In Afghanistan zeigt sich die Bildung einer Parallelregierung an. Die Lage in dem Land destabilisiert sich immer weiter.

Von Redaktion

Washington forderte die afghanischen Politiker auf, nicht zu versuchen, einen „Staat innerhalb eines Staates“ zu schaffen. Diese Bemerkung des Außenministeriums entstand aufgrund der Weigerung der Gegner des derzeitigen afghanischen Führers Ashraf Ghani, das Ergebnis der am Vortag angekündigten Präsidentschaftswahlen anzuerkennen.

Sein Rivale Abdullah Abdullah kündigte nicht nur die Schaffung eines eigenen Ministerkabinetts an, sondern förderte auch die Entstehung „paralleler“ Gouverneure in mehreren Provinzen Afghanistans. Laut Nezavisimaya Gazeta könnte die Situation durch externe Mächte geschürt worden sein.

Kabuls politische Kreise prognostizieren einen Anstieg der Anzahl „rebellischer“ Gebiete. Dies bereitet Ghani neue Kopfschmerzen, deren Legitimität bereits durch getrennte Verhandlungen zwischen den Amerikanern und den Taliban in Frage gestellt wurde. Darüber hinaus scheint Abdullah entschlossen zu sein, seine Machtansprüche durchzusetzen schrieb die Zeitung.

Das würde allerdings bedeuten, dass faktisch drei große Koalitionen (jene Ghanis, jene Abdullahs und die Taliban) jeweils um die absolute Vorherrschaft im Land wetteifern. Eine Situation, die eine dauerhafte Spannung zwischen den einzelnen Fraktionen verspricht.

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Omar Nessar, Senior Fellow am Institut für Orientalistik der Russischen Akademie der Wissenschaften, sagte gegenüber Nezavisimaya Gazeta, dass die Befürworter einer „Parallelregierung“ in Afghanistan kein Interesse an Destabilisierung hätten. „Das ist für sie unrentabel. Gleichzeitig müssen sie jedoch zeigen, wie ernst ihre Absichten sind. Sie wollen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen annullieren“, bemerkte der Experte.

Nessar bezweifelt, dass die Situation zu einem Zusammenbruch der zentralen Behörden Afghanistans führen wird, glaubt jedoch, dass dies von der Position externer Akteure abhängt, die bislang Interesse an der Verhinderung von Destabilisierung zeigen.

Im Allgemeinen hat die Schaffung paralleler Behörden in Kabul und in den Provinzen die Notwendigkeit einer Änderung der afghanischen Verfassung unterstrichen, insbesondere was die Befugnisse des Präsidenten betrifft, sagte der Analyst.

Seit der Invasion der NATO im Jahr 2001 kommt das zentralasiatische Land nicht mehr zur Ruhe. Trotz hunderter Milliarden an Dollar, die von den USA und den NATO-Alliierten in den letzten rund 18 Jahren für die militärischen Operationen zur Bekämpfung der radikalislamischen Taliban (die noch während des Kalten Krieges von Washington unterstützt wurden) ausgegeben wurden, scheitert der amerikanische Ansatz auf voller Länge.

Jenseits des Atlantiks scheint man keine Ahnung von der Clan- und Sippenmentalität der Afghanen zu haben, sowie die ethnischen Rivalitäten des multiethnischen Staates geflissentlich zu ignorieren. Auf Dauer kann das Land nur dann stabilisiert werden, wenn es von einer starken Führung mit genügend Koalitionskräften in sämtlichen Provinzen regiert wird. Eine politische Führung, die nach dem Motto „Teile und herrsche“ agiert, ähnlich wie früher Gaddafi in Libyen.

Die Frage die sich stellt ist, ob eine Aufteilung des Landes in mehrere kleinere Staaten schlussendlich nicht sinnvoller wäre. Eine Aufteilung, die mittels einer nationalen Konferenz unter internationaler Vermittlung beschlossen werden müsste, mit einer vertraglichen Fixierung der Grenzen und der Respektierung dieser durch alle Seiten.

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