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Gerüchte lassen unzählige Flüchtlinge nach Deutschland aufbrechen

Es sind hartnäckige Gerüchte davon, dass sie in Westeuropa willkommen sind und Deutschland weitere hunderttausende Menschen aufnehmen will, die unzählige Flüchtlinge auf den beschwerlichen Weg nach Norden aufbrechen lässt. In den Lagern in der Türkei und im Libanon haben sie keine Zukunftsperspektiven. Da zählt jeder Strohhalm in Griffweite. Von Marco […]

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Arbeitslose EU-Bürger: Kein Anspruch auf Hartz IV

Der Europäische Gerichtshof urteilte heute, dass zugewanderte EU-Bürger in Deutschland keinen Anspruch auf Hartz IV haben. Auch dann nicht, wenn sie schon mal in der Bundesrepublik arbeiteten. Kein Staat müsse eine "unangemessene Inanspruchnahme" der Sozialsysteme dulden. Von Marco Maier Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) schon einmal im Jahr 2014 ein […]

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Flüchtlinge & Islamismus: Das Spiel mit der Angst

Hunderttausende Menschen aus dem Nahen Osten und aus Afrika strömen derzeit nach Europa. Viele davon sind Muslime. Angesichts des IS-Terrors schwingt die Angst mit, dass Europa nun mit islamistischen Terroristen überschwemmt wird. Von Marco Maier Europa, vor allem jedoch Deutschland, ist das Ziel vieler hunderttausender Menschen aus Syrien, Afghanistan, dem […]

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Mitarbeiter der Innenministerin begeht Tätlichkeit gegen Flüchtlingshelferinnen!

Gestern war die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner mit ihrem Tross zu Besuch beim Grenzübergang Nickelsdorf. Nach Wochen und Monaten des Versagens auf allen Linien wollte die Ministerin vermutlich etwas PR-Arbeit machen und sich im Glanze des Ruhmes der freiwilligen Helfer sonnen – doch das ging gründlich schief. Von Marcello Dallapiccola […]

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Flüchtlingskrise: Unsicherheitsfaktor Nationalstaat – Ordnungsfaktor Europa

Es ist ein faszinierender Prozess, den wir zurzeit beobachten können. Hunderttausende Flüchtlinge kommen nach Europa und die politischen Eliten der Nationalstaaten erleben einen unschönen Zusammenprall mit der Wirklichkeit. Seit Jahren hören wir von den Krisen rund ums Mittelmeer, von Krieg und Ausrottung. Das war aber für uns nur ein Medienphänomen, […]

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Flüchtlinge, Eurokrise & Armut: Merkels geheuchelte Solidarität

Es ist der Gipfel der Heuchelei! Angela Merkel, die nichts von europäischer Solidarität wissen wollte, als die Interessen der Banker gewahrt werden mussten und der es egal ist ob griechische, spanische oder portugiesische Rentner medizinische Betreuung oder gar was zu Essen auf dem Tisch haben, meinte jetzt, dass Europa vor […]

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Flüchtlingsströme: Worüber man nicht redet

In den letzten Wochen hat sich die Schlagzahl in Sachen Berichterstattung zur Flüchtlingskrise spürbar erhöht. Ob Radio, Fernsehen oder Zeitung – ununterbrochen wird ein mediales Trommelfeuer über „Flüchtlingsströme“, „Schlepper-Problematik“, „Verteilungsquoten“ und dergleichen abgebrannt. Dennoch vermisst man bei genauerem Hinsehen einige Informationen. Von Marcello Dallapiccola Die Ereignisse scheinen sich seit einigen […]

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Wird Deutschland zum Hauptziel syrischer Flüchtlinge?

Die Ankündigung Berlins, keine Syrer abweisen zu wollen, hat nicht nur eine Magnetwirkung: einige Länder wie Ungarn oder Tschechien wollen syrische Flüchtlinge nur noch "durchwinken". Indessen sind immer mehr deutsche Kommunen mit der Unterbringung und Betreuung der Menschen völlig überfordert. Von Marco Maier Das Motto in Ostmitteleuropa bezüglich der vielen […]

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Berlin: Am 10. Oktober Großdemo gegen TTIP und Ceta

Über 30 Organisationen haben für den 10. Oktober in Berlin eine Großdemonstration organisiert, auf der sie gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta protestieren werden. Ein Großaufgebot des zivilen Widerstands gegen die Konzerndiktatur. Von Marco Maier Über 50.000 Teilnehmer bei der Großdemonstration gegen TTIP (EU-USA) und Ceta (EU-Kanada) werden laut […]

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Vučić zu Flüchtlingen: Deutschland soll finanzielle Anreize senken

Um den Flüchtlingsansturm zu minimieren, solle Deutschland die Bezüge senken. Die Menschen würden in der Bundesrepublik in der Wartezeit zur Bearbeitung der Asylverfahren mehr bekommen als für Arbeit in Serbien, so der serbische Premierminister Alexander Vučić. Von Marco Maier Obwohl die Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus dem Balkanraum in Deutschland quasi […]