26.08.19
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Berlin
Mit falschen Zahlen versucht Portugals Justizministerin die Veröffentlichung einer Pädophilenliste durchzubringen. Eine populistische Maßnahme, die nicht für mehr Schutz der Kinder, dafür jedoch zu Lynchjustiz führen wird. Therapiemaßnahmen spielen hingegen keine Rolle bei der geplanten Justizreform. Von Rui Filipe Gutschmidt Portugals Justizministerin Paula Teixeira da Cruz, plant eine Pädophilenliste zu erstellen....
Unser aller Leben wird von Statistiken geprägt. Zahlen und mathematische Formeln, bestimmen darüber wie viel Steuern wir zahlen, wann wir Rente bekommen und wie hoch diese ausfällt, ob wir unserem Namen auf der einen oder anderen Liste wiederfinden. Auch wenn Portugals Platzierung auf diversen Ranking-Listen Grund zur Sorge genug...
Den Wahlen in Spaniens autonomer Region Andalusien, wurde schon seit langem entgegengefiebert. Es hat jedoch reichlich wenig mit der Region zu tun, die wohl kaum wichtiger ist als die meisten anderen Regionen Europas. Doch die Wahl wurde als zukunftsweisend eingestuft. Vor allem das Abschneiden von Podemos im Verhältnis zu...
Bislang waren die Europäer stets auf Kampfdrohnen aus US-Produktion und aus Israel angewiesen, wenn sie welche haben wollten. Das soll sich nun ändern. Deutschland, Frankreich und Italien wollen noch in diesem Jahr die Entwicklung einer Drohne vereinbaren, die auch Waffen tragen kann. Darüber unterrichtete das Bundesverteidigungsministerium den Bundestag anlässlich...
Auf der Blumeninsel mitten im Atlantik und der zum Archipel gehörenden Insel Porto Santo, haben wir erstmals eine Wahl ohne „König“ Alberto João Jardim gehabt, der 4 Jahrzehnte lang aus der Autonomen Region Madeira so etwas wie sein persönliches Königreich machte. Die Umfragen gaben seinem Nachfolger bei der PSD,...
Im Herbst soll das NATO-Manöver Trident Juncture 2015 stattfinden. Bis zu 35.000 Soldaten aus 30 Ländern - darunter auch Deutschland und Österreich - nehmen an dieser Kriegsübung in Italien, Spanien und Portugal teil. In Ulm laufen derzeit die Vorbereitungen an. Von Marco Maier Die herbstliche NATO-Übung soll einen Mehrfrontenkrieg darstellen, bei...
Für den völkerrechtswidrigen NATO-Krieg 1999 will Serbien nun wieder Entschädigungen einklagen. Bisher scheiterte der Balkanstaat jedoch immer vor den nationalen und internationalen Gerichten. Nun sollen die Bürger klagen. Von Marco Maier Die in Belgrad erscheinende Zeitung "Novosti" berichtet davon, dass Serbien wieder Klagen wegen der von den UN nicht genehmigten völkerrechtswidrigen...
In Frankreich haben die landesweiten Départementwahlen begonnen. Sie gelten als Spiegelbild der politischen Stimmungslage. Während den regierenden Sozialisten ein Debakel droht, dürften sowohl der rechte Front National als auch die konservativen Parteien UMP und UDI deutliche Stimmengewinne verzeichnen. Präsident Hollande und Premierminister Valls stehen damit noch stärker unter Druck...
Während Poroschenko Moskau vorwirft, russische Soldaten in die Ostukraine zu schicken, spielt er selbst mit dem Gedanken, Soldaten ganz offen in ein Nachbarland einmarschieren zu lassen. Transnistrien löste sich schon vor Jahren von Moldawien, welches jedoch auf das Territorium besteht. Von Marco Maier Die kleine Region Transnistrien (Eigenbezeichnung: Pridnestrowje) mit rund...
Weil Russland in internationalen Gewässern und im internationalen Luftraum Manöver abhält, stiegen die im Baltikum stationierten NATO-Jets in die Luft auf. Erst kürzlich beschwerten sich die Amerikaner darüber, dass russische Flugzeuge über US-Seemanövern im Schwarzen Meer kreisten. Von Marco Maier Als Reaktion auf die russischen Manöver in der Ostsee wurden die...
Vorrangig geht es den Amerikanern darum, Russland zu ärgern, denn bis zu 100 US-Panzer sollen im Rahmen der NATO-Übung "Atlantic Resolve" (Atlantische Entschlossenheit) eine "Osteuropa-Tour" machen. Die europäischen NATO-Politiker begrüßen diese Aktion. Von Marco Maier Ganze 1800 Kilometer sollen die vierachsigen US-Radschützenpanzer vom Typ Stryker auf ihrem Weg durch Osteuropa zurücklegen....
Angesichts der ständigen NATO-Provokationen in Osteuropa lässt Moskau die militärischen Muskeln spielen um so zu zeigen, dass man sich von der transatlantischen Militärpräsenz nicht einschüchtern lässt. Nun ist die Nordmeerflotte auf Befehl Putins im Übungsmanöver. Von Marco Maier Erst vergangene Woche startete die russische Armee auf Anordnung des Präsidenten Manöver auf...

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