Trump bestätigt, dass das Pentagon und die CIA für die Außenpolitik zuständig sind

Wer im Weißen Haus sitzt, ist in Sachen Außenpolitik relativ nebensächlich. Es sind das Pentagon und die CIA die das Sagen haben.

Von Jacob Hornberger

Präsident Trump hat angekündigt, dass er einen teilweisen Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak während der schwindenden Tage seiner Amtszeit anordnen wird.

Warum nur teilweise? Und warum jetzt, in den schwindenden Tagen seiner Präsidentschaft? Denn als Trump 2016 in den Wahlkampf zog, war es sein erklärtes Ziel, alle Truppen aus diesen beiden Ländern nach Hause zu bringen. Er schwor wiederholt, Amerikas „ewigen Kriegen“ ein Ende zu bereiten.

Es gibt eine einfache Erklärung für Trumps Scheitern, eine, die leider von so vielen Amerikanern nur ungern in Betracht gezogen wird: Es ist nicht der Präsident, der für die Außenpolitik verantwortlich ist. Stattdessen sind es das Pentagon und die CIA, die das Sagen haben.

Trump hatte vier Jahre Zeit, diese Truppen nach Hause zu bringen. Offensichtlich wollte er das. Der Grund dafür, dass er es nicht getan hat – der Grund dafür, dass er es immer noch nicht kann – ist, dass die Generalstabschefs und die CIA es nicht zulassen.

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Langjährige Leser meines Blogs wissen, dass ich regelmäßig auf ein Buch mit dem Titel „National Security and Double Government“ von Michael J. Glennon verwiesen habe, der Rechtsprofessor an der Tufts-Universität ist und dem Senatsausschuss für auswärtige Beziehungen als Berater gedient hat. Er weiß, wovon er spricht. Ich kann sein Buch sehr empfehlen.

Glennons These ist einfach:

Die wirkliche Macht der Bundesregierung liegt beim nationalen Sicherheitsapparat – nämlich dem Pentagon, dem CIA und der NSA.

Sie erlauben es dem Präsidenten, dem Kongress und dem Obersten Gerichtshof, die Fassade der Macht aufrechtzuerhalten.

Für das Pentagon, die CIA und die NSA ist dieser Deckmantel unwichtig.

Für sie ist wichtig, wer die Macht hat, und nicht, wer die Macht zu haben scheint.

Die Unfähigkeit von Trump, die Truppen aus Afghanistan und dem Irak nach Hause zu bringen, bestätigt Glennons These. Trump wollte sie nach Hause bringen. Er schwor, sie nach Hause zu bringen. Er hatte vier Jahre Zeit, sie nach Hause zu bringen. Er war nicht in der Lage, dies zu tun. Das Pentagon und die CIA wollten es einfach nicht zulassen.

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In seiner Abschiedsrede im Jahr 1961 warnte Präsident Eisenhower vor der Gefahr für die demokratischen Prozesse Amerikas durch das, was er den „militärisch-industriellen Komplex“ nannte.

Das war vor fast 60 Jahren. Wie wir bei Präsident Trump gesehen haben, ist der Staat der nationalen Sicherheit seitdem immer mächtiger geworden.

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Ein Kommentar

  1. Wenn dem so wäre, dann könnte man doch gleich die Kostenstelle Präsidialamt streichen, denn außerhalb der Machtzentrale dürfte nach normalem Verständnis keine Übermacht existieren und es sieht eher danach aus, daß kein Präsident das Risiko allein tragen will und sich in dieser elementaren Frage abstimmt und zugleich absichert um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, er hätte etwas vom Zaun gebrochen, was dann ausschließlich ihm allein zugeordnet würde.

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