Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind irreparabel

Der Truppenabzug ist nur ein Symptom des jahrzehntelangen Zusammenpralls von Ansichten und Ideen.

Von Scott Ritter / RT

Während die Trump-Administration die Entscheidung, die US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, als eine Stärkung der NATO-Streitkräfteausrichtung verkauft, handelt es sich in Wirklichkeit nur um die jüngste Manifestation einer Beziehung, die seit Jahrzehnten im Niedergang begriffen ist.

Die Ankündigung von Verteidigungsminister Mike Esper, dass die USA die Pläne für den Abzug von etwa 12.000 Soldaten aus Deutschland abgeschlossen haben, kam für niemanden überraschend. Diese Entscheidung, abzüglich der Details zur Umsetzung, wurde ursprünglich bereits am 30. Juni bekannt gegeben. Damals verknüpfte Präsident Donald Trump sie mit der Nichterfüllung der Verpflichtung Deutschlands hinsichtlich der Erfüllung der NATO-Ziele für die Verteidigungsausgaben in Höhe von 2 Prozent des BIP (die deutschen Werte für 2019 lagen bei etwa 1,4 Prozent). Als Esper jedoch ankündigte, dass von den 36.000 dauerhaft in Deutschland stationierten Streitkräften 24.000 verbleiben würden, während 11.900 anderweitig eingesetzt werden oder in ihre Heimat zurückkehren würden, erwähnte er nicht die Haushaltsrückstände Deutschlands, sondern verknüpfte die Entscheidung stattdessen mit neuen Verteidigungsprioritäten der USA, die von der Notwendigkeit einer besseren Abschreckung Russlands und Chinas angetrieben werden.

Nationale Sicherheitsexperten auf beiden Seiten des Atlantiks werden noch einige Zeit über die Genese des US-Truppenabzugs debattieren und versuchen, den konkurrierenden Begründungen von Trump und Esper Gewicht zu verleihen. Die Realität sieht jedoch so aus, dass diese Entscheidung lange auf sich warten ließ und ihre Wurzeln nicht so sehr in einer persönlichen Feindseligkeit von Präsident Trump oder in einer strategischen Neuausrichtung der Truppen durch die USA liegen. Die gegenwärtige Krise ist auf eine größere amerikanisch-deutsche Dysfunktion zurückzuführen, die seit Jahrzehnten besteht und von inhärent inkompatiblen Weltvisionen und Wertesystemen angetrieben wird, sowie auf den unvermeidlichen Zusammenprall zwischen dem amerikanischen Exzeptionalismus und den deutschen Idealen, die auf dem Prinzip der europäischen Souveränität beruhen.

Die Vorstellung, dass die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland in der Zeit vor Trump ausschließlich herzlich und frei von Kontroversen oder Vorwürfen waren, wird durch die Fakten widerlegt. Der Kalte Krieg war weitgehend durch die Teilung Deutschlands in Ost und West und die daraus resultierende Debatte über die deutsche Wiedervereinigung zwischen den USA und der Sowjetunion geprägt. Als Kampfplatzstaat kämpfte Westdeutschland mit der Gefahr einer amerikanischen Ambivalenz, wie sie in den Berlin-Krisen der späten 1950er und frühen 1960er Jahre zu beobachten war, und einer Überreaktion der USA in Form von Kriegsplänen, die den Einsatz von Atomwaffen auf deutschem Boden vorsahen. Während Westdeutschland in dieser Zeit ein überzeugter NATO-Verbündeter war, führte sein Beharren auf einer wirksamen Verteidigung seines Territoriums nach vorn zu Reibungen zwischen seinen Kohorten, die der Ansicht waren, dass eine tief greifende Verteidigung, bei der deutsches Territorium für die zur Verstärkung benötigte Zeit eingetauscht wurde, der beste Weg sei, eine sowjetisch geführte Invasion des Westens zu besiegen.

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Die Ostpolitik von Bundeskanzler Willy Brandt frustrierte auch die führenden Politiker der USA und der NATO, die in den Entspannungsbemühungen Westdeutschlands mit der Sowjetunion, Ostdeutschland und anderen osteuropäischen Staaten des Ostblocks ein Symptom für eine größere deutsche Unabhängigkeit von den Diktaten der NATO und des Westens sahen. Westdeutschland war das Ground Zero für die Anti-Atomkraft-Bewegung, die Anfang der 1980er Jahre über Europa hereinbrach, nachdem die USA versucht hatten, Atomraketen mittlerer Reichweite auf europäischem Boden zu stationieren. Dies geschah als Reaktion auf die sowjetische Stationierung von SS-20-Raketen, die den Zusammenbruch der Regierung von Bundeskanzler Helmut Schmidt aufgrund eines Misstrauensvotums auslöste.

Während die Unterzeichnung des INF-Vertrags (Intermediate Nuclear Forces) 1987 sowie der Fall der Berliner Mauer und die anschließende deutsche Wiedervereinigung 1989 dazu beitrugen, die amerikanisch-westdeutschen Beziehungen zu reparieren, erhielt die US-Beteiligung am Golfkrieg 1990-91 keine deutsche Unterstützung. Während Deutschland nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hinter den USA stand, erstreckte sich diese Unterstützung nicht auf die Entscheidung der USA, 2003 im Irak einzumarschieren; die deutsche Widerspenstigkeit veranlasste den damaligen Außenminister Donald Rumsfeld, Deutschland als Teil des „Alten Europa“ herabzusetzen. Gerhard Schröder, der von 1998 bis 2005 Bundeskanzler war, setzte sich für engere Beziehungen zu Russland ein, vor allem im Energiebereich – eine Aktion, welche die US-Regierung in erschaudern ließ.

Als Präsident Barack Obama 2009 sein Amt antrat, glaubten viele Deutsche, dass er eine Ära verbesserter Beziehungen einläuten würde, die sich um gemeinsame Ideale und Werte gruppieren würden, nur um dann von der Realität enttäuscht zu sein, dass die Probleme, die die deutsch-amerikanischen Beziehungen belasten, größer als ein Mann sind. Die aufeinanderfolgenden Spionageskandale in den Jahren 2013 und 2014, bei denen die USA das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hat und die CIA hochrangige deutsche Beamte rekrutierte, bestätigten vielen Deutschen nur die Tatsache, dass die USA ihre Nation nicht als Freund, sondern als potenziellen Gegner betrachteten. Die Nutzung von Militärbasen in Deutschland durch die USA zur Durchführung bewaffneter Drohnenangriffe auf Ziele im Nahen Osten zog ebenfalls den Zorn vieler Deutscher auf sich, die glaubten, dass ihre Souveränität durch solche Aktionen verletzt wurde.

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Vor diesem Hintergrund ist die Verschlechterung der amerikanisch-deutschen Beziehungen unter Präsident Trump kein neues Phänomen, sondern vielmehr die Fortsetzung einer jahrzehntelangen Talfahrt, bei der sich die beiden Nationen in entscheidenden politischen Fragen wie internationaler Frieden und Sicherheit, europäische Unabhängigkeit und Beziehungen zu Russland uneins sind. Während Deutschland weiterhin glaubt, dass seine Mitgliedschaft im NATO-Bündnis für die europäische Sicherheit von wesentlicher Bedeutung ist, wird diese Haltung durch das, was es als amerikanischen Unilateralismus und Exzeptionalismus auf Kosten der europäischen Werte und Interessen ansieht, belastet. Angesichts des derzeitigen Verlaufs der Beziehungen muss man sich fragen, wie lange die NATO unter solchen Bedingungen überleben kann.

Die Entscheidung von Außenminister Esper, den Prozess des Abzugs der US-Streitkräfte aus Deutschland einzuleiten, ist nicht das letzte Wort zu diesem Thema. Die Aufgabe der Verlegung wichtiger Führungselemente, Kampfeinheiten und Kampfunterstützungseinheiten – zusammen mit ihrer jeweiligen zivilen und abhängigen Infrastruktur – ist eine gewaltige Aufgabe, deren Umsetzung Wochen, wenn nicht gar Monate in Anspruch nehmen wird. Die Realität sieht so aus, dass eine Biden-Administration einen Großteil, wenn nicht sogar den gesamten geplanten Rückzug rückgängig machen könnte, wenn Trump im November 2020 keine Wiederwahl erreicht. Dabei wäre die neue Führung jedoch mit der Realität konfrontiert, dass der Schaden für die amerikanisch-deutschen Beziehungen irreparabel ist. Sie würde auch erkennen, dass alle Maßnahmen, die sie zur Beschwichtigung Deutschlands ergreifen könnten, nicht nur dem Kongress, der sich gegen das deutsch-russische Nord Stream 2-Pipeline-Projekt ausspricht, in die Quere kämen, sondern auch den ehemaligen Ostblockstaaten der NATO wie Polen, den baltischen Staaten, Rumänien und Bulgarien, die die von Minister Esper angeordnete Umstrukturierung der Streitkräfte als wesentlich für ihre individuellen nationalen Sicherheitsinteressen ansehen – der Rest des NATO-Bündnisses sei verdammt.

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Trumps Handlungen, mit denen er den Abzug der US-Truppen aus Deutschland anordnete, sind eher das Nebenprodukt eines dysfunktionalen amerikanisch-deutschen Verhältnisses, das sich seit Jahrzehnten verschlechtert hat, als das Ergebnis einer großen Neuausrichtung der NATO gegenüber Russland oder einer persönlichen Feindseligkeit zwischen Trump und Angela Merkel. Die Verschlechterung des Verhältnisses zwischen den beiden Ländern hängt mit einem Zusammenprall zwischen amerikanischem Exzeptionalismus und deutschen Vorstellungen von europäischer Souveränität zusammen, die kein amerikanischer oder deutscher Staatschef mit Gesten und Reden überspielen kann. Sie ist Ausdruck der geopolitischen Disharmonie, die in Europa und der Welt nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 und der Entscheidung der USA, das entstandene Vakuum als unilaterale globale Supermacht zu füllen, entstanden ist.

Der allmähliche Verfall der militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Macht der USA in den drei Jahrzehnten nach diesem Ereignis ist die Haupttriebkraft für die Spaltung zwischen den USA und Deutschland und damit auch für den Bedeutungs- und Autoritätsverlust des transatlantischen Bündnisses NATO. Keine noch so umfangreiche Umgruppierung der amerikanischen militärischen Mittel kann diese Realität ungeschehen machen.

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