US-Botschafter in Deutschland: Trump trifft eine interessante Wahl

Ein pensionierter Armee-Oberst wird den Neocon Richard Grenell als Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland ersetzen. Douglas Macgregor. Eine sehr interessante Wahl.

Von Marco Maier

Präsident Donald Trump wählte den Oberst der US-Armee im Ruhestand Douglas Macgregor zum nächsten Botschafter in Deutschland aus, sagte das Weiße Haus am Montag in einer Pressemitteilung.

„Colonel Douglas Macgregor, United States Army (Retired), aus Pennsylvania, wird zum Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in der Bundesrepublik Deutschland ernannt“, hieß es in einer Liste der präsidentiellen Nominierungen.

Während seiner militärischen Laufbahn unterstützte Macgregor das Team von Botschafter Richard Holbrooke bei Gesprächen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Bosnien-Herzegowina. Später leitete er die Gemeinsame Einsatzzentrale während der von den USA geführten Luftkampagne im Kosovo, hieß es in der Pressemitteilung.

Als Absolvent der US-Militärakademie in West Point erwarb Macgregor später seinen M.A. und seinen Ph.D. an der Universität von Virginia, hieß es in der Entlassung weiter.

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Der Posten des US-Botschafters ist unbesetzt, seit der vorherige Gesandte, Richard Grenell, im Februar abreiste, um das Büro des Nationalen Geheimdienstes zu leiten.

Macgregor hatte bereits im Jahr 2016 in einem Artikel für „Foreign Policy“ einen Vorschlag gemacht, den „Putin nicht ablehnen“ könne: ein Neutralitätsabkommen für die Ukraine im Stile von 1955 für Österreich:

Bei der Erwägung strategischer Lösungen, die die strategischen Interessen des Westens, der Ukraine und Russlands befriedigen und sowohl die Unabhängigkeit der Ukraine als auch die nationalen Sicherheitsinteressen Russlands in Bezug auf die NATO garantieren würden, fallen einem nur wenige Beispiele für erfolgreiche Vereinbarungen über territoriale und politische Regierungsführung ein. Eines sticht jedoch heraus: der österreichische Staatsvertrag.

Der 1955 unterzeichnete österreichische Staatsvertrag sollte Österreich als eigenständigen, unabhängigen Staat wiederherstellen. Um dieses Ziel zu erreichen, kamen Vertreter der Regierungen der Sowjetunion, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten und Frankreichs überein, dass die Republik Österreich im Gegenzug zur Wiederherstellung der nationalen Souveränität und politischen Unabhängigkeit Österreichs ihre vollständige und bedingungslose Neutralität erklären würde. (Zusätzliche Bestimmungen im Vertrag untersagten die Vereinigung mit Deutschland oder die Wiederherstellung der Habsburgermonarchie, wodurch sowohl die Souveränität Österreichs als auch seine demokratische Zukunft gesichert würden). Spezifische zur Sicherung der sprachlichen Minderheitenrechte für die kroatischen und slowenischen Staatsbürger Österreichs wurde ebenfalls aufgenommen. Obwohl die Neutralität Österreichs im Vertragstext nicht ausdrücklich versprochen wurde, erklärte sich die österreichische Regierung im Oktober 1955 bereit, die Neutralität zu erklären, nachdem alle vier alliierten Länder ihre Truppen vom österreichischen Territorium, das seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Besatzungszonen aufgeteilt war, abgezogen hatten. Das österreichische Parlament beschloss am 26. Oktober 1955 die Neutralität sowie ein Verbot aller ausländischen Militärstützpunkte.

Angesichts dessen, dass Deutschland im Rahmen des „Normandie-Formats“ in den ukrainischen Friedensprozess direkt eingebunden ist, könnte Macgregor die Bundesregierung diesbezüglich durchaus ein wenig „anstupsen“.

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Zudem, so scheint es, will US-Präsident Trump den Scharfmacher Grenell nun mit einem außenpolitisch eher moderaten Mann besetzen. Die „New York Post“ titelte bereits: „Trumpf wählt Antikriegsfavorit Douglas Macgregor zum Botschafter in Deutschland“.

Macgregor, der übrigens Deutsch spricht, scheint für den US-Präsidenten die beste Wahl zu sein, wenn es darum geht, einen Teil der US-Truppen aus Deutschland abzuziehen. Immerhin gilt der pensionierte Militär als Gegner des globalen Netzes an US-amerikanischen Militärbasen. Die Zeitung berichtet:

In einer Mitteilung aus dem Weißen Haus heißt es, Macgregor „ist weithin als Experte für Streitkräfteplanung und große Strategie anerkannt. Er ist ein häufiger Radio- und Fernsehkommentator für Angelegenheiten der nationalen Sicherheit, und seine Schriften über militärische Angelegenheiten haben die Umgestaltung der Bodentruppen der Vereinigten Staaten, der NATO und der israelischen Streitkräfte beeinflusst“.

Für Deutschland ist die Wahl Macgregors wahrscheinlich ein Vorteil. Zumindest scheint er keinen Kolonialherrenstil wie Grenell zu pflegen.

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