OVKS wurde vor dem finalen Angriff der NATO auf ehemalige Sowjetstaaten gewarnt

Wladimir Andreichenko, der Vorsitzende des Repräsentantenhauses im Parlament von Weißrussland, begrüßte gestern ein Treffen der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) in Duschanbe, der Hauptstadt Tadschikistans, und gab bei der Gelegenheit eine feierliche Warnung über westliche Bedrohungen für Nationen der ehemaligen Sowjetunion heraus.

Von Rick Rozoff / Antikrieg

Er sprach vor dem Rat der Parlamentarischen Versammlung der OVKS in einem Land, das an der Frontlinie der von Afghanistan ausgehenden Destabilisierung steht. Afghanische Regierungstruppen sind vor kurzem vor Kämpfen mit Taliban-Kräften nach Tadschikistan und Usbekistan geflohen. Ende April waren Tadschikistan und das benachbarte Kirgisistan in einen tödlichen Grenzkonflikt verwickelt.

Die OVKS wurde nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 gegründet. Bis 1993 umfasste das Sicherheitsbündnis, das von einigen als postsowjetische NATO bezeichnet wird, obwohl das kaum der Fall ist, neun Mitglieder: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan. Russland war und bleibt die dominierende Partei in der Gruppe, ähnlich wie die USA in der NATO. Allerdings verließen Aserbaidschan und Georgien die OVKS 1999 und Usbekistan (ein zweites Mal) 2012. Sie hat sich als peinlich ineffektiv erwiesen, da sie weder Russland in seinem Krieg mit Georgien im Jahr 2008 noch Armenien vor der letztjährigen Aggression durch Aserbaidschan und die Türkei unterstützt hat.

Wenn Worte allein Konflikte vorwegnehmen und lösen könnten, wären die des weißrussischen Parlamentariers eine unschätzbare Hilfe, um die weitere, vielleicht fatale Destabilisierung der ehemaligen Sowjetunion zu verhindern. Nachdem er sich bei seinen tadschikischen Gastgebern bedankt hatte, sagte Andreichenko:

“Die ständige Eskalation der Ost-West-Spannungen, die Ablehnung des Multilateralismus, die Zerstörung der internationalen Rüstungskontrollmechanismen … Das ist die harte Realität von heute.Die NATO lässt trotzig “ihre Muskeln spielen” auf Übungsplätzen in Polen und den baltischen Staaten, in unmittelbarer Nähe der westlichen Grenzen der OVKS. Das US-Raketenabwehrsystem in Europa wird systematisch ausgebaut. Es laufen substanzielle Gespräche über einen NATO-Beitritt Georgiens und der Ukraine. Wir verstehen, was dies für die Sicherheit unserer Länder bedeutet.”

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Die OVKS könnte und sollte die Keimzelle genau der Art von Bündnis sein, die erforderlich ist, um auf die Bedrohung durch die NATO an den Grenzen ihrer Mitglieder zu reagieren, und die, wie oben erwähnt, mit so genannten Abfangraketenbatterien in der Nähe der Grenzen Russlands und Weißrusslands eine Bedrohung für das Überleben dieser Nationen darstellt. Seine Mitglieder – die mit Ausnahme Russlands alle Mitglieder des NATO-Programms “Partnerschaft für den Frieden” bleiben – haben jedoch keine Entschlossenheit gezeigt, dies zu tun. Vielleicht dämmert es Weißrussland jetzt, dass es, nachdem es die anderen OVKS -Staaten Russland und Armenien in der Vergangenheit im Stich gelassen hat, von ihnen keine große Hilfe erhalten wird, wenn es an der Reihe ist – was jetzt der Fall zu sein scheint. Tadschikistan, eingeklemmt zwischen Afghanistan und Kirgisistan, wird nicht weit dahinter sein.

Der weißrussische Abgeordnete fuhr fort, die Bedrohung für sein Land zu beschreiben:

“Die grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts werden von unseren Gegnern völlig ignoriert. Stattdessen haben sie sich den Methoden des unverhohlenen Drucks, der Sanktionen und der Einmischung in innere Angelegenheiten zugewandt. Die Ereignisse um Belarus sind ein direkter Beweis dafür. Im vergangenen Jahr haben wir die neuesten Technologien der hybriden Kriegsführung erlebt – von Versuchen, die Gesellschaft von innen heraus zu destabilisieren, bis hin zu Versuchen, das Staatsoberhaupt zu beseitigen. Es war eine herausfordernde Zeit, aber wir haben uns behauptet. Wie wir sehen, hören die Versuche, Druck auf Belarus auszuüben, nicht auf. Unter dem Deckmantel der fiktiven Interessen unseres Volkes ist der kollektive Westen zur wirtschaftlichen Strangulierung des Landes übergegangen …”

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Er sprach sich für die Stärkung der OVKS aus, einschließlich ihrer militärischen Fähigkeiten. Das Problem ist jedoch, dass die OVKS zwar einen Artikel 4 hat, der mit dem Artikel 5 der NATO vergleichbar ist (in der Tat scheint er diesem nachempfunden zu sein).

“Wenn einer der teilnehmenden Staaten einer Aggression (einem bewaffneten Angriff, der die Sicherheit, Stabilität, territoriale Integrität und Souveränität bedroht) ausgesetzt ist, wird dies von den teilnehmenden Staaten als Aggression (einem bewaffneten Angriff, der die Sicherheit, Stabilität, territoriale Integrität und Souveränität bedroht) gegen alle Staaten – Parteien dieses Abkommens – betrachtet.”

Diese Verpflichtung existiert nur auf dem Papier. Jetzt, wo mindestens zwei Drittel der Mitglieder bedroht sind – Armenien, Weißrussland, Russland und Tadschikistan -, ist es gleichbedeutend mit kollektivem Selbstmord, wenn diese Verpflichtung ruht.

Über die Art der Gefahren, mit denen seine eigene Nation am unmittelbarsten konfrontiert ist, obwohl sie unter den OVKS -Mitgliedsstaaten kaum allein ist, fügte Andreichenko hinzu:

“Die Geschichte verzeiht denen nicht, die sie vergessen oder denunzieren. Dieses Thema wird für Weißrussland immer von entscheidender Bedeutung sein, da jeder dritte Bürger Weißrusslands sein Leben für den Großen Sieg geopfert hat. …. [Wir] sollten nicht vergessen, dass die Revision der Kriegsergebnisse nur ein Element eines breiteren und tieferen Informationskrieges gegen unsere Länder ist. Das Unterschätzen seines zerstörerischen Charakters ist tödlich gefährlich für die territoriale Integrität des Landes und die Bürger, die in ethnische, religiöse oder soziale Konflikte hineingezogen werden. Besonders besorgniserregend ist, dass dieser Krieg aggressiv geführt wird, mit Hilfe modernster digitaler Technologien und den neuesten Lösungen zur psychologischen Beeinflussung. Meiner Meinung nach versäumen wir es oft, bei dieser Konfrontation rechtzeitig eine angemessene Antwort zu geben. Angesichts dessen brauchen wir eine robuste Informationspolitik, die sich an alle Bevölkerungsgruppen richtet, vor allem an die Jugend …”

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Weißrussland hat vor kurzem die politische Vernunft bewiesen, sich aus der Initiative der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union zurückzuziehen, die ins Leben gerufen wurde, um ehemalige Sowjetrepubliken in Europa und im Kaukasus, die noch nicht in der Europäischen Union und der NATO sind (Estland, Lettland und Litauen), in die Brüsseler Blöcke zu locken und dadurch Russland vom Rest des historischen Russlands zu isolieren und einen Cordon sanitaire zwischen ihm und Europa zu bewirken. Es war die Weigerung des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch, sich auf ein Assoziierungsabkommen unter der Schirmherrschaft dieses Programms vor sieben Jahren einzulassen, die dazu führte, dass seine Regierung in einem gewaltsamen, vom Westen orchestrierten Putsch gestürzt und sein Land in einen endlosen Krieg gestürzt wurde.

Die Warnungen des belarussischen Parlamentariers mögen zu spät erklungen sein. Aber sie verdienen dennoch Aufmerksamkeit und Anerkennung … und, soweit möglich, Maßnahmen.

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