Orban: Fidesz könnte aus EVP-Fraktion austreten

Sollte die EVP-Fraktion ihre Geschäftsordnung ändern, könnte sie die ungarische Fidesz verlieren. Viktor Orban droht mit dem Austritt seiner Partei.

Von Michael Steiner

Die ungarische rechtskonservative Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban ist Teil der EVP-Fraktion, zu der auch CDU/CSU und ÖVP gehören. Doch bereits im Jahr 2019 wurde die EVP-Mitgliedschaft selbst unter anderem wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die sogenannten EU-Grundwerte sowie wegen verbaler Attacken auf den damaligen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker suspendiert.

Nun droht Orban mit dem endgültigen Austritt der Abgeordneten seiner Partei aus der EVP-Fraktion. Dieser Schritt werde unweigerlich erfolgen, falls die EVP-Fraktion der Änderung ihrer Geschäftsordnung zustimme, wie sie die Fraktionsspitze am vergangenen Freitag vorgeschlagen hatte. Das schrieb Orban in einem Brief an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU).

Die Änderung der Geschäftsordnung würde zur „juristisch fragwürdigen Suspendierung unserer gewählten Abgeordneten in der EVP-Fraktion führen“, schrieb Orban im Brief an Weber. „Wenn Fidesz nicht willkommen ist, dann fühlen wir uns nicht verpflichtet, in der Fraktion zu verbleiben.“

Derzeit ist die konservative EVP mit 182 Abgeordneten vor der sozialdemokratischen S&D (154 Abgeordnete) die größe Fraktion im Europäischen Parlament. Mit dem Austritt der Fidesz würde die EVP 12 Abgeordnete verlieren aber dennoch stärkste Fraktion bleiben.

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