„Schwarz-Grün hat Vorbildcharakter“

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz geht davon aus, dass auch in Deutschland Schwarz-Grün kommt. Seine Koalition mit den Grünen habe „Vorbildcharakter“.

Von Michael Steiner

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) hat sich unter Sebastian Kurz nicht nur eine neue Farbe (Türkis statt Schwarz) gegeben, sondern nach dem Ende der Koalition mit der FPÖ und Neuwahlen auch die erste österreichische Bundesregierung mit den Grünen als Juniorpartner gebildet. Angesichts dessen, dass die ÖVP als klassische mitte-rechts-Partei gilt, war dies eine kleine Sensation.

Voller Euphorie setzt der österreichische Bundeskanzler nun darauf, dass die Union in Deutschland dem Beispiel folgen wird und im nächsten Jahr nach der Neuwahl des Bundestags ebenfalls diesen Weg einschlagen wird. „Selbstverständlich kann die Regierung aus Konservativen und Grünen in Österreich auch ein Modell für Deutschland sein. Ich erwarte sogar, dass die nächste Regierung in Deutschland eine schwarz-grüne sein dürfte“, sagte Kurz vor seinem Besuch am Montag bei Kanzlerin Merkel in Berlin der „Welt am Sonntag“.

Eine ökosoziale Marktwirtschaft, die eine starke Standortpolitik, aber auch den achtsamen Umgang mit der Umwelt im Blick habe, sei zukunftsweisend für entwickelte Volkswirtschaften in Europa. Er glaubt, dass seine konservativ-grüne Regierung „definitiv Vorbildcharakter“ für die EU-Staaten habe.

Nach seinen Worten entspricht es den gesellschaftlichen Anforderungen dieser Zeit, „Ökonomie und Ökologie intelligent zu verbinden“. Kurz: „Heute sollte jedem klar sein: Eine Wirtschaftspolitik ohne Berücksichtigung einer nachhaltigen Umweltpolitik kann nicht funktionieren. Andererseits können Klima- und Umweltschutz nur funktionieren, wenn ein Land ein starker Wirtschaftsstandort bleibt. Es wäre falsch, wenn wir unter der Überschrift des Klimaschutzes die europäische Wirtschaft und Industrie zerstören.“

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Wirtschaftswachstum sei notwendig, um Renten, das Gesundheitssystem und moderne Infrastruktur finanzieren zu können, erklärte er. Doch wie das mit den Grünen funktionieren soll, bleibt ein Rätsel

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5 Kommentare

  1. Was jammert ihr denn? Diese ReGIERung ist lupenrein demokratisch gewählt worden. Wie seinerzeit Hitler auch…
    Schließlich ist die Demokratie eine Negativauslese, wie Hans-Hermann Hoppe darlegt:

    https://www.misesde.org/2016/10/warum-die-schlimmsten-an-die-spitze-kommen/

    Aber das hält den Großteil der Bevölkerung nicht ab, jederzeit in die nächste Wahlzelle zu laufen und um Nachschlag zu betteln.
    Wenn ich nicht mittendrin säße, könnte ich mit dem Kater Hiddigeigei mitsingen:

    Doch was nützt’s? Ich kann den Haufen
    Nicht auf meinen Standpunkt ziehen
    Und so lass ich ihn denn laufen
    ’s ist wirklich nicht schad um ihn

    Menschentun ist ein Verkehrtes
    Menschentum ist Ach und Krach
    Im Bewusstsein ihres Wertes
    Sitzt der Kater auf dem Dach!

    Quelle:
    http://www.pushkinsworld.de/library/de/td9992Hiddigeigei.html

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