Biden beruft Pentagon Task Force zur Überprüfung der China-Politik ein

Joe Biden wird gegenüber Peking keinen sanfteren Kurs als sein Amtsvorgänger Donald Trump führen. Dies zeigt seine neue Task Force.

Von Redaktion

Am Mittwoch kündigte Präsident Biden eine neue Pentagon-Task-Force an, die die US-Militärpolitik gegenüber China überprüfen soll. Dies ist ein weiteres Zeichen dafür, dass die neue Regierung die Konfrontation mit Peking zu priorisieren beginnt.

Pentagon-Beamte sagten, die Task Force sei eine “Sprint-Bemühung”, die Dinge wie die US-Truppenpräsenz in der Region, Geheimdienstarbeit und die Rolle der US-Verbündeten und Partner im Kampf gegen China untersuchen wird. Die Task Force wird von Ely Ratner geleitet, einem China-Falken, den Biden zum Sonderberater von Verteidigungsminister Lloyd Austin ernannt hat.

Vor seiner neuen Position im Pentagon arbeitete Ratner bei der interventionistischen Denkfabrik Center for a New American Security (CNAS). Trotz der harten Politik der Trump-Administration gegenüber Peking, glaubt Ratner, dass Trump nicht hart genug war. Im September 2020 war er Mitverfasser eines Leitartikels mit dem Titel “Trump Has Been Weak on China, and Americans Have Paid the Price“.

Von seinem Posten bei CNAS aus leitete Ratner eine vom Kongress in Auftrag gegebene Studie über China, die im Januar 2020 veröffentlicht wurde. Der Bericht skizzierte verschiedene Möglichkeiten, wie die USA mit Peking in Asien konkurrieren könnten, einschließlich militärischer Abschreckung oder einer “kampffähigen Haltung im Indopazifik”, wie es in der Studie heißt.

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Die Studie besagt, dass die USA ihren Verbündeten in der Region dabei helfen sollten, ihre Streitkräfte aufzubauen, um China zu kontern, mit einem Schwerpunkt auf Indien. “Die Vereinigten Staaten sollten besonders darauf achten, Indiens Bemühungen zu unterstützen, China in ein militärisches Dilemma zu bringen”, heißt es in dem Bericht.

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Sowohl Minister Austin als auch Kathleen Hicks, seine stellvertretende Verteidigungsministerin, identifizierten China als die “wachsende Bedrohung” für das US-Militär. Da Ratner die Überprüfung leitet und China die Priorität des Pentagons ist, wird das wahrscheinliche Ergebnis der Task Force eine erweiterte US-Militärpräsenz in Asien sein.

Eine Entspannungspolitik sieht jedenfalls anders aus, wenn man bedenkt, dass die Amerikaner sowohl gegen Russland als auch gegen China derzeit ihre militärischen Muskeln spielen lassen.

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