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19.01.19
Der frühere georgische Präsident und spätere Gouverneur von Odessa wurde wieder aus der Ukraine hinausgeworfen. Nun beklagt er sich - und kündigte an, wieder zurückzukehren und gegen Poroschenko anzukämpfen. Von Marco Maier Erst im Juli wurde dem früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili, der zuvor von Präsident Petro Poroschenko in die Ukraine...
Der ukrainische Präsident fordert dazu auf, die Fußball-WM in Russland als "Zeichen" gegen Putin zu boykottieren. Zudem wirft er wieder einmal mit unhaltbaren Anschuldigungen herum. Von Marco Maier Petro Poroschenko, der Präsident der Ukraine, kann es einfach nicht lassen. Gegenüber der transatlantisch ausgerichteten "Bild" ließ er erneut Hasstirade gegen Russland und...
Der Herausgeber der oppositionellen ukrainischen Online-Zeitung "Strana.ua" floh nach Gewaltandrohungen nach Österreich. Von Viribus Unitis "Wir möchten sie darüber informieren dass Igor Guzhva nach Wien gegangen ist und die österreichischen Authoritäten um politisches Asyl ersucht hat, im Einklang mit den bestehenden Prozeduren", so die Seite. Die Website teilt weiter mit, dass Guzhva...
Selbst in Berlin und Brüssel merkt man langsam, dass man mit dem Regime-Change in der Ukraine die Sache nicht besser machte. Bis hoch zum Präsidenten grassiert die Korruption. Von Marco Maier Seit dem von Berlin, Brüssel und Washington initiierten Putsch in der Ukraine, der größtenteils völlig zwielichtige Gestalten an die politische...
In der Ukraine geht es wieder einmal rund. Diverse Gruppen, darunter auch Nationalisten und Mikael Saakaschwili, sorgen für Protestmaßnahmen auf dem Maidan-Platz. Von Christian Saarländer Seit dem vergangenen Wochenende bewegen sich in der Kiewer Innenstadt die Massen wieder auf der Straße. Zuerst die extremen Rechten am Sonntag und daraufhin auch der...
Bereits kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges begann die Zusammenarbeit der USA mit ukrainischen Nationalisten und NS-Kollaborateuren. Sie hält bis heute an und zielt gegen Moskau. Von Christian Saarländer Die Zusammenarbeit zumindest bestimmter Interessengruppierungen der USA und den extremen Rechten in der Ukraine dauert nunmehr seit sieben Dekaden an. Dieses...
Merkel will die Sanktionen gegen Russland nicht lockern. Sie beharrt auf der bisherigen Position hinsichtlich des Donbass und der Krim. Von Redaktion Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich strikt gegen eine Lockerung der Russland-Sanktionen ausgesprochen. "Es müssen substanzielle Fortschritte erzielt sein, die wir leider noch nicht haben", sagte sie den Funke-Zeitungen...
Heute ist das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine voll in Kraft getreten. Dieses wurde von Ex-Präsident Janukowitsch abgelehnt, weil es für das osteuropäische Land viele Nachteile mit sich bringt. Von Redaktion Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ist am Freitag voll in Kraft getreten. Es bindet...
Die Sanktionen wegen der Krim gibt es wohl nur deshalb, weil die Amerikaner eigentlich den Schwarzmeerhafen dort haben wollten. Nun stellen sie eben ein paar Kilometer westlich eine hin. Von Marco Maier Warum sollte die Ukraine Teil des US-Imperiums werden? Wegen dem (vor allem für Russland, aber auch für die USA)...
In Sachen Ukraine-Krise und Russland-Sanktionen scheint Bewegung in die deutsche Politik zu kommen. Vor allem von SPD und FDP kommen neuerdings andere Töne. Von Redaktion Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat vor einer Debatte über den Status der ukrainischen Halbinsel Krim gewarnt. "Zu dem europäischen Konsens gehört, sich vorerst...

US-Waffen für Kiew?

Bislang gab es "nur" nichtletale militärische Ausrüstung für die ukrainischen Truppen. Das könnte sich schnell ändern. Der Druck auf Trump wächst. Ziel ist die Eskalation der Ukraine-Krise. Von Marco Maier In der derzeit allgegenwärtigen antirussischen Hysterie in Washington gibt man seitens des Kongresses derzeit ordentlich Gas, wenn es darum geht, den...
Angesichts der Bindung an das Normandie-Format haben Merkel und Macron mit Putin und Poroschenko telefoniert, um die Umsetzung des Minsker Abkommens einzufordern. Von Redaktion Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben am Montag mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko und dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Bei dem...

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Die Welt versinkt im Schuldensumpf

Inzwischen hat die globale Verschuldung eine Rekordhöhe von 244 Billionen Dollar erreicht. Das sind 318 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Von Marco Maier Während laut Weltbank fast die...

Von der Leyen: Finanzrahmen für Verteidigung voll ausgeschöpft

Wegen Materialproblemen bei der Bundeswehr steht die Verteidigungsministerin in der Kritik. Jedoch wurde der Investitionsetat komplett ausgeschöpft. Von Redaktion Trotz Verzögerungen bei mehreren Rüstungsprojekten hat das Bundesverteidigungsministerium seinen Investitionsetat im...

US-Geheimdienste: China ist „Weltführer“ in Schlüssel-Waffentechnologien

Ein vom Pentagon freigegebener Geheimdienstbericht konstatiert den Chinesen, die Weltführerschaft in Schlüssel-Waffentechnologien erreicht zu haben. Von Marco Maier Ein kürzlich vom Pentagon veröffentlichter, nicht klassifizierter Geheimdienstbericht,...

Union lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ein Tempolimit auf Autobahnen abgelehnt. Von Redaktion "Den Vorschlag eines Tempolimits auf Autobahnen halte ich nicht für zielführend", sagte Unionsfraktionsvize Ulrich...

Foodwatch fordert Zuckersteuer und Werbeverbot für Süßigkeiten für Kinder

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Politik von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) zur Reduktion von Zucker in Lebensmitteln als wirkungslos und ihr geplantes Tierwohllabel als...