Neue Massenproteste in Hongkong

Nachdem es wegen Covid-19 die letzten Monate recht ruhig in Hongkong war, brechen nun neue Massenproteste gegen China aus.

Von Redaktion

Nach Monaten relativer Ruhe inmitten der Coronavirus-Pandemie überfluteten Tausende von Demonstranten die Straßen von Hongkong und widersetzten sich dem Versammlungsverbot der Stadt, um sich gegen ein neues „nationales Sicherheitsgesetz“ aus Peking auszusprechen, das die Autonomie und die bürgerlichen Freiheiten der Bevölkerung der Stadt gefährden würde.

Die Demonstranten, von denen die meisten Masken trugen, wurden weniger als eine Stunde nach Beginn der Demonstrationen mit Tränengas beworfen. Zudem wurden mindestens 120 Demonstranten festgenommen – darunter 40 Personen, denen vorgeworfen wurde, die Gloucester Road blockiert zu haben. Laut SCMP wurde auch ein Wasserwerfer eingesetzt.

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Peking hat am Freitag Einzelheiten des Gesetzes bekannt gegeben, das höchstwahrscheinlich die Zuständigkeit der Sicherheitsdienste der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) für Angelegenheiten in Hongkong gewähren würde – was laut dem Bericht von Taiwan, dem Vereinigten Königreich, der EU, Australien, Kanada und den USA verurteilt wurde. Es wurde auch sofort von den Gesetzgebern der Opposition dagegen protestiert.

Das nationale Sicherheitsgesetz würde die Gesetzgebung der Stadt umgehen, die voraussichtlich ein Verbot der Subversion, Sezession und Volksverhetzung gegen Peking erlassen wird. Es wird auch den nationalen Sicherheitsbehörden auf dem chinesischen Festland ermöglichen, zum ersten Mal auf städtischem Boden zu operieren.

Am Sonntag sagte der chinesische Außenminister Wang Yi, Peking müsse das Gesetz unverzüglich erlassen, und es sei die Aufgabe der chinesischen Zentralregierung, die nationale Sicherheit durchzusetzen.

„Wir müssen es ohne die geringste Verzögerung schaffen“, sagte Wang, der hinzufügte, dass das Gesetz „mehr Stabilität und Vertrauen“ in der Sonderverwaltungsregion sowie ein besseres Sicherheitsumfeld schaffen würde.

Kurz nach der Ankündigung nutzten die Einwohner von Hongkong die sozialen Medien, um um 13 Uhr Ortszeit am Sonntag einen Marsch auf der Insel Hongkong von Causeway Bay nach Wan Chai zu organisieren.

Einige Demonstranten sangen „Befreie Hongkong, Revolution unserer Zeit“, während andere laut CNN „Unabhängigkeit Hongkongs, der einzige Ausweg“ sangen.

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