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Berlin
19.01.19
Der Abschuss von Flug MH17 war mit ein Grund für Sanktionsverschärfungen gegen Russland. Doch obwohl inzwischen bestätigt wurde, dass der Beschuss von ukrainischer Seite aus erfolgte, gibt es keine Konsequenzen. Und: Scheinbar interessiert es niemanden. Von Marco Maier In einer geschlossenen Anhörung bezüglich des Abschusses von Flug MH17 der Malaysia Airlines...
Washington, so versichert US-Präsident Obama, plane nicht, eigenes Militär in die Ukraine zu schicken, um die „Krise“ beizulegen. „Allerdings“, so schränkt er ein, „werden wir unsere Präsenz in Europa zur Stärkung der Verbündeten weiter ausbauen.“ Washington werde weiterhin alles tun, um seine Verpflichtungen gegenüber den NATO-Partnern zu erfüllen, setzte...
Die OSZE-Mission im Donbass wurde von ukrainischen Truppen beschossen. Kiews Verhalten stößt in Berlin auf massive Kritik. Die Menschen im Donbass selbst hingegen kritisieren die einseitige Berichterstattung der OSZE-Beobachter. Von Christian Saarländer Im Donbass wurde die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit  in Europa (OSZE) beschossen. Zuvor bestätigte der Vizechef...
Italiens Innenminister Matteo Salvini nannte die Maidan-Revolution "gefälscht" und "vom Ausland finanziert". Das brachte die ukrainische Regierung gegen ihn auf. Von Marco Maier Auch wenn Präsident Petro Poroschenko selbst zugab, dass es sich bei der "Maidan-Revolution" um einen illegalen Putsch handelte, so will man heute in Kiew von unbequemen Wahrheiten nichts...
Die Moral der ukrainischen Soldaten ist im Keller. Immer wieder desertieren Zwangseinberufene. Manche wechseln zu den Rebellen, manche versuchen ins Ausland - vornehmlich nach Russland - zu flüchten. Nun hat die ukrainische Regierung Abschussprämien ausgelobt, obwohl sie kaum in der Lage ist, überhaupt den Sold auszubezahlen. Ob dieser Schritt...
Die Sanktionen wegen der Krim gibt es wohl nur deshalb, weil die Amerikaner eigentlich den Schwarzmeerhafen dort haben wollten. Nun stellen sie eben ein paar Kilometer westlich eine hin. Von Marco Maier Warum sollte die Ukraine Teil des US-Imperiums werden? Wegen dem (vor allem für Russland, aber auch für die USA)...
Klamme Staatskassen können den ukrainischen Präsidenten nicht davon abhalten, am 23. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine der ausgelaugten Armee für die nächsten drei Jahre ganze 2,2 Milliarden Euro zur Modernisierung zu versprechen. Wer das bezahlen soll, ist eine andere Frage. Von den Oligarchen hat das Land kein Geld zu erwarten. Von Marco...
Aktivisten des "CyberBerkut" haben E-Mails veröffentlicht, aus denen eine direkte Beteiligung des Multimilliardärs und Spekulanten George Soros im Ukraine-Konflikt hervorgeht. Hinter der Philantropie stecken jedoch handfeste finanzielle Interessen. Von Marco Maier Wie das amerikanische Portal ZeroHedge berichtet, haben Aktivisten von "CyberBerkut" wohl die E-Mail-Korrespondenz zwischen dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und...
Es bedarf nicht mehr als simpler Mathematik um zu verstehen, weshalb die Söldner von Academi (früher Blackwater) in der Ukraine fleißig mitmischen. Eigentümer Monsanto hat mit dem fruchtbaren Schwarzerdeboden eigene Pläne, denen die Rebellen im Osten eben im Weg stehen. Zwei und Zwei macht eben Vier. Von Marco Maier Nicht nur...
Geht es nach James Clapper, dem nationalen Geheimdienstdirektor der USA, müsse die USA der Ukraine möglichst Waffen liefern. Damit, so Clapper, könne man Putin herausfordern, den Rebellen im Donbass so viele Waffen zu liefern, dass die Waffenlieferungen für jeden ersichtlich wären. Von Marco Maier Bei einer Anhörung im Senat packte US-Geheimdienstchef...
Nein, bei dem Mann auf dem Podium handelt es sich nicht um Goebbels. Es ist der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der die Friedensaktivisten auf dem Platz übelst beschimpft. Von Marco Maier An Aggressivität ist Bundesaußenminister Steinmeier kaum zu übertreffen. So rief er den Protestierenden mit hochrotem Kopf zu: "Ihr solltet euch überlegen,...
Joe Bidens Besuch in der Ukraine offenbarte ein neues Bild. Kiew kann sich nicht mehr auf die Unterstützung Washingtons verlassen. Die Amerikaner wollen sich offenbar nicht mehr von den neuen korrupten Eliten des Landes bestehlen lassen. Von Thomas Roth Vor wenigen Tagen begann in Paris der „entscheidende“ Klimagipfel. Die Erderwärmung soll auf...

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Inzwischen hat die globale Verschuldung eine Rekordhöhe von 244 Billionen Dollar erreicht. Das sind 318 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Von Marco Maier Während laut Weltbank fast die...

Von der Leyen: Finanzrahmen für Verteidigung voll ausgeschöpft

Wegen Materialproblemen bei der Bundeswehr steht die Verteidigungsministerin in der Kritik. Jedoch wurde der Investitionsetat komplett ausgeschöpft. Von Redaktion Trotz Verzögerungen bei mehreren Rüstungsprojekten hat das Bundesverteidigungsministerium seinen Investitionsetat im...

US-Geheimdienste: China ist „Weltführer“ in Schlüssel-Waffentechnologien

Ein vom Pentagon freigegebener Geheimdienstbericht konstatiert den Chinesen, die Weltführerschaft in Schlüssel-Waffentechnologien erreicht zu haben. Von Marco Maier Ein kürzlich vom Pentagon veröffentlichter, nicht klassifizierter Geheimdienstbericht,...

Union lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ein Tempolimit auf Autobahnen abgelehnt. Von Redaktion "Den Vorschlag eines Tempolimits auf Autobahnen halte ich nicht für zielführend", sagte Unionsfraktionsvize Ulrich...

Foodwatch fordert Zuckersteuer und Werbeverbot für Süßigkeiten für Kinder

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Politik von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) zur Reduktion von Zucker in Lebensmitteln als wirkungslos und ihr geplantes Tierwohllabel als...