Flüchtlinge: Ohne schnelle Vorsortierung wird es nicht gehen

Wollen Deutschland und Österreich des Asylbewerberandrangs Herr werden, müssen schnelle Entscheidungen getroffen werden. Wer aus sicheren Ländern kommt, muss den echten Kriegsflüchtlingen Platz machen und wieder nach Hause geschickt werden. Die Genver Flüchtlingskonvention bietet hierfür klare Leitlinien. Von Marco Maier Wenn in einer Flüchtlingsunterkunft wie in einem Erstaufnahmelager in Hamburg […]

Belgien: Zehntausende demonstrierten gegen Sparkurs der Regierung

In Brüssel haben am Mittwoch mindestens 80.000 Menschen gegen den rigorosen Sparkurs der belgischen Regierung demonstriert. Weitere Protestmaßnahmen wurden bereits angekündigt. Von Marco Maier Ein gewaltiger Protestzug marschierte gestern durch die belgische Hauptstadt. Während die Gewerkschaften als Veranstalter von 100.000 Personen sprachen, zählte die Polizei 80.000 Menschen, die gegen den […]

Familiennachzug: Die unrealistischen Berechnungen der Bundesregierung

Nachdem sich vorwiegend Männer im Flüchtlings- und Migrationsstrom befinden, werden via Familiennachzug bald schon Frauen und Kinder folgen. Doch die Berechnungen sind wieder einmal unrealistisch und der Umgang der Bundesregierung mit dem Thema zutiefst unehrlich. Von Marco Maier Dass den Männern, die nach Deutschland kommen um dort um Asyl anzusuchen, […]

Orban über Flüchtlinge: „Sie gleichen eher einer Armee“

Der ungarische Premierminister Viktor Orban kritisiert in einem Radiointerview die österreichische Flüchtlingspolitik und bezeichnet die Flüchtlinge als "Armee". Auch an der EU-Flüchtlingspolitik und der Haltung der USA und der arabischen Staaten hat er einiges auszusetzen. Von Marco Maier Ungarns nationalkonservative Führung drängt auf einen härteren Umgang mit den Flüchtlingen und […]

Pegida-Gründer Bachmann: Anzeige wegen Volksverhetzung

Wegen Volksverhetzung wurde seitens der Staatsanwaltschaft Dresden nun Anklage gegen den Pegida-Gründer Lutz Bachmann erhoben. Grund dafür war ein Facebook-Eintrag vom September letzten Jahres. Von Marco Maier Bei der Anzeige gegen Lutz Bachmann geht es um einen Facebook-Eintrag auf seiner Seite vom 19. September 2014. Darin hatte er Kriegsflüchtlinge und […]

Österreich: Flüchtlingswelle droht das Sozialsystem zu zerfetzen

Wenn Deutschland die Grenzen dicht macht, werden hunderttausende Flüchtlinge und Armutsmigranten in Österreich stranden. Dem österreichischen Sozialsystem drohen dann Mehrkosten in Milliardenhöhe. Von Marco Maier Österreich leistet sich schon jetzt eine der höchsten Abgabenquoten innerhalb der EU. Trotzdem sind weder der Staatshaushalt im Allgemeinen, noch das Sozialsystem im Speziellen in […]

Flüchtlinge: Merkel setzt Österreich unter Druck

Bundeskanzlerin Merkel setzt Österreich wegen der weitergeleiteten Flüchtlinge unter Druck. Berlin sieht sich mit der Menschenmenge überlastet und will den Transitländern der Balkanroute mehr Verantwortung überlassen. Macht Deutschland die Grenze dicht, werden wohl hunderttausende Menschen dort bleiben müssen. Von Marco Maier Bislang hat Österreich die via Ungarn ankommenden Flüchtlinge und […]