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dts Nachrichtenagentur

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In der CDU wird über die Vereinbarkeit der Parteimitgliedschaft und der Mitgliedschaft in der AKP und anderen türkischen Vereinigungen und Parteien diskutiert. Das dürfte auf dem Parteitag für Streit sorgen. Von Redaktion/dts Auf dem CDU-Bundesparteitag droht ein Streit um den Umgang mit türkischstämmigen Parteimitgliedern, die gleichzeitig in der AKP sind. Drei...
Die Politik der Beliebigkeit von Angela Merkel sorgt angesichts des anhaltenden Umfragetiefs für innerparteiliche Verstimmungen. Doch an ihrer Führung will niemand rütteln. Von Redaktion/dts In der Union mehren sich Forderungen, nach der für Sonntag erwarteten Entscheidung Angela Merkels (CDU) zur erneuten Kanzlerkandidatur das Profil der Union zu schärfen. "Die Erarbeitung des...
Die Betreiber sozialer Medien sollen laut Unions-Fraktionschef Kauder stärker für die Verbreitung von sogenannten Hass-Botschaften zur Verantwortung gezogen werden. Von Redaktion/dts Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat eine schärfere Gangart gegen rechtswidrige Hass-Botschaften im Internet angekündigt und will dafür die Betreiber sozialer Medien stärker in die Pflicht nehmen. Die Betreiber solcher Internet-Plattformen...
Die unkontrollierte Weiterreise von Migranten und Flüchtlingen im Herbst des vergangenen Jahres sei alternativlos gewesen, so Österreichs Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen. Von Redaktion/dts Österreichs Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hat die unkontrollierte Weiterreise von Migranten und Flüchtlingen im Herbst 2015 verteidigt. Es habe "keine andere Möglichkeit" gegeben, als Migranten und...
p.p1 {margin: 0.0px 0.0px 0.0px 0.0px; font: 15.0px 'Helvetica Neue'; -webkit-text-stroke: #000000} span.s1 {font-kerning: none} Während die SPD populistische Versprechungen macht, probiert es die CDU mit höheren Steuern für kinderlose Paare. Will man die generelle Gratisbildung der Roten schon als Scherz sehen, fragt man sich wer freiwillig einer Partei zustimmt die...
Tillich will verstanden haben, dass man einen immer größer werdenden Teil der Bevölkerung nicht mehr hinters Licht führen kann. "Das geht so nicht mehr weiter, wenn wir dem Politikverdruss Einhalt gebieten wollen", so Tillich. Sorgen machen ihm aber Rechtsextreme, Reichsbürger, Islamisten und Autonome - hier müsse Recht und Gesetz durchgesetzt und den Zulauf...
Die SPD solle nicht aufs falsche Pferd setzen, für Wagenknecht ist Gabriel nicht der geeignete Kanzlerkandidat. Die Grundrichtung der Politik von SPD und Grünen müsse sich ändern, das sei Bedingung für Rot-Rot-Grün. Mit den Linken gebe es keine Kriegseinsätze der Bundeswehr. Mit Bartsch will Wagenknecht erfolgreich in den Wahlkampf ziehen. Von...
Holmström kritisiert die Regulierungswut der EU, sie solle sich auf das Wesentliche konzentrieren, das wäre z.B. eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Die EU war naiv, weil sie für den Fall des Austritts eines Mitglieds keinen Plan hatte. Holmström zum Entscheidungsprozess in der EU: "Es braucht noch mehr Entscheidungen per Mehrheit. Die Vetorechte einzelner Staaten...
p.p1 {margin: 0.0px 0.0px 0.0px 0.0px; font: 15.0px 'Helvetica Neue'; -webkit-text-stroke: #000000} span.s1 {font-kerning: none} Für die CDU selbst bricht eine schwierige Zeit heran. Nach jeder Wahl Verluste einzufahren, muss zu einer Konsequenz führen. Als diese ist der neue Leitantrag zu verstehen. Damit sollen die armen unwissenden und immer noch nicht genug betrogenen deutschen Lämmer...
p.p1 {margin: 0.0px 0.0px 0.0px 0.0px; font: 15.0px 'Helvetica Neue'; -webkit-text-stroke: #000000} span.s1 {font-kerning: none} Vielleicht hätte Juncker damit dem Erfolgsprojekt Europäische Union sogar etwas Gutes getan? Schulz will noch einmal in Brüssel spielen oder kann er doch Außenministerdarsteller? Das Theater geht fröhlich weiter. Von Redaktion/dts EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar im kleinen Kreis damit gedroht,...
p.p1 {margin: 0.0px 0.0px 0.0px 0.0px; font: 15.0px 'Helvetica Neue'; -webkit-text-stroke: #000000} span.s1 {font-kerning: none} Heute kommen alle möglichen und unmöglichen Staatschefs der EU zusammen. Gespräche wird es zu den verschiedensten Kriegsschauplätzen geben. Es soll auch um die weitere Vorgehensweise in Bezug auf Russland gehen. Was wird es schon Neues geben:...
Ganze 30.000 Jobs, davon 20.000 in Deutschland, sollen bei Volkswagen wegfallen. Dies ist Teil eines Sparpakets beim Automobilkonzern. Von Redaktion/dts Der VW-Konzern steht offenbar vor einem umfassenden Stellenabbau. Das sehe der zwischen Betriebsrat und Vorstand ausgehandelte "Zukunftspakt" vor, der am Freitag in Wolfsburg dem Aufsichtsrat vorgelegt werden soll, berichtet das "Handelsblatt"....
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