Wiederholt sich die Migrationskrise von 2015?

Unzählige Migranten sammeln sich bereits an der türkisch-griechischen Grenze. Die Bilder von 2015 könnten sich wiederholen. Und warum? Weil die Politik in Europa völlig versagt hat.

Von Michael Steiner

Nachdem die türkische Führung erklärte, Syrer (und damit auch alle anderen Nationalitäten) nicht mehr davon abhalten zu wollen, nach Europa zu marschieren, gab es eine gewaltige Bewegung von Menschen in Richtung türkisch-griechischer Grenze.

Die Bilder von tausenden Menschen, vor allem jungen Männern aus dem Nahen Osten, die sich teils heftige Auseinandersetzungen mit den griechischen Grenzschützern lieferten, gingen um die Welt.

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex erwartet in den kommenden Tagen eine weitere Zuspitzung der Krise an den EU-Grenzen zur Türkei. „Massenmigrationsströme nach Griechenland erwartet“, schreibt die Behörde (Frontex Situation Centre) am Wochenende in einem internen und vertraulichen „Situationsbericht zur griechisch-türkischen Grenze.“ Darüber berichtet die „Welt“.

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In dem Bericht, der für die politischen Entscheidungsträger in der EU verfasst wurde, heißt es weiter: „Es wird schwierig sein, den massiven Strom von Menschen, die sich auf die Reise gemacht haben, zu stoppen. Darum ist kurzfristig in den kommenden Tagen noch ein Anstieg des Drucks zu erwarten – auch sogar in dem Fall, dass die türkischen Behörden handeln sollten, um Grenzübertritte zu verhindern“.

Als einen wichtigen Grund für diese Entwicklung nennt Frontex in dem Bericht: „Nachrichten in den sozialen Medien erhöhen die Wahrscheinlichkeit einer Massenbewegung von der Türkei aus hin zu den EU-Grenzen.“

Auch wenn man es so nicht sagen will, zumindest nicht öffentlicht, erwartet man wohl eine Neuauflage der Migrationskrise von 2015/2016, als mehr als eine Million Menschen über die Balkanroute nach Mittel- und Nordeuropa strömten. Zwar gab es zwischenzeitlich ein paar Maßnahmen (der ungarische Grenzzaun beispielsweise gilt als recht effektiv), doch von einer tatsächlichen Schließung der Balkanroute kann angesichts der vielen Tausend dort befindlichen Migranten zwischen Griechenland und Slowenien nicht gesprochen werden.

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Das jahrelange Hin-und-her der europäischen Politik und die Unfähigkeit innerhalb all der Jahre seit dem letzten Massenansturm einen effektiven Grenzschutz aufzustellen haben nun dazu geführt, dass man sich der Gunst des türkischen Präsidenten ausgeliefert hat. Und Erdogan gilt als launenhaft. Ist er sauer, wie derzeit wegen Syrien bzw. Idlib, dann setzt er eben auch solche Druckmittel ein um zu zeigen, dass er kein Problem damit hat, seine Drohungen in die Tat umzusetzen.

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Wie wird die europäische Politik nun darauf reagieren, nachdem man es all die Jahre verabsäumt hat zu agieren?

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