Der US-Bundesstaat South Carolina will Gold und Silber den Status als legales Zahlungsmittel zurückgeben. Das wäre Bundesstaat Nummer 4.

Von Redaktion

Ein im South Carolina House vorab eingereichtes Gesetz würde Gold- und Silbermünzen zum gesetzlichen Zahlungsmittel des Staates machen. Die Verabschiedung dieses Gesetzes würde einen Schritt zur Schaffung eines Währungswettbewerbs in South Carolina bedeuten und das Geldmonopol der Federal Reserve untergraben.

Der Abgeordnete Stewart Jones reichte am 20. November die House Bill 4678 ein. Nach dem vorgeschlagenen Gesetz sind „im In- oder Ausland geprägte Gold- und Silbermünzen im Bundesstaat South Carolina gesetzliches Zahlungsmittel nach den Gesetzen dieses Bundesstaates. Keine Person oder andere Einrichtung darf eine andere Person oder andere Einrichtung zwingen, Gold- oder Silbermünzen anzubieten oder anzunehmen, es sei denn, die Parteien haben dies vereinbart.“

Praktisch würde dies den Bewohnern von South Carolina ermöglichen, mit Gold- oder Silbermünzen Steuern und andere dem Staat geschuldete Schulden zu bezahlen. In der Tat würde es Gold und Silber auf die gleiche Grundlage stellen wie Noten der Federal Reserve.

Die Formulierung „sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren“ hat wichtige rechtliche Konsequenzen. Diese Formulierung bekräftigt die Fähigkeit des Gerichts und die verfassungsmäßige Verantwortung gemäß Artikel I Abschnitt 10, bei der Durchsetzung solcher Verträge eine bestimmte Leistung zu verlangen. Wenn sich freiwillige Parteien bereit erklären, in Gold- und Silbermünzen bezahlt zu werden oder zu zahlen, könnten die Gerichte in South Carolina keine anderen Zahlungsmittel – z.B. Dollar-Noten – als Substitut verlangen.

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South Carolina könnte der vierte Staat sein, der Gold und Silber als gesetzliches Zahlungsmittel anerkennt. Utah ging voran und stellte es 2011 als Geld in der Verfassung wieder her. Seitdem sind Wyoming und Oklahoma dem gefolgt.

Am dramatischsten war der Effekt in Utah, wo die United Precious Metals Association (UMPA) nach der Verabschiedung des Utah Specie Legal Tender Act und der Abschaffung aller Steuern auf Gold und Silber gegründet wurde. UPMA bietet Konten an, die auf in den USA geprägte Gold- und Silberdollar lauten. Das Unternehmen hat kürzlich auch den „Utah Goldback“ herausgebracht. UPMA beschreibt es als „die erste lokale freiwillige Währung, die aus einem ausgabefähigen, schönen, physischen Gold besteht.“

South Carolina hat die Umsatzsteuer auf Gold und Silber bereits aufgehoben. Dies beseitigte ein Hindernis für die Verwendung von Gold und Silber im Geschäftsalltag. Kapitalertragssteuern werden weiterhin auf Gold und Silber für staatliche Einkommenssteuerzwecke erhoben. Nach der Einführung von Gold und Silber als gesetzliches Zahlungsmittel sollte South Carolina die Kapitalertragssteuer aufheben, um die Tür für die Verwendung als Geld vollständig zu öffnen.

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