Was erwartet man von den Gesprächen über nukleare Abrüstung in Wien?

Russland und die USA werden in Wien über die nukleare Abrüstung sprechen. Doch ohne Chinas Teilnahme werden die Gespräche wohl zwangsläufig scheitern.

Von Redaktion

Die russisch-amerikanischen Verhandlungen über strategische Stabilität sind wichtig, doch laut Experten, die von Izvestia befragt wurden, sind keine größeren Durchbrüche bei den bevorstehenden Gesprächen in Wien zu erwarten. Die Kommentatoren stellten fest, dass die bevorstehenden Wahlen und der neue Kalte Krieg mit China die Schritte der Trump-Regierung bestimmen.

Darüber hinaus könnte Chinas Weigerung, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, der Grund dafür sein, dass die USA die Schuld für den Zusammenbruch der internationalen Rüstungskontrolle auf Peking verlagern, schrieb die Zeitung.

Am 22. Juni werden in Wien bilaterale russisch-amerikanische Gespräche über strategische Stabilität stattfinden. Die Vereinigten Staaten haben ihre klare Position nicht offiziell bekannt gegeben, aber zwei Dinge sind mehr oder weniger sicher:

Erstens ist Washington nicht bereit, die genauen Daten für die Verlängerung des neuen START-Vertrags zu erörtern, und zweitens fordert es unerbittlich, dass China in die Verhandlungen einbezogen werden muss, schrieb Izvestia.

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Eine Quelle in russischen diplomatischen Kreisen sagte der Zeitung, dass Chinas Teilnahme irrelevant sei, da das derzeitige Abkommen ausschließlich für die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Amerika geschrieben worden sei und nicht genügend Zeit vorhanden sei, um einen neuen Teilnehmer in den Vertrag einzuführen, da es weniger als acht gibt Monate übrig.

Vielleicht sind diese Konsultationen Teil der Präsidentschaftskampagne, die jetzt die Maßnahmen des Weißen Hauses vollständig festlegt, sagte der Generaldirektor des russischen Rates für internationale Angelegenheiten, Andrey Kortunov, gegenüber Izvestia. Darüber hinaus wäre Chinas Weigerung zu verhandeln ein guter Grund, die Verantwortung für den Zusammenbruch des Vertrags zu verlagern, „wegen Pekings egoistischer und unverantwortlicher Position“, zitierte der Experte.

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Die Gespräche sollten nicht überschätzt werden, fügte Kortunov hinzu und stellte fest, dass echte Fortschritte bei der strategischen Stabilität frühestens im nächsten Jahr möglich sein würden.

Insgesamt wäre es sinnvoller, den neuen START-Vertrag zu ratifizieren und anschließend gemeinsam zu versuchen, China und die anderen Nuklearmächte in einem separaten Abkommen zur nuklearen Beschränkung zu verpflichten. Doch will man das in Washington wirklich?

Ein Ende des START-Vertrags würde es den Vereinigten Staaten ermöglichen, das eigene Atomwaffenarsenal deutlich umzuarbeiten, so wie es die Aufkündigung des INF-Vertrags dem Pentagon ermöglicht, landgestützte Mittelstreckenraketen einzusetzen – und das vor allem gegen China.

In Washington geben eben weiterhin noch die Kalten Krieger den Ton an, die als Teil des militärisch-industriellen Komplexes der Vereinigten Staaten an einer Welt der Spannungen und Konflikte interessiert sind. Immerhin lässt das die Kassen klingeln und sorgt für mehr Macht und Einfluss.

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