Chaos-Regierung

Die SPD hat sich pulverisiert, die CDU folgt dem nun langsam nach. Deutschland hat eine Chaos-Regierung.

Von Michael Steiner

In den letzten Jahren hat die SPD bereits einige herbe Schläge einstecken müssen. Wahlergebnisse im einstelligen Bereich inklusive. Teilweise lag die einstige Volkspartei nicht nur hinter den Grünen, sondern auch hinter der AfD, mit der sie um den dritten Platz streitet.

Das Resultat: Rücktritte und eine neue Parteiführung, die vor allem einen strikteren Linkskurs verspricht. Das sorgt jedoch innerhalb der Bundesregierung bereits für Spannungen zwischen den Koalitionspartnern.

Und nun kündigte auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Rückzug an. Medienberichten zufolge sollen zuvor hinter den Kulissen in der Parteizentrale ordentlich die Fetzen geflogen sein. Aber AKK, wie sie auch genannt wird, war ohnehin nur als Lückenfüller gedacht. Auch wenn sie das nie wirklich wahrhhaben wollte.

Nun brodelt es auch innerhalb der CDU, die zusammen mit ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU in den Umfragen derzeit noch auf 27-28 Prozent kommt. Auch das ist deutlich weniger als bei der Bundestagswahl 2017, als die Union auf 32,9 Prozent der Stimmen kam. Die parteiinternen Querelen dürften jedoch dafür sorgen, dass es eher in Richtung 25 Prozent gehen wird.

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Mit zur CDU-Krise hat auch die Lage in Thüringen beigetragen, wo der Druck aus Berlin und dem Westen dazu geführt hat, dass eine von der FDP geführte Minderheitsregierung mit Unterstützung von CDU und AfD unmöglich wurde und die angeblich konservative Union sogar einen sozialistischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow bevorzugt, nur um die AfD auszugrenzen. Für eine Partei die von sich behauptet, die Interessen des Landes über jene der Partei stellen zu wollen, ist das schon ein starkes Stück.

Die GroKo zerfällt sukzessive in Stücke. Erst zerbröselt es die SPD, nun auch langsam die CDU, die sich ebenfalls in Richtungsstreitigkeiten auflöst. Dabei geht es auch um den Umgang mit der AfD und um die Frage, wie man mit den Konservativen (u.A. der Werte-Union) umgehen soll. Das wird nicht mehr lange gutgehen…

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