurde "überinterpretiert", sagt Ex-Außenminister Radoslaw Sikorski. Das heißt: er hat schlicht und ergreifend gelogen. Außerdem war er bei der Unterredung damals gar nicht dabei. Von Marco Maier Der ehemalige polnische Außenminister Radoslaw Sikorski, einer der schlimmsten...
Italiens Norden ist schon lange ziemlich kritisch, was den italienischen Gesamtstaat und die Regierung in Rom betrifft. Nach der Online-Umfrage im Frühjahr, bei der sich ein Großteil der Venetier für die Loslösung von Rom ausgesprochen hat, ist der Rückenwind für die Organisatoren weiter angewachsen. Hohe Steuern und die grassierende...
Die schönen Worte der Politiker können nichts daran ändern, dass Griechenland massive Refinanzierungsprobleme hat. Allein in den nächsten 15 Monaten benötigt das südeuropäische Land rund 43 Milliarden Euro, doch angesichts steigender Zinssätze wird dies für Athen unfinanzierbar. Von Marco Maier Innerhalb kürzester Zeit stieg der Zinssatz für zehnjährige griechische Staatsanleihen um...
Der katalonische Ministerpräsident Artur Mas hat das Unabhängigkeitsreferendum, welches am 9. November abgehalten werden sollte, nun aufgrund fehlender rechtlicher Grundlage abgesagt. Damit beugt er sich dem Druck Madrids. Allerdings kündigte er eine andere Aktion für diesen Tag an. Von Marco Maier Auf einem Treffen mit katalanischen Parteiführern gab Artur Mas bekannt,...
Für die Bankenrettungsaktion der Europäischen Zentralbank engagiert diese ausgerechnet private Geschäftsbanken. Jene, die für die Malaise selbst verantwortlich sind, sollen nun dafür sorgen, dass die EZB die "richtigen Schritte" setzt. Ein gefährliches Spiel, bei dem die Banken wohl auch noch ordentlich absahnen werden. Von Marco Maier Schon in den USA musste...
Der Chef der euroskeptischen "Fünf-Sterne-Bewegung" (M5S), Beppe Grillo, will Italien aus dem Euro führen. Dazu plant er die Sammlung von mindestens einer Million Unterschriften für eine Petition, damit das italienische Parlament dazu eine Volksabstimmung einberufen muss. Von Marco Maier Italien, neben Frankreich derzeit eines der Hauptsorgenkinder der Eurozone, könnte unter Umständen...
Der Haushaltsentwurf Frankreichs für 2015 stößt bei der Europäischen Kommission auf Ablehnung. Erlaubt sind laut Stabilitätspakt nur 3 Prozent Minus im Jahr - Paris rechnet mit einem Defizit von 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dies wird sich zu einem Machtkampf zwischen der französischen Regierung und der Europäischen Kommission entwickeln. Von Marco...
Um der EU-kritischen Partei UKIP, die sich wachsender Sympathie bei der britischen Bevölkerung erfreut, einen Riegel vorzuschieben, schlägt der britische Premierminister im Wahlkampf harte antieuropäische Töne an. So will Cameron die Personenfreizügigkeit, die ein Grundbestandteil der EU ist, massiv beschränken. Von Marco Maier Zum Abschluss des Parteitags der Konservativen Partei in...
Weil das spanische Verfassungsgericht auf Antrag der Zentralregierung in Madrid das für 9. November geplante Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien aussetzte, gibt es anhaltende Proteste in der Region. Die Organisationen riefen dazu auf, Kundgebungen gegen die Verhinderungspolitik abzuhalten. Von Marco Maier Die spanische autonome Gemeinschaft Katalonien wird wohl noch länger nicht zur Ruhe...
Mit Hilfe eines Einspruchs beim Verfassungsgerichtshof hat die spanische Zentralregierung das von der Regionalregierung für den 9. November angesetzte Unabhängigkeitsreferendum für Katalonien gestoppt. Der Regional-Regierungschef Artur Mas will dies akzeptieren. Von Marco Maier Das zähe Ringen um eine Volksabstimmung zur Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien endete vorläufig in einer Niederlage der Separatisten....

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