Die NATO bombardierte Jugoslawien vor 22 Jahren. Der Angriffskrieg wurde von den verantwortlichen Politikern als “humanitäre Intervention” verharmlost.
Von Rick Rozoff / Antikrieg
Vor 22 Jahren wurde die Bundesrepublik Jugoslawien den 55. Tag in Folge von der damals 19 Mitglieder zählenden Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) bombardiert, und es sollten noch 23 weitere Tage folgen. Viele Familien in Belgrad, Novi Sad und Niš flüchteten während des Luftangriffs täglich in Luftschutzkeller. Das permanente Trauma, das Millionen von Zivilisten, besonders Kindern, zugefügt wurde, ist vielleicht unmöglich zu berechnen. Und es wurde von Europa und der Welt geleugnet oder ignoriert. So vergessen wie die Streubombensplitter und das abgereicherte Uran, die die “humanitäre Intervention” der NATO hinterlassen hat.
Der Luftkrieg wurde von US-Präsident Bill Clinton, dem britischen Premierminister Tony Blair und NATO-Generalsekretär Javier Solana als edler Kreuzzug gerechtfertigt, um - um einen damals nicht unüblichen Ausdruck zu verwenden - den “schlimmsten Völkermord seit Hitler” in der serbischen Provinz Kosovo zu stoppen. Die Operation, Operation Allied Force für die NATO, Operation Noble Anvil für die USA, begann mit einem Sperrfeuer von Tomahawk-Marschflugkörpern, die von Schiffen und U-Booten in der Adria abgefeuert wurden. Insgesamt flogen über 1.000 NATO-Militärflugzeuge 30.000 Kampfeinsätze über einem Land mit etwas mehr als 10 Millionen Einwohnern, von denen zwei Millionen im Kosovo lebten; ein Militärblock, dessen Gesamtbevölkerung zu dieser Zeit etwa 850 Millionen betrug und zu dem drei der Atommächte der Welt gehörten.
Während des Krieges, der wohl der einseitigste seit der US-Invasion in Grenada 1983 war, hielten amerikanische und andere westliche Politiker ein ständiges Trommelfeuer von zunehmend übertriebenen und beispiellos skrupellosen Behauptungen über ethnische Albaner im Kosovo, die von jugoslawischen Streitkräften getötet wurden. Am 16. Mai erschien Verteidigungsminister William Cohen in Face the Nation und sagte: “Wir haben jetzt etwa 100.000 Männer im militärischen Alter als vermisst. … Sie wurden möglicherweise ermordet.” Fast unmittelbar danach erhöhte ein anderer amerikanischer Amtsträger diese Zahl auf 200.000.
Die Einschüchterungstaktik funktionierte, da der oberste militärische Befehlshaber der NATO General Wesley Clark in der Lage war, tägliche Bombeneinsätze über der kleinen Nation fortzusetzen, Monate nachdem alle Ziele von militärischem Wert getroffen worden waren, und zwar wiederholt. Ein Personenzug, eine religiöse Prozession, eine Flüchtlingskolonne, eine Staubsaugerfabrik, Marktplätze, Wohnhöfe, die Schweizer Botschaft in Belgrad und auch die chinesische Botschaft, wobei drei Journalisten getötet und 27 weitere Chinesen verletzt wurden. Streubomben, Graphitbomben und Munition mit abgereichertem Uran wurden in großem Umfang eingesetzt. Niemand, nicht eine einzige Person, wurde für diese Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen. Auch nicht für das, was ein Kriegsverbrechen sein sollte, und zwar eines der schwerwiegendsten: das absichtliche Erzeugen und Übertreiben von Gräuelgeschichten, um für einen Krieg zu agitieren und ihn zu eskalieren. Nur wenige westliche Politiker und Journalisten wären dieser Anklage wegen ihrer Rolle im Jahr 1999 entgangen.
Als die jugoslawische Regierung von Präsident Slobodan Milosevic am 10. Juni gezwungen wurde, sich dem NATO-Diktat zu beugen, verließen über 200.000 ethnische Serben, Roma und andere Minderheiten mit den jugoslawischen Truppen das Kosovo, und die NATO und ihre Halsabschneider der so genannten Kosovo-Befreiungsarmee - für die und mit denen sie den Krieg führte - marschierten ins Kosovo ein. Nach deren Ankunft flohen noch mehr, vielleicht hunderttausend oder mehr, Serben, Roma, Türken, Juden, Ägypter, Aschkali und Angehörige anderer ethnischer Minderheitengemeinschaften sowie nicht wenige Albaner aus der Provinz. Zahlreiche Serben, Roma und albanische “Kollaborateure” wurden ermordet. (Während des Luftkriegs berichtete der britische Daily Telegraph, dass 100.000 ethnische Albaner aus dem Kosovo in andere Teile Serbiens flohen).
Die dauerhafte Vertreibung Hunderttausender nicht-ethnischer Albaner aus dem Kosovo und die Vertreibung von mehr als einer Viertelmillion Serben aus Kroatien in den frühen 1990er Jahren sind die beiden größten Fälle irreversibler ethnischer Säuberungen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Auch Jahrzehnte später ist niemand für diese Verbrechen zur Rechenschaft gezogen worden.
Das meiste davon ist vergessen, falls es jemals bekannt war. So war es auch geplant. Während die NATO in Washington, D.C., ihr fünfzigjähriges Jubiläum feierte und die ersten neuen Mitglieder seit Spanien 1986 aufnahm, und zwar ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes - die Tschechische Republik, Ungarn und Polen -, war ein hochkarätiger, risikoarmer Krieg genau das Richtige, um die neue globale NATO in die Welt zu setzen.
Das Opfer, Jugoslawien, war tödlich verwundet worden; vier Jahre später existierte es nicht mehr, nicht einmal auf der Landkarte. Der Leichnam sollte still ruhen.
Aber sein Geist weigert sich, zu verschwinden. Am 14. Mai antwortete der serbische Präsident Aleksandar Vucic auf eine Bemerkung seines slowenischen Amtskollegen Borut Pahor, wonach es in Europa keine Neuziehung von Grenzen geben sollte:
“Wir haben eine unterschiedliche Meinung über die Unabhängigkeit des Kosovo. Wenn ich höre, dass es, wie Pahor sagt, keine Grenzveränderungen ohne Konflikte gibt, stimme ich zu, und das sollte allen klar sein, die Konflikte erzeugt haben und die Grenzen Serbiens verändern wollten.” Das ist eine Anspielung darauf, dass der Westen - die USA, die Europäische Union und die NATO - Serbien 2008 erfolgreich den Kosovo entrissen haben, was einen Verstoß gegen das Kumanovo-Abkommen von 1999 darstellt. Vucic untermauerte seine Behauptung, dass nationale Grenzen nicht willkürlich oder einseitig verändert werden dürften, mit dem Hinweis, dass nur von den Vereinten Nationen anerkannte Grenzen legitim seien. Er sagte jedoch, dass seit 1999 eine gegenteilige Praxis am Werk sei, das Ergebnis “der brutalen Heuchelei westlicher Mächte, die keine Prinzipien haben, oder Prinzipien haben, wie sie gerade gebraucht werden.”
Präsident Vucic war am 18. Mai in Prag in der Tschechischen Republik und traf sich dort mit Präsident Miloš Zeman. Zeman war 1999 Premierminister der Tschechischen Republik, als sein Land der NATO beitrat und der Krieg gegen Jugoslawien begonnen wurde.
Der Sprecher des tschechischen Regierungschefs, Jiri Ovcacec, bestätigte, dass “Präsident Miloš Zeman sich öffentlich bei Präsident Aleksandar Vucic für die [NATO-]Bombardierungen Jugoslawiens im Jahr 1999 entschuldigte” und dass er “das serbische Volk persönlich um Vergebung bat”.
Während des Krieges verweigerte Prag den NATO-Kampfflugzeugen das Recht, auf tschechischem Gebiet zu landen. Heute sagte Zeman selbst vor der Presse nach seinem Treffen mit Serbiens Präsident:
“Wir suchten verzweifelt nach wenigstens einem weiteren [NATO-]Land, das sich uns anschließen und sich gegen [die Bombardierungen Jugoslawiens] stellen würde. Wir blieben ganz allein.” Indem er die seltenste aller Tugenden für einen Politiker zeigte, nämlich Reue, sagte er auch, dass seine Regierung mehr Entschlossenheit hätte zeigen sollen, um das Ende der Bombardierung zu fordern, sobald sie begonnen hatte.
Als die Tschechische Republik 1999 der NATO beitrat, wurde sie von Ungarn und Polen, den anderen Mitgliedern der Visegrad-Vier-Gruppe in Mitteleuropa, begleitet. Das vierte Mitglied, die Slowakei, wurde nicht eingeladen, weil die Partei des dreimaligen Ministerpräsidenten Vladimír Meciar den USA, der NATO und der EU nicht gefiel. Im folgenden Jahr stieg Meciar aus der Politik aus, was sein Parteikollege Augustín Marián Húska von der Bewegung für eine demokratische Slowakei bekannt gab: “Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien im Jahr 1999 war auch für uns ein Signal, keine Vision der politischen Unabhängigkeit mehr zu verfolgen. Wir haben gesehen, was mit Kräften passiert, die unabhängig sein wollen.”
Am 7. Mai gedachten die Regierungen Serbiens und Chinas der NATO-Bombardierung der chinesischen Botschaft in Serbien im Jahr 1999. Die serbische Ministerin für Arbeit, Beschäftigung, Veteranen und Soziales Dr. Darija Kisic Tepavcevic, der Vorsitzende des serbischen Journalistenverbandes Vladimir Radomirovic, der chinesische Botschafter in Serbien Chen Bo und andere legten Kränze zu Ehren der drei chinesischen Journalisten nieder, die bei dem Anschlag getötet worden waren.
Die chinesische Botschafterin dankte dem serbischen Volk dafür, dass es die Erinnerung an die Opfer wach hält, die, wie sie sagte, “den Preis für Wahrheit, Gerechtigkeit und Rechtschaffenheit mit ihrem Leben bezahlt haben.
“Wir werden niemals das Verbrechen des Aggressors vergessen, der im Namen des sogenannten Schutzes der Menschenrechte die Menschenrechte auf brutalste Weise verletzt hat.”
Wenn der größte Teil der übrigen Welt den ersten Krieg der NATO und ihr blutiges Auftreten auf der Weltbühne vergessen hat, so haben China und Serbien dies nicht.
Am 26. März, anlässlich des Beginns des NATO-Luftkriegs gegen Jugoslawien und des serbischen Gedenktages für die Opfer der NATO-Aggression, erklärte Hua Chunying, Sprecher des chinesischen Außenministeriums:
“China möchte die NATO daran erinnern, dass sie dem chinesischen Volk immer noch eine Blutschuld schuldet. … Die Toten sind verstorben, aber die Lebenden brauchen mehr Wachsamkeit und Nachdenken.”
Es lohnt sich, ihn weiter zu zitieren, um daran zu erinnern, dass das Verbrechen von 1999 in der Tat nicht nur Europa, sondern die ganze Welt seit seiner Begehung verfolgt; dass das, was scheinbar Vergangenheit ist, in Wirklichkeit Prolog und Präzedenzfall zugleich ist.
“Ob in Jugoslawien, im Irak, in Libyen oder in Syrien, wir sollten niemals die Leben der einfachen Menschen vergessen, die durch wiederholte Bombardierungen verloren gingen, die bröckelnden Mauern unter den Granaten, die glorreichen historischen Stätten, die von den Flammen verzehrt wurden.
“Die USA und einige westliche Länder haben ihr Maul über die Menschenrechte aufgerissen und über ihre Verantwortlichkeiten geschwiegen. … Wenn sie unverhohlen einen Krieg gegen ein souveränes Land ohne die Erlaubnis des Sicherheitsrates begonnen haben, der Hunderttausende von Toten und die Vertreibung von Millionen von Menschen verursacht hat, haben sie sich dann jemals um die Menschenrechte der Menschen in diesen Ländern gekümmert? Ist es das, was sie unter internationalen Regeln verstehen? Sollten sie nicht für ihre Kriegshandlungen zur Rechenschaft gezogen werden?”
Diese Fragen, die, wären sie vor zweiundzwanzig Jahren gestellt worden, vielleicht Millionen von Menschenleben in den von dem chinesischen Diplomaten aufgezählten und anderen Ländern verschont hätten, müssen jetzt gestellt werden, und zwar mit einer Leidenschaft und Beharrlichkeit, die bisher fehlte.
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Die Zerschlagung Jugoslawiens ist sicher auch im Kontext der jahrzehntelang betriebenen Politik des Landes als Sprecherin der blockfreien Bewegung zu werten. Man kann die NATO-Aktion als späten Rachefeldzug der maßgeblichen US-Eliten sehen, die möglicherweise ein Zeichen an alle Entwicklungs- und Schwellenländer setzen wollte, sich eindeutig zur Westlichen Wertegemeinschaft zu bekennen und unter keinen Umständen einen Sonderweg zu wählen oder schlimmer noch, sich von den geopolitischen Widersachern der USA vereinnahmen zu lassen. Ich denke, das ist auch gelungen. Die aktuelle Dominanz der angelsächsisch kontrollierten Weltfinanzinstitutionen und der von der Finanzwirtschaft und den Tech-Giganten gesteuerte Globalismus zwingt jeden kleineren Staat auf Linie und es bedarf normalerweise keiner Drohung mit einem Waffengang.