Protestwelle in Kuba – “Karibischer Sommer” statt “Arabischer Frühling”?

Massenproteste sind in Kuba extrem selten. Läuft auf der karibischen Insel gerade eine Regime-Change-Operation an?

Von Marco Maier

Als im Jahr 1959 nach mehreren Jahren Kampf gegen die repressive Diktatur unter Fulgencio Batista die Kommunisten unter Fidel Castro die Macht auf Kuba übernahmen, reagierten die Amerikaner rasch mit der Einstellung der Wirtschaftshilfe und einem Handelsembargo. Seitdem ist vor allem der wirtschaftliche Druck auf den Inselstaat weiter gestiegen – auch weil international tätige Konzerne ihr enteignetes Eigentum zurück haben wollen.

Doch weil rund zehn Prozent der kubanischen Bevölkerung – vor allem aus den oberen Schichten – auswanderten, weil sie nicht unter einem kommunistischen Regime leben wollten, sowie infolge der Hinrichtung führender Oppositioneller in den frühen Jahren des neuen Systems, wurde die Opposition im Land selbst marginalisiert. Dies, und die harte Hand des Sicherheitsapparates, führte dazu, dass es auf Kuba trotz Sanktionen und Mangelwirtschaft politisch und gesellschaftlich relativ ruhig blieb.

Doch nun scheint sich das zu ändern. Nicht nur der Einfluss der Exilkubaner, auch die zunehmend schwierige wirtschaftliche Lage als Folge der (globalen) Covid-Restriktionen sorgt für einen wachsenden Unmut in der Bevölkerung. Insbesondere die steigenden Lebensmittelpreise treiben die Menschen auf die Straßen. Diese hoffen, mit einem Sturz der kommunistischen Diktatur und der Aufhebung der US-Sanktionen ihre wirtschaftliche Situation verbessern zu können. Mit Rufen wie “Nieder mit der Diktatur”, “Freiheit” und “Heimatland und Leben” gehen sie in mehreren Städten auf die Straßen.

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Wie die auf Twitter verbreiteten Videos zeigen, scheint der Sicherheitsapparat auf diese Proteste nicht wirklich vorbereitet zu sein.

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel macht für den Aufstand eine von den USA initiierte ausländische Hetzkampagne verantwortlich.

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“Der Kampfbefehl ist gegeben, die Revolutionäre gehen auf die Straße”, sagte Díaz-Canel.

“In mehreren Protestgebieten wurde der Internet-Service auf Handys ausgeschaltet, so dass die Nachrichten von der Insel unterbrochen werden”, berichten Medien.

Der Hashtag #soscuba, der sich derzeit auf den Social Media verbreitet, könnte gezielt eingesetzt worden sein, um die Unruhen zu verstärken und die Opposition anzuheizen. Auch erzkonservative US-Politiker wie der Republikaner Marco Rubio stellen sich demonstrativ auf die Seite der Regimegegner:

Kubas kommunistische Regierung ist für repressives Vorgehen gegen Andersdenkende bekannt und der heutige Protest ist eher erstaunlich. Er kommt auch nur Tage, nachdem der haitianische Präsident von einem schwer bewaffneten Killerkommando aus zwei Amerikanern und mehr als einem Dutzend Kolumbianern ermordet wurde.

Wird hier ein “Karibischer Sommer” als Gegenstück zum “Arabischen Frühling” inszeniert? Mit politischen und militärischen Interventionen in Lateinamerika haben die US-Geheimdienste und das US-Militär durchaus eine langjährige Erfahrung. Es wäre nicht das erste Mal, dass CIA, NED & Co dort für zusätzliche Unruhen und für Umstürze sorgen.

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2 Kommentare

  1. Wenn ich schon von Rubio lese “Spontane Strassenproteste… ” dann weis ich, genau das Gegenteil ist richtig.
    Seit über 60 Jahren Wirtschaftsblockade, jetzt noch Pandemie. Das trifft selbstverständlich den Tourismus zuerst. Ist das gewollt. Hätte die kubanische Regierung bei dem Coronatheater nicht mitgemacht, wären die Reaktionen aus dem Wertewesten noch heftiger gewesen.
    Ich wünsche den Kubanern, dass sie noch intensiver die Abhängigkeit von möglichst vielen Importen abbauen. Hauptsächlich Lebensmittel.

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