Österreich: Mit Türkis-Grün ins Chaos

Auf, zu, auf, zu, auf zu… Die Covid-Politik der österreichischen Bundesregierung ist katastrophal und wirft die Alpenrepublik stärker zurück als nötig.

Von Michael Steiner

In Österreich fehlt es an einer klaren Linie in der Covid-Politik. Türkis-Grün unter Führung von Bundeskanzler Sebastian Kurz vergeigt die Bewältigung der sogenannten Coronakrise völlig. Für eine Partei, der man die größte Wirtschaftskompetenz zuspricht, ist das Bild ein erbärmliches.

Im Vergleich zu Deutschland, den Niederlanden oder Finnland zum Beispiel ist die Wirtschaftsleistung in Österreich deutlich stärker eingebrochen. Zwar gibt es auch in der Alpenrepublik Finanzhilfen für Unternehmen, doch das reicht bei weitem nicht aus, um die durch die desaströse Lockdownpolitik und die damit verbundene Unsicherheit der Bevölkerung über das was noch kommt auszugleichen.

Wie soll sich beispielsweise die Gastronomie von den herben Schlägen erholen? Auf, zu, auf, zu und so weiter – damit ist kein Geschäft zu machen. Vor allem dann nicht, wenn das „auf“ mit ruinösen Auflagen verbunden ist. Der Tourismus ist ohnehin tot und die Wintersaison gelaufen. Das wird sich äußerst negativ auswirken.

Hinzu kommt der Umstand, dass die anderen EU-Länder wahrscheinlich im kommenden Jahr wieder auf Wachstumskurs sein dürften. Im Falle der Alpenrepublik sieht es da schon etwas anders aus. Denn obwohl Österreich beispielsweise im Verhältnis ein doppelt so hohes Budgetdefizit aufweist als Deutschland – und damit auch im Vergleich mehr Geld in die Wirtschaft pumpt als der nördliche Nachbar – tut sich vergleichweise wenig.

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Warum? In typisch österreichischer Manier wird mehr auf Klientelpolitik statt auf echte Wirtschaftshilfen gesetzt. Unsummen gehen raus, aber nicht da hin wo das Geld eigentlich hin sollte. An Wirtschaftskompetenz mangelt es in der türkis-grünen Bundesregierung offenbar massivst, während man die Günstlinge der Regierungsparteien mästet. Man will ja die Stammwählerschaft bei Laune halten. Auch wenn dies bedeutet, dass man damit alles an die Wand fährt.

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Man kann über den Sinn und Unsinn der einzelnen Maßnahmen streiten, doch Fakt ist: wenn man die wirtschaftliche Grundsubstanz des Landes vernichtet, ist niemandem damit geholfen. Im Gegenteil. In der Hoffnung, ein paar „Corona-Tote“ unter jenen die zumeist ohnehin schon schwer krank sind zu vermeiden, treibt man andere Menschen in den Tod – gesunde Menschen deren Existenz zerstört wird und jene, die an behandelbaren Krankheiten leiden, jedoch auf eine medizinische Behandlung warten müssen.

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