Social Media und das Problem mit der Zensur

Immer mehr Regierungen drängen die Social Media-Giganten zu strikterer Zensur. Doch wohin wird dies führen?

Von Marco Maier

Deutschland hat bereits das NetzDG, welches Facebook, Twitter & Co zur Löschung von bestimmten unerwünschten Inhalten (z.B. der sogenannten “Hassrede”) drängt. Auch andere Länder machen zunehmend Druck, so zum Beispiel Russland, welches Twitter zur Löschung von Tweets mit der Verherrlichung von Drogenkonsum oder Suiziden drängt.

Doch diese Ansprüche der diversen Regierungen stellen zunehmend ein Problem dar. So kann in einzelnen Ländern ein bestimmter Beitrag illegal sein, in anderen Ländern jedoch nicht.

Warum sollen einzelne Länder Regeln für die ganze Welt aufstellen?

Müssen Facebook, Twitter & Co beispielsweise weltweit Beiträge löschen, in denen Kritik am thailändischen König geübt wird, nur weil dies in Thailand selbst strafbar ist? Sind sämtliche Beiträge mit unverschleierten Frauen zu löschen, nur weil Saudi-Arabien, der Iran und andere islamistische Regimes dies in ihren Ländern vorschreiben?

Dann z.B. sind die USA beispielsweise in Sachen Rede- und Meinungsfreiheit deutlich libertärer als Deutschland oder Österreich. Sollen also die Amerikaner wegen der deutschen bzw. österreichischen Gesetze auch auf den Social Media-Kanälen zum schweigen gebracht werden, obwohl sie nur von ihrem verfassungsmäßigen Recht Gebrauch machen?

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Wie man sieht, scheinen die Politiker quer über den Erdball ein Dilemma zu verursachen, welches vermeidbar wäre. Immerhin sitzen in den “Zensurstellen” dieser Konzerne keine Richter (oder zumindest versierte Anwälte, die eine grobe Einschätzung zur jeweiligen Rechtslage geben können), sondern irgendwelche Angestellte denen man wahrscheinlich bestimmte Listen mit Tabu-Ausdrücken in die Hände gedrückt hat – sofern nicht schon KI-Rechner dies übernehmen.

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“Dieser Inhalt ist in Ihrem Land nicht verfügbar”

Dabei wäre es eigentlich ganz einfach: Wird ein Beitrag von einem Nutzer eines bestimmten Landes als “unangemessen” markiert, sortieren die Mitarbeiter der “Zensurstellen” schon einmal jene Beiträge aus, die ganz offensichtlich strafbare Inhalte aufweisen. Zweifelhafte Fälle gehen an eine Rechtsabteilung, in der versierte Juristen sitzen. Und für jene Länder, in denen eine Beanstandung vorliegt, werden diese Beiträge einfach nicht mehr gezeigt – so wie Youtube entsprechend der Nutzer-IP-Adresse bestimmte Videos in bestimmten Ländern nicht abspielen lässt.

Dies mag zwar ein Mehraufwand sein, dennoch stellt dies einen möglichen Kompromiss dar, mit dem beide Seiten sicherlich leben können – vor allem dann, wenn dies mit einem “call to action” verbunden ist. Das heißt: Es erfolgt keine automatische Entfernung von Inhalten, sofern sie nicht gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen. Stattdessen erfolgen Einzelfallprüfungen, wo gemeldete Beiträge zuerst überprüft werden und man danach entscheidet, ob man diese entweder komplett gelöscht oder nur für das entsprechende Land “unsichtbar” schaltet.

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Ein Kommentar

  1. ” … Löschung von Tweets mit der Verherrlichung von Drogenkonsum oder Suiziden…”

    Und was ist daran so falsch?
    Wird das nicht aus guten Gründen in allen aufgeklärten Gesellschaften geächtet = Verherrlichung von Drogenkonsum und Suiziden ?
    Zum Beisspiel ist es in Deutschlands Presse Usus, sehr vorsichtig über Suizide zu berichten. Wiederum aus gutem Grund = um Nachahmungs-Taten zu vermeiden.

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