So wie es drei deutsche Auslandsschulen in der Türkei gibt, sollen auch drei türkische Schulen in Deutschland gegründet werden.

Von Michael Steiner

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf das Auswärtige Amt berichtet, verhandelt die Bundesregierung derzeit mit Ankara über ein Abkommen, welches der Türkei die Gründung von Schulen in Deutschland ermöglicht. Ein Schritt, der schon länger debattiert wird.

Das Abkommen soll den rechtlichen Rahmen für die Einrichtung von drei Schulen regeln – analog zu den drei deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir. Als Standorte für die türkischen Schulen sind Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch, wo jeweils viele türkische und türkeistämmige Menschen leben.

Allerdings dürfen diese Schulen nicht direkt vom türkischen Staat betrieben werden, weil dies fremden Regierungen in Deutschland nicht erlaubt ist. Stattdessen müssten private Vereine diese Rolle übernehmen. Hierbei besteht jedoch die Gefahr, dass beispielsweise islamistische Gruppierungen dies tun.

Die Verhandlungen, an denen neben der Bundesregierung auch die für Schulen zuständigen Bundesländer beteiligt sind, laufen seit Sommer 2019. Ausgelöst wurden sie nach SZ-Informationen durch die vorübergehende Schließung der deutschen Schule in Izmir durch türkische Behörden ein Jahr zuvor. Das türkische Erziehungsministerium hatte diese damit begründet, dass der Schule die rechtliche Grundlage fehle. Das geplante Abkommen mit der Türkei zielt nun dem Auswärtigem Amt zufolge darauf ab, „die Rechtsgrundlage für die deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir abzusichern“.

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Die türkischen Schulen in Deutschland sollen dem Vernehmen nach als sogenannte Ersatzschulen betrieben werden. So bezeichnet man Privatschulen, die zwar selbst Lehrmethoden wählen und Personal einstellen dürfen, aber Lerninhalte vermitteln, die denen in öffentlichen Schulen gleichwertig sind. Sie benötigen eine staatliche Genehmigung und unterstehen den jeweiligen Landesgesetzen.

Kinder und Jugendliche können dort – anders als auf sogenannten Ergänzungsschulen – die Schulpflicht erfüllen. Ersatzschulen werden zum Großteil öffentlich finanziert. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, diese Rechtsform sei geeignet, möglichen Bedenken entgegenzuwirken, wonach die Schulen der türkischen Regierung eine Möglichkeit zur Einflussnahme auf türkische und türkeistämmige Schüler in Deutschland eröffneten.

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