Die chinesisch-russisch-iranische Allianz bringt eine neue Hoffnung für den Nahen Osten

Die USA haben einer Welt wenig zu bieten, deren Unterentwicklung alles mit der Entscheidung Amerikas zu tun hat, mit seinen eigenen verfassungsmäßigen Traditionen zu brechen.

Von Matthew Ehret / Antikrieg

Während die USA ihren Sturzflug in den Abgrund der Obsoleszenz fortsetzen, haben Russland und China unter der neuen Don Quijote-mäßigen Führung von Joe Biden in dieser Woche die nächste Phase des Wiederaufbaus und der Stabilisierung des Nahen Ostens beschleunigt. Die Tour des chinesischen Außenministers Wang Yi durch den Nahen Osten vom 24. bis 30. März führte zum Abschluss der lang erwarteten Fünf-Punkte-Initiative für Sicherheit in Südwestasien am 30. März und des 400-Milliarden-Dollar-Iran-Deals am 27. März. Diese Meilensteine wurden von einer kraftvollen chinesisch-iranischen gemeinsamen Erklärung zum Wiederaufbau Syriens begleitet, die in völligem Gegensatz zu den Regimewechsel-Fanatikern des Westens steht.

Die Tatsache, dass Wang Yis Tour durch den Nahen Osten unmittelbar auf die Gemeinsame Erklärung Russlands und Chinas zur Global Governance vom 23. März folgt, sollte nicht überraschen, da viele ungebundene Länder in der arabischen Welt, die mehr als nur ein wenig Blut an ihren Händen haben, zunehmend erkannt haben, dass ihre Teilnahme an der kollabierenden westlich geführten Ordnung nicht mehr mit ihrem Wunsch zu überleben vereinbar ist. Zu diesen Nationen gehören Saudi-Arabien, Katar, die Türkei, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain – die alle letzte Woche Wang Yi zu Gast hatten und die alle ihren Übergang zu einem neuen pro-chinesischen Paradigma begonnen haben.

Wang Yis Fünf-Punkte-Initiative enthielt ein explizites Protokoll zur Entwicklung der Infrastruktur über die Belt and Road Initiative (Projekt Neue Seidenstraße), zur Förderung des Dialogs zwischen den Zivilisationen, zu einer Zweistaatenlösung für Israel und Palästina, zur Förderung der Politik der Nichtverbreitung von Atomwaffen und zur kollektiven Sicherheit mit dem Schwerpunkt auf neue und verbesserte Vertrauensmechanismen im Nahen Osten.

In seiner offiziellen Stellungnahme erklärte Wang Yi: “Auf dem Weg zu einem neuen Entwicklungsparadigma ist China bereit, die Länder des Nahen Ostens an den Möglichkeiten des chinesischen Marktes teilhaben zu lassen, mit den arabischen Ländern zusammenzuarbeiten, um sich aktiv auf den Gipfel zwischen China und den arabischen Staaten vorzubereiten, eine qualitativ hochwertige “Belt and Road”-Kooperation zu fördern und neue Wachstumsbereiche wie Hoch- und neue Technologien zu erschließen.”

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Nachdem er selbst gerade eine Tour durch mehrere wichtige Länder des Nahen Ostens (VAE, Saudi-Arabien und Katar) abgeschlossen und sich in Moskau mit hohen Vertretern sowohl Israels als auch der Hisbollah getroffen hatte, hielt Lawrow am 31. März eine Rede im Valdai-Diskussionsklub zum Nahen Osten in Moskau, wo der Staatsmann für Russlands Entwurf eines Sicherheitskonzepts für den Nahen Osten warb (das nicht zufällig der chinesischen Fünf-Punkte-Initiative sehr ähnlich sieht).

In seinen Ausführungen erklärte Lawrow: “Wir schlagen vor, dass der Nahe Osten aufhört, eine Arena zu sein, in der die Interessen der führenden Mächte aufeinanderprallen. Es ist notwendig, diese Interessen auszugleichen und sie unter den Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas sowie unter den nicht-regionalen Mächten in Einklang zu bringen”.

Wie wird dieses neue Sicherheitskonzept in den Köpfen Russlands aussehen?

Lawrow malte ein Bild des Helsinki-Prozesses als Vorbild … nur mit einem Unterschied: Den westlichen Geopolitikern darf nicht erlaubt werden, die entstehende Nahost-Version zu sabotieren, wie sie es mit dem gut gemeinten, aber letztlich gescheiterten Helsinki-Vorgänger getan haben, der jede Lebensfähigkeit verloren hat, seit die NATO-Erweiterung unter der unipolaren Vollspektrum-Dominanzstrategie beschleunigt wurde. Lawrow erklärte, dass “wir versuchen sollten, einen Prozess ähnlich dem Helsinki-Prozess zu beginnen … Der paneuropäische Prozess wurde auf der Grundlage eines Kompromisses gestartet, der einen Interessenausgleich sicherstellte, und der Westen begann später, ihn zu demolieren.”

In einem Interview vom 1. April beschrieb Lawrow die Auswirkungen der antieurasischen Kriegspolitik mit den Worten:

“Wir haben jetzt einen Raketenabwehrbereich in Europa. Niemand sagt, dass sich das jetzt gegen den Iran richtet. Er wird eindeutig als ein globales Projekt positioniert, das Russland und China eindämmen soll. Die gleichen Prozesse sind in der asiatisch-pazifischen Region im Gange. Niemand versucht so zu tun, als ginge es gegen Nordkorea … Dies ist ein globales System, das darauf ausgelegt ist, den Anspruch der USA auf absolute Dominanz zu untermauern, auch im militärisch-strategischen und nuklearen Bereich.”

Während sich der frühere Helsinki-Prozess auf Institutionen wie den UN-Sicherheitsrat und die souveräne Durchsetzung seiner 35 Unterzeichner stützte, muss sich die Nahost-Version auf die kombinierte Zusammenarbeit aller Vertretungen Nordafrikas und des Nahen Ostens stützen, einschließlich der arabischen Monarchien, des Irans, der Arabischen Liga, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und des UN-Sicherheitsrats.

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Wie könnten die Anglo-Amerikaner davon abgehalten werden, diese Party zu crashen, wie sie es beim Helsinki-Prozess so erfolgreich getan haben?

Die Antwort liegt in der vereinten Macht Russlands, Chinas und des Irans, die sich schnell zu einem neuen vereinten Machtblock von gemeinsamem Interesse entwickelt. Durch diese neue antiimperiale Allianz hat Chinas “Belt and Road”-Initiative die Unterstützung und das Lebenselixier erhalten, das sie braucht, um Regionen, die jahrzehntelang unter der Fuchtel des Imperialismus standen, eine rasante Entwicklung zu ermöglichen. Imperien aller Epochen haben schon lange gewusst, dass “keine wirtschaftliche Entwicklung bedeutet, dass es keine Chance auf Frieden gibt”.

Bis jetzt haben 139 Nationen das BRI-Rahmenwerk unterzeichnet, davon 17 im Nahen Osten und Nordafrika. Zusätzlich haben sich 39 afrikanische Nationen südlich der Sahara, 34 europäische und zentralasiatische, 25 ostasiatische und 18 lateinamerikanische Nationen dem Zug angeschlossen, der 63% der Weltbevölkerung repräsentiert.

Vergleichen Sie dieses multipolare Programm mit der Agenda des finsteren Zeitalters des Regimewechsels der Obama-Bush-Ära und des Unipolarismus, da jede Anstrengung unternommen wird, um die Flammen neu zu entfachen, die Syrien fast bis auf den Grund verbrannt haben.

Am 29. März stand Anthony Blinken bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien auf, wo er Krokodilstränen für die “armen hungernden Menschen” in Syrien vergoss, deren Schmerzen, Hunger und medizinische Bedürfnisse, wie er erklärte, “nicht vom Assad-Regime befriedigt werden können”. Blinken ignorierte schamlos die Worte des russischen und des chinesischen UN-Botschafters, die ihn schnell daran erinnerten, dass Syriens Probleme mehr mit den bösartigen Caesar-Act-Sanktionen vom Juni 2020 zu tun haben als mit irgendetwas, das man Bashar al Assad vorwerfen könnte. So wie es jetzt aussieht, haben Amerikas einseitige Sanktionen dazu geführt, dass Syrien sich unter den ärmsten Nationen der Erde wiederfindet, mit einer Armutsquote von 90% und einer verzweifelten Bevölkerung, die jeden Tag in kilometerlangen Schlangen auf Rationen von Brot und Benzin wartet. Um die Sache noch schlimmer zu machen, die gleichen Amerikaner, deren Herzen bei der UNO über die sterbenden Syrer bluteten, wurden erwischt, wie sie in den letzten Wochen mit Militärkonvois Getreide und Ölreserven stahlen.

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Wie hat sich das Biden-Team entschieden, der Belt and Road Initiative entgegenzutreten, deren Existenz die unipolare Ordnung, auf der seine enge Vorstellung von “US-Interessen” beruht, so sehr bedroht?

Der Irrsinn der beiden zur Verfügung stehenden Optionen wird nur noch von ihrer Realitätsferne übertroffen: 1) einen totalen Vernichtungskrieg zu entfesseln, indem man das Spielbrett umstößt, oder 2) eine “alternative, von den USA geführte Belt and Road Initiative” zu fördern (nach Bidens eigenen Worten).

Während diese zweite Option unglaublich klingen mag, ist es eine Tatsache, dass der geriatrische Oberkasper in seinem jüngsten Telefonat mit Boris Johnson tatsächlich erklärte, dass die USA “einen Infrastrukturplan schaffen müssen, der der BRI Konkurrenz macht”. Biden fuhr fort und sagte: “Ich schlage vor, dass wir im Wesentlichen eine ähnliche Initiative haben … um den Gemeinden auf der ganzen Welt zu helfen, die in der Tat Hilfe brauchen”.

Wären die USA nur in der moralischen, intellektuellen und finanziellen Lage, ernsthaft Investitionsstrategien im Sinne der BRI anzubieten, wie Biden glauben machen will, dann hätte die Welt viel zu erwarten, da diese Form des konstruktiven Wettbewerbs der Menschheit tatsächlich zugute käme. Die Wahrheit ist jedoch, dass das bankrotte Imperium einer Welt, deren Armut und Unterentwicklung alles mit einer vor Generationen getroffenen Entscheidung zu tun hat, die eigenen Verfassungstraditionen aufzugeben und über die Leiche von John F. Kennedy in den Senkgruben des Imperiums zu versinken, wenig zu bieten hat.

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