Die Ukraine strebt weiterhin die Integration in EU und NATO an

Die Ukraine strebt weiterhin eine Integration des Landes in die EU und die NATO an. Doch es gibt dabei einige Probleme.

Von Redaktion

Der Beitritt zur NATO und zur Europäischen Union bleibt laut dem neuen einjährigen euro-atlantischen Integrationsprogramm der Ukraine, das von Präsident Vladimir Zelensky unterzeichnet wurde, das strategische Ziel Kiews. Eine mit der Situation vertraute Quelle sagte Kommersant, dass Zelensky in einem Jahr „die Illusionen über die Friedensbereitschaft Moskaus losgeworden“ sei und die vereinbarten Pläne erfüllen wolle.

In der Zwischenzeit könnte die Ukraine ernsthafte Hindernisse für ihre Integrationspläne haben. Eine Quelle in der Nähe des Büros des ukrainischen Präsidenten sagte Kommersant, dass Zelensky und sein Team wirklich die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit der NATO und der EU anstreben und nicht nur das gemeinsame Programm verlängern.

„Es gibt keine Alternative. Partner aus dem Westen oder Invasoren aus dem Osten – 2014 hat dies perfekt demonstriert. In nur einem Jahr im Einsatz verlor Zelensky seine Illusionen über die Friedensbereitschaft Moskaus und erkannte, dass nur Vollmitgliedschaft in der NATO eine Garantie für keine neuen „Referenden“ unter der Aufsicht von Soldaten ohne Identifikation mit Maschinengewehren, die in Geschäften gekauft wurden wären“, sagte die Quelle gegenüber Kommersant.

Die NATO selbst stellt regelmäßig fest, dass die Ukraine sicherlich Mitglied des Bündnisses werden wird, weigert sich jedoch, über Fristen zu sprechen. Dennoch gibt es ernsthafte Hindernisse für die Integration der Ukraine in die Organisation, stellte Kommersant fest. Kurt Volker, ehemaliger US-Sonderbeauftragter für die Ukraine, betonte letzte Woche bei einer Online-Diskussion auf dem Kiewer Sicherheitsforum, dass die NATO-Führung nicht beabsichtige, Staaten mit ungelösten territorialen Problemen einzubeziehen.

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Volker forderte auch die NATO-Spitzengruppe auf, die Charta für die rasche Einbeziehung der Ukraine und anderer postsowjetischer Staaten in die Organisation zu überprüfen, damit sich der Artikel über Angriffe auf ein NATO-Mitgliedsland nicht auf bereits besetzte Gebiete erstreckt.

Die EU hingegen hat kein großes Interesse daran, einen weiteren riesigen Nettoempfänger aufzunehmen, der die ohnehin schon angespannte finanzielle Lage der Staatengemeinschaft noch weiter verschärfen würde. Auch hier macht sich die Ukraine große Illusionen.

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