Schafft Donald Trump die Wiederwahl?

Glaubt man den aktuellen Umfragen, sieht es für Amtsinhaber nicht besonders gut bei den Präsidentschaftswahlen im November aus. Was kommt auf uns zu?

Von Marco Maier

Man kann von Präsident Donald Trump halten was man will, doch außenpolitisch scheint er zumindest für die Welt weniger gefährlich zu sein als Hillary Clinton. Auch wenn man sich die Frage stellen muss, warum der Republikaner erzkonservative/neokonservative Hardliner in seine Administration holt, die man milde ausgedrückt als „elende Kriegstreiber“ bezeichnen kann, so darf man ihm doch zugute halten, dass er im Gegensatz zu seinen Amtsvorgängern keine neuen Kriege begonnen hat.

Das ist angesichts der traditionell kriegerischen Natur der Vereinigten Staaten von Amerika, die es in der gesamten Geschichte ihrer Staatlichkeit auf keine zehn Jahre ohne Kriege kommt, eigentlich eine Meisterleistung. Doch rein mit der Außenpolitik gewinnt man keine Wahlen.

Auch wenn sein Herausforderer, der Demokrat Joe Biden, über einige Skandale (z.B. die Ukraine oder seine Vorliebe für junge Mädchen) stolpert und vielen Amerikanern als senil gilt, führt dieser derzeit die Umfragen an. Er hat laut Umfragen die Mehrheit des 538 Personen umfassenden Wahlmännerkollegiums hinter sich. 270 bräuchte er um zu gewinnen, 308 sollen demnach mehr oder weniger sicher sein. Im Gegenzug kann sich Trump derzeit nur auf 132 Wahlmänner mehr oder weniger verlassen.

Trump müsste also neben seinen „sicheren Banken“ auch vor allem in den umkämpften Staaten (Texas, Ohio, Georgia, North Carolina und Arizona) deutlich zulegen, und dazu noch möglichst Florida und vielleicht noch Colorado und Minnesota auf seine seine Seite ziehen. Allerdings könnte sich genauso 2016 wiederholen, wo Umfragen einen Sieg Clintons voraussagten und dann schlussendlich doch Trump die Mehrheit der Wahlmänner für sich holen konnte, obwohl seine demokratische Herausforderin in absoluten Stimmen eine Mehrheit hatte. Doch das US-Wahlsystem bevorzugt eben die ländlichen Bundesstaaten mit geringerer Bevölkerung, um die politische Macht nicht in die Hände der dicht bevölkerten urban geprägten Staaten zu legen.

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Das Problem des US-Präsidenten liegt derzeit vor allem darin, dass sich die innenpolitischen Probleme auftürmen. Neben der Covid-Krise und der gesellschaftlichen Spaltung, die sich auch in gewaltsamen Protesten von „Black Lives Matter“ und Antifa äußert, kommt eine seit Jahren aufgeheizte Stimmung zu tragen.

Nicht zu vergessen, dass es auch bei den Republikanern genügend Unterstützer des Deep State gibt, denen Trump ein Dorn im Auge ist – und deshalb lieber einen Joe Biden unterstützen, der eine willfährige Marionette des tiefen Staates ist und die isolationistische Außenpolitik Trumps ablehnt. Hier geht es immerhin um die Aufrechterhaltung des US-Imperiums und der globalen US-Hegemonie.

Doch schlussendlich macht es für die Welt keinen großen Unterschied, wer nun im Weißen Haus sitzt. Die Politik der Erpressung, der Sanktionen und der Drohungen wird von beiden Parteien praktiziert. Und auch Trump (selbst wenn manche Trumpisten tatsächlich glauben, er und Putin seien so etwas wie Freunde) ist da keinen Deut besser. Er und seine Administration halten nämlich weiterhin am militärischen Aufbau in Osteuropa gegen Russland fest, verhängen Sanktionen gegen Nord Stream 2 und werfen Deutschland vor, mit dem Kauf von russischem Erdgas und Erdöl (anstelle jenem aus den USA oder von Verbündeten) quasi „den Feind“ zu finanzieren. Auch in Syrien hält die Trump-Administration an einer Konfrontation mit Russland fest.

Trumps Wiederwahl ist nicht sicher. Aber restlichen Welt kann das eigentlich weitestgehend egal sein. Die letzten Jahre der Trump-Administration haben der Welt nämlich erneut verdeutlicht, dass es schlussendlich keine große Rolle spielt, wer im Weißen Haus das Sagen hat. Denn die große Politik wird auf allen anderen Ebenen gemacht. Und Trump hat keine Ambitionen, ein „zweiter John F. Kennedy“ zu werden und mit für den Deep State existenzbedrohenden Aktionen zur Zielscheibe zu avancieren.

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Noch sind ein paar Monate bis zur Wahl hin und bis dahin kann sich noch so Einiges tun – aber auch Dank des mächtigen Anti-Trump-Medienapparats könnte es geschehen, dass diese Umfragen realitätsnäher sind als jene bei der letzten Wahl. Doch zu glauben, dass die Welt mit einem Präsident Biden sicherer wird, ist ein Trugschluss.

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