Donbass: Die Spannungen nehmen wieder zu

Der Donbass kommt weiterhin nicht zur Ruhe. Man erwartet eine erneute Zunahme der Gewalt im Konfliktgebiet, nachdem sich die Lage in der letzten Zeit deutlich verschlechterte.

Von Redaktion

Kiew versucht, eine außergewöhnliche Notfallvideokonferenz der trilateralen Kontaktgruppe Minsk zu initiieren, da sich die Situation in Donbass ernsthaft verschärft. Die Volksrepubliken Lugansk und Donezk haben Kiew kürzlich des Beschusses beschuldigt und angekündigt, ihre Truppen in Alarmbereitschaft zu versetzen. Von Nezavisimaya Gazeta befragte Experten glauben, dass sich die Situation sowohl diplomatisch als auch in der Konfliktzone in Donbass dramatisch verschlechtert hat.

Der Leiter der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, sagte, dass sich die Situation auf der Kontaktlinie am 1. Mai verschlechtert habe. Ihm zufolge setzten bewaffnete ukrainische Gruppen aktiv Waffen ein, die nach den Minsker Abkommen verboten waren. Er befahl den Truppen der Republik, im Falle einer weiteren Aggression durch Kiew voll einsatzbereit zu sein. Der ukrainische Präsident Wladimir Zelenski erklärte seinerseits, Russland habe Einfluss auf die nicht anerkannten Republiken und sollte sie daher von offensiven Maßnahmen abhalten.

Der Politologe Pjotr ​​Oleshchuk stellte fest, dass Zelensky bereits versucht hatte, das Problem zu lösen. Anfang Dezember fand zum ersten Mal seit 2016 das Gipfeltreffen der Normandie 4 statt. Obwohl die ukrainische Seite die Initiative in gewissem Maße ergreifen konnte, hängt die Einigung nach Ansicht des Experten von Russland ab.

Ein ukrainischer Militärexperte, der anonym bleiben wollte, sagte gegenüber Nezavisimaya Gazeta, dass die Kampfbereitschaft der Republiken „Russlands Reaktion auf die Position der ukrainischen Delegation bei den Minsker Gesprächen“ sei. „Die ukrainische Delegation unter Zelensky hat die gleichen Positionen wie Poroschenko inne: Erstens Truppen abziehen, die Republiken eliminieren, die Zuständigkeit der Ukraine im Vorkriegsgebiet vollständig wiederherstellen und dann die Grenze kontrollieren, dann Wahlen und eine politische Einigung“, sagte die Quelle.

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Inzwischen wird die Situation auf diplomatischer Ebene heiß, stellte die Zeitung fest. Das russische Außenministerium kritisierte die Position der Ukraine. Das ukrainische Außenministerium erklärte wiederum, Moskau habe sich in die inneren Angelegenheiten der Ukraine eingemischt.

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