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23.01.19
Ohnehin nur durch die Minderheit der Wahlberechtigten in den Präsidentenpalast gelangt, steht der vorher so hoch gelobte Emmanuel Macron jetzt vor den Trümmern seiner Vorgänger. Von Marco Maier Emmanuel Macron ist ein eloquenter Blender. Das wussten seine Kritiker auch schon vorher. Frankreich ist wirtschaftlich, finanziell, politisch und gesellschaftlich so desolat, dass...
Mazedonien wird einen 20 Kilometer langen Grenzzaun zu Griechenland bauen, um die Flut von illegalen Migranten zu stoppen, denn es handelt sich überwiegend um wirtschaftsmigranten und nicht um Kriegsflüchtlinge, so Mazedoniens Außenminister Nikola Poposki. Die EU-Kommission tut besorgt und Griechenlands Premier Tsipras hält die Grenzschließung für inakzeptabel.   Von Redaktion/dts Die Europäische...
Der Streik der Hafenarbeiter lähmte Portugals Wirtschaft und auf den Archipelen von Madeira und den Azoren wurden die Konsumgüter knapp. Schon in den 4 Jahren der konservativ-bürgerlichen Regierung Passos Coelho/Paulo Portas, haben die Streiks begonnen. Es geht um die Beschneidung der Arbeitnehmerrechte, die sich diese Arbeiter nicht länger gefallen...
Man müsse den osteuropäischen Ländern im Flüchtlings-Streit entgegenkommen, so Schäuble. Er schlägt das selbe Procedere vor wie schon damals nach dem Anschluss der DDR an die BRD. Er sieht durch die Flüchtlinge einen positiven Schub für Deutschland. Von Redaktion/dts Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plädiert dafür, den osteuropäischen Ländern im Streit um...
Für viele afrikanische Staaten ist die Emigration ein Segen. Die Devisen sprudeln und der Anreiz zur Verbesserung der Lage im eigenen Land bleibt niedrig. Der EU-Afrika-Gipfel wird daran nichts ändern. Von Marco Maier Angesichts der EU-Afrika-Gipfels in Malta werden auch die Emigranten aus Afrika wieder in Erinnerung gerufen. Alleine in diesem...
Mitten in der Brexit-Debatte sorgt die EU-Kommission für neues böses Blut in der Politik, indem das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, ohne Beteiligung der nationalen Parlamente durchgepeitscht werden soll. So nicht, ihr Eurokraten! Von Marco Maier Die erfolgreiche Brexit-Abstimmung hat gezeigt, dass sich in der EU einiges zum Besseren ändern muss, weil...
Mit der Wahl von Rumen Radew zum Staatspräsidenten setzen die Bulgaren ein politisches Zeichen. Dieser steht für eine Wiederannäherung an Russland. Nun könnte auch eine Neuwahl des Parlaments folgen. Von Marco Maier Lange Zeit versuchte die regierende Politik Bulgarien an den Westen zu binden. Das Land wurde Mitglied der NATO und...
Wolfgang Schäuble äußerte sich hinsichtlich Portugals Haushalt skeptisch. Der Haushaltsentwurf wurde kritisiert, nachgebessert, akzeptiert, erneut in Frage gestellt, ein Plan B als Sicherheit vereinbart und man wollte Premierminister Costa Zeit geben, um seinen Plan A zu verwirklichen. Jetzt werden Stimmen laut, die Plan B sofort durchsetzten wollen. Sollen die...
Angesichts des Erfolgs des jüngsten Referendums zum Abkommen der EU mit der Ukraine wollen die Initiatoren weitere Volksabstimmungen durchführen lassen. Die Niederlande könnten eine direktdemokratische Ära einleiten. Von Marco Maier Was in der Schweiz ganz normal ist, nämlich die Abhaltung von Referenden zu diversen Themen, spielt in den meisten anderen europäischen...
EVP-Fraktionschef Manfred Weber fordert die türkische Politik dazu auf, keine Falschbehauptungen mehr aufzustellen und die Drohungen in Sachen Flüchtlingsdeal einzustellen. Zudem will er mehr Geld für Flüchtlingseinrichtungen vor Ort in Syrien investiert sehen, so dass die Menschen nicht erst nach Europa aufbrechen müssten. Von Redaktion/dts Die türkische Drohung, das Flüchtlingsabkommen mit...
Und wieder wettert der Buchhändler aus Würselen gegen die in der Flüchtlingsfrage unwilligen EU-Mitgliedsstaaten. Er macht diese Staaten für die derzeitige Situation mitverantwortlich und mahnt zum wiederholten Male Solidarität ein. 160.000 Flüchtlinge sollen innerhalb der EU verteilt werden, bisher sind aber vorerst nur 1600 umverteilt worden. Von Redaktion/dts Der Präsident des Europaparlaments...
Niemand kann der EU vorwerfen, dass sie untätig wäre. Der monströse Beamtenapparat in Brüssel ist sogar recht fleißig – vor allem wenn es darum geht, den Bürger mit dumm-dreisten Verordnungen zu gängeln, zu überwachen, seine Meinungsfreiheit zu beschneiden und ihn mit immer neuen Steuern zu belasten. von Marcello Dallapiccola Was hat...

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Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat die flächendeckende Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet (5G) gefordert. Von Redaktion "Es geht nicht nur darum, dass jeder Haushalt an...

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China baut den Einfluss in Afrika dramatisch aus. Das bedroht die US-Interessen auf dem Kontinent. Wie wird es weitergehen? Von Dmitry Bokarev / New Eastern...

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Die Frustration Präsident Trumps über die (winzigen) Zinserhöhungen der US-Notenbank, die er für den Abschwung an der Börse verantwortlich macht, hat ihn angeblich dazu...

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Investigativjournalist Wolfgang Eggert ging den Folgen des Fernsehens auf den Grund. Erstaunlich was der übermäßige Konsum der "Flimmerkiste" alles anrichten kann. Von Wolfgang Eggert Fernsehen schadet...

Venezuela: Pence ruft Bevölkerung zum Aufstand gegen Maduro auf

US-Vizepräsident Mike Pence ruft die Venezolaner dazu auf, gegen "Diktator Maduro" aufzustehen und ihn zu stürzen. Washington wird einen Regime Change in Venezuela unterstützen. Von...