22.07.19
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Heute gingen zehntausende Anhänger der neuen Linkspartei Podemos in Madrid auf die Straße. Die Demonstration durch die spanische Hauptstadt stand unter dem Motto "Marsch für Veränderung". Ebenso wie die neue griechische Regierungspartei Syriza lehnt auch Podemos die Sparpolitik strikt ab. Von Marco Maier In Spanien, welches infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise...
Weil die neue griechische Regierung nicht mehr mit den Kontrolleuren der internationalen Geldgeber kooperieren will, wurde die Zusammenarbeit beendet. In Athen will man sich nicht mehr dem Diktat der Troika beugen und geht auf Konfrontationskurs. Die Spiele haben begonnen! Von Marco Maier Trotz der Nähe des neuen griechischen Finanzministers zur City...
Egal ob es sich um das Spardiktat der Troika oder um die Sanktionen gegen Russland handelt - die neue Regierung unter Syriza-Chef Tsipras geht voll auf Konfrontationskurs. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warnte die neue griechische Regierung vor "politischen Alleingängen". Inzwischen wird sogar ein Ausschluss des Landes aus der EU diskutiert. Von...
Wer die wahre Geschichte der Europäischen Union kennt, kann sich auch ganz leicht einen Reim daraus machen, warum unser Europa von den US-Amerikanern so stark abhängig ist. Kein Wunder, denn die Vorgängerorganisation der EU wurde durch die USA finanziert und gegründet.  Von Andre Eric Keller Es ist kein Geheimnis, wer die Gründerväter der Vorgängerorganisation der...
Mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP soll auch ein Mitspracherecht bei Gesetzesvorhaben realisiert werden. Die EU und die USA sollen sich dabei gegenseitig abstimmen. Faktisch bedeutet dies aufgrund des großen Einflusses der USA durch die transatlantischen Organisationen, dass die europäische Legislative bald schon noch direkter von der anderen Seite des...
Nach Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmen steht fest, dass es für eine Alleinregierung der Syriza nicht reicht. Mit 36,3 Prozent der Stimmen erhält das Linksbündnis 149 der 300 Sitze. Doch einen Koalitionspartner hat Parteichef Tsipras gefunden: die als rechtspopulistisch geltenden "Unabhängigen Griechen". Das Kabinett soll noch heute vorgestellt...
Die ersten Hochrechnungen der Parlamentswahl in Griechenland zeigen, dass das Linksbündnis Syriza zwar zur stärksten politischen Kraft wird, jedoch auf einen Koalitionspartner angewiesen sein dürfte. Nachdem die Kommunisten nicht zur Verfügung stehen, bleiben wohl nur noch die bürgerlichen To Potami und die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen. Von Marco Maier Nun scheint es...
Die USA geben Portugal eine "monumentale Ohrfeige". Der US-Stützpunkt auf den Azoren reduziert massiv das Personal. Barak Obama hatte erst kurz vor Weihnachten den Azoren ein "Geschenk" gemacht und die seit langem geplante Reduzierung des Personals, als weiteren Schritt in Richtung endgültige Schließung, aufgeschoben. Eine Gruppe von Portugal freundlich...
Am Sonntag wählt Griechenland ein neues Parlament. Das Linksbündnis Syriza gewinnt in den Umfragen stetig hinzu und liegt derzeit um etwa 6 Prozentpunkte vor der konservativen Nea Dimokratia. Je nachdem wie die Kräfteverhältnisse schlussendlich dann sind, könnte Griechenland damit eine Linksregierung erhalten. Von Marco Maier Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras wird sich...
In einer Expertise für die gewerkschaftsnahe Hans Böckler Stiftung stellt der frühere deutsche Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß fest, dass private Schiedsgerichte, wie sie das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP vorsieht, nicht mit dem deutschen Grundgesetz zu vereinbaren sind und mit dem Völkerrecht kollidieren. Staatlich besetzte Schiedsgerichte könnten eine rechtskonforme Alternative...
Der US-Einfluss am Balkan wächst. Mit der Wahl von Kolinda Grabar-Kitarović zur Präsidentin Kroatiens hat das US-Establishment zudem noch einen weiteren Fuß in der Europäischen Union und damit die Möglichkeit, die europäische Politik mitzubestimmen. Für die EU wird eine eigenständige Politik damit immer schwieriger. Von Marco Maier Wer sich bisher darüber...
Offenbar arbeitet man in der EU daran, die Sanktionen gegen Russland wieder zurückzunehmen. Die daraus entstandenen wirtschaftlichen Probleme innerhalb der Union scheinen demnach größer als erwartet zu sein. Dies geht aus einem vertraulichen Diskussionspapier hervor. Eine engere Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftsunion wird darin ebenfalls vorgeschlagen. Von Marco Maier Beinahe könnte...
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