Pompeo: Tötung Soleimanis Teil einer „breiteren Strategie“ für China und Russland

Die Ermordung des Generals sollte „echte Abschreckung“ demonstrieren. Von Jason Ditz / Antikrieg Außenminister Mike Pompeo hat den Vorwand, dass die Ermordung von General Qassem Soleimani durch die Vereinigten Staaten von Amerika auf einer „unmittelbaren Bedrohung“ beruhte, immer noch nicht ganz aufgegeben, ist aber dabei, die Operation als Teil einer […]

Salvini ist bereit für sein Comeback

Salvinis Lega liegt in den Umfragen vorne. Strauchelt die Regierung, wäre Matteo Salvinis Comeback unausweichlich. Von Redaktion Als Matteo Salvini und seine Liga-Partei Ende letzten Sommers nach einem gescheiterten „Putschversuch“ in die italienische Opposition verbannt wurden, schwor er, dass er sich an seinen früheren Koalitionspartnern, der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), rächen würde, […]

„Weltumspannendes Überwachungssystem“ – Grüne Kritik am BND

Der BND und der Verfassungsschutz würden verfassungswidrige Abhörpraktiken durchführen und seien Teil eines „weltumpannenden geheimdienstlichen Überwachungssystems“. Von Redaktion Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz, wirft deutschen Geheimdiensten verfassungswidrige Abhörpraktiken vor. Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz seien „Bestandteil eines weltumspannenden, geheimdienstlichen Überwachungssystems“, sagte der […]

Pazifischer Feuerring: Die Vulkane erwachen

Der „Pazifische Feuerring“ ist derzeit wieder sehr aktiv. Neben den vielen Erdbeben in der Region geben auch mehrere Vulkane Lebenszeichen von sich. Von Marco Maier Eigentlich müssten die Klimafanatiker ja sowohl geschockt als auch erleichtert sein. Einerseits geschockt, weil mehrere Vulkane Unmengen an Kohlen- und Schwefeldioxid in die Atmosphäre jagen […]

Die Linke mobilisiert gegen „Defender 2020“

Die NATO-Großübung „Defender 2020“ stößt bei der Linkspartei auf scharfe Kritik. „Hier wird der Aufmarsch gegen Russland geübt“, so Tobias Pflüger. Von Redaktion Die Linken im Bundestag machen gegen die in diesem Frühjahr bevorstehende Übung zur Verlegung Zehntausender US-Soldaten einschließlich Kampfgerät quer durch Europa nach Polen und ins Baltikum mobil. […]

US-Budgetdefizit auf Neun-Jahres-Hoch

Im ersten Quartal des Fiskaljahres 2020 gab es ein enormes Defizit im US-Bundeshaushalt. Nur die Handelskriegzölle und die niedrigen Zinsen verhinderten eine Katastrophe. Von Redaktion Das klaffende US-Haushaltsdefizitloch wird mit jedem Monat größer. Das US-Finanzministerium gab bekannt, dass die USA im Dezember (dem dritten Monat des Haushaltsjahres 2020) 13,3 Milliarden […]

Amerika spielt Kriegsherr im Irak – die neue Front gegen den Iran

Die aggressive US-Politik gegenüber dem Irak um eine neue Front gegen den Iran aufzubauen, führt zu Verwerfungen. Einer langen Tradition der Angriffslustigkeit folgend, hat US-Präsident Donald Trump, dessen Wahlkampf mit den Versprechungen von Frieden und Konfliktlösung endete, den Einsatz von weiteren 4.000 Soldaten nach Kuwait angeordnet, um die Spannungen mit […]

„Neokolonialistischer Stil von Besserwissern“

Siemens steht wegen Signaltecknik für eine Kohlemine in Australien unter Druck der Klimaextremisten. Dabei hat der Kohleabbau nichts mit den Buschfeuern zu tun. Von Redaktion Die Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrates, Astrid Hamker, hat sich empört über den Druck auf den Siemens-Konzern wegen einer Signaltechnik-Lieferung für eine Kohlemine in Australien geäußert. „Wir […]

USA an Irak: ‚Stimmt ab, was ihr wollt, wir gehen nicht!‘

Washington verdeutlicht dem Irak, dass er kein souveränes Land ist, welches selbst über sein Territorium entscheiden kann. Von Ron Paul / Antikrieg Die Entscheidung Präsident Trumps Anfang des Monats, Irans obersten Militärgeneral auf irakischem Boden zu ermorden – über den Widerspruch der irakischen Regierung hinweg – hat die Beziehung der […]