Stoltenberg attackiert erneut Russland

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg übt sich weiterhin in der Verdrehung von Tatsachen und wirft Moskau vor, die „Konfrontation“ zu suchen.

Von Marco Maier

Obwohl die NATO eigentlich seit der Auflösung des Warschauer Paktes keine wirkliche Existenzberechtigung mehr hat, gibt es sie noch. Und um weiterhin einen Grund für diese sinnlose Existenz vorweisen zu können, muss das Feindbild Russland (siehe mein neuestes Buch als Taschenbuch hier, sowie als PDF-Download in unserem Download-Bereich hier) aufrecht erhalten werden.

Im Gespräch mit den Funke-Medien erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg deshalb, dass auch unter einem Präsident Joe Biden der US-Druck auf die europäischen NATO-Staaten hinsichtlich ihrer Rüstungsausgaben stark bleiben werde. „Er wird eine sehr klare Botschaft haben, dass sie mehr tun müssen, da die Welt immer unsicherer wird.“ Aber die NATO bekomme mit Biden einen „starken Unterstützer der Allianz“, der die NATO sehr gut kenne, so der Norweger.

Stoltenberg warnte nachdrücklich vor Überlegungen, das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten wegen des finanziellen Drucks durch die Coronakrise in Frage zu stellen: „Die wichtigste Aufgabe der NATO ist zu verhindern, dass die Corona-Gesundheitskrise eine Sicherheitskrise wird. Deshalb müssen wir weiter mehr investieren“.

Die Bedrohungen und Herausforderungen in Sicherheitsfragen, die es vor der Corona Krise gegeben habe, seien während der Pandemie nicht zurückgegangen. „Im Gegenteil. Russland rüstet militärisch weiter auf, die Terrororganisation Isis versucht wieder in Syrien und im Irak Boden zurückzugewinnen, und die globalen Machtverhältnisse verändern sich mit Chinas Aufstieg“, sagte Stoltenberg.

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Es gehe bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben auch um den richtigen Ansatz gegenüber Russland. „Russland muss verstehen, dass es nicht gewinnen kann, wenn es die Konfrontation sucht.“

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Dabei ist es doch die NATO, vor allem in Form Washingtons, Warschaus und der baltischen Länder, die stets den Druck auf Moskau erhöhen und die Anzahl der Militärübungen in der Nähe der russischen Grenzen massivst erhöhten. Ganz zu schweigen von den andauernden haltlosen Unterstellungen – wie eben jene, dass Russland die Konfrontation suche. Es ist doch offensichtlich, dass es die NATO ist, die stets auf Konfrontationskurs geht, während Moskau nur auf die NATO-Aktionen reagiert.

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