16.06.19
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Eine jüngst veröffentlichte Umfrage des "ZDF-Politbarometers" zeigt ein sehr negatives Bild der deutschen Bevölkerung gegenüber der griechischen Regierung. Offenbar hat die mediale Griechenland-Schelte Früchte getragen. Von Marco Maier Ob man den veröffentlichten Zahlen nun trauen kann oder nicht, ist angesichts des deutlichen Ergebnisses eigentlich fast irrelevant. Für die Deutschen scheint angesichts...
Die EU-Zentralisierungswünsche haben ein weiteres Ziel erhalten, welches nun vorangetrieben werden soll: Eine EU-Armee. Nach dem jüngsten Vorstoß von EU-Kommissionschef Juncker kommen nun auch positive Worte von Bundeskanzlerin Merkel. Eine solche Armee könnte über eine Million Soldaten unter einem Zentralkommando befehligen. Von Marco Maier Wie die stellvertretende Sprecherin der Bundeskanzlerin, Christiane...
Das Europäische Parlament hat die EU-Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, mit Hilfe von verstärkten Kontrollen energischer gegen Betrug, Korruption und Schlampereien in Sachen EU-Fördergelder vorzugehen. Weiters werden schärftere Sanktionen für einen unrechtmäßigen Umgang mit den EU-Geldern gefordert. Von Marco Maier Betrugsfälle, Korruption und Schlamperei bei den EU-Fördergeldern kosten jährlich mehrere Milliarden Euro. Mit...
Die harte Linie Deutschlands in Sachen Finanzhilfen für Griechenland könnte sich rächen. Athen beruft sich nun auf Reparationsforderungen im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg und droht damit, deutsche Immobilien in Griechenland zu pfänden, weil Deutschland nach wie vor verpflichtet sei, einen Zwangskredit von 1942 zurückzuzahlen. Von Marco Maier Zwischen Athen und...
In Portugals Städten strahlt die Sonne, es ist Frühling und ein Ausflug aufs Land oder ans Meer ist angesagt. Oder doch nicht? Kritiker sagen, dass eine Demo, so eine Art Ausflug sei und die Leute dahin gehen um "etwas zu erleben" oder "mal raus zu kommen". Aber das ist...
Der portugiesische Premierminister stolpert gerade über seine fehlende Ehrlichkeit in Sachen Sozialabgaben, die er im Zuge seiner Selbstständigkeit hätte bezahlen müssen. Außer Ausreden hat er jedoch nichts zu bieten. Von Rui Filipe Gutschmidt Fünf Jahre lang, zwischen 1999 und 2004, hatte der jetzige Premierminister und Vorsitzende der PSD/PPD, keinen Parlamentssitz und...
Allen Bedenken zum Trotz beharren EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Ratifizierung des umstrittenenen transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP. Noch in diesem Jahr soll ihren Plänen zufolge alles unter Dach und Fach sein. Von Marco Maier TTIP soll schnellstmöglich ratifiziert werden. "Ich habe das heute hier in den...
Das Thema "Doppelstaatsbürgerschaften" ist oftmals Teil emotionsgeladener Diskussionen. Die meisten Nachbarländer Ungarns zeigen da angesichts der großen magyarischen Minderheiten in den eigenen Ländern ein korrektes Verhältnis zum Nachbarland. In Sachen Österreich und Südtirol ist die Sache nicht so einfach - auch deshalb, weil davon ebenso Zuwanderer davon profitieren würden. Ein...
Momentan hat die EU keinen guten Stand bei den Menschen innerhalb der Union. Einer breit angelegten Umfrage zufolge scheinen gerade einmal noch die Deutschen mehrheitlich pro-EU zu sein, während die Stimmung in den meisten anderen Ländern die Skepsis und die Abneigung überwiegt. Von Marco Maier Eine Umfrage des italienischen Forschungsinstitutes Demos...
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat endgültig entschieden. Polen muss seine eigenen Ermittlungen in Sachen CIA-Geheimgefängnis zum Abschluss bringen und den beiden dort gefolterten Männern Schadensersatz zahlen. Diese werden allerdings noch in Guantanamo festgehalten. Von Marco Maier Schon im Juli 2014 wurde Polen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zur Zahlung von...
Nicht nur in Athen gab es eine große Demo zur Unterstützung der Regierung Tsipras. Auch in Portugal gab es jede Menge Unterstützung für Griechenland. Ob auf Kundgebungen die von linken Parteien, Gewerkschaften und unabhängiger Bürgerinitiativen organisiert wurden; ob jetzt beim Karneval, wo Tsipras und Varoufakis als griechische Helden erscheinen,...
Der neue griechische Verteidigungsminister, Panos Kammenos, versucht den Druck auf die EU-Partner zu erhöhen. Sollte man sich nicht mit Brüssel einigen können, würde sich Griechenland eben nach alternativen Geldgebern umsehen. Dabei sprach er im griechischen Fernsehen die USA, Russland oder China als mögliche Alternativen an. Von Marco Maier Während Premierminister Tsipras...
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