Wehrbeauftragter: Kein Spielraum für zusätzliche Bundeswehr-Einsätze

Während Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer davon träumt, mehr deutsche Soldaten im Ausland zu verheizen, sieht der Wehrbeauftragte des Bundestags keine Kapazitäten dafür. Von Marco Maier Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz AKK genannt, träumt davon, möglichst viele deutsche Soldaten ins Ausland zu entsenden, um sie dort für die Interessen des westlichen Establishments zu verheizen. Denn […]

Erdogan: USA halten Syrien-Abkommen nicht ein

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte, die USA erfülle ihre Zusage, kurdische Militante aus einer syrischen Grenzregion zu entfernen, nicht. Er werde das Problem ansprechen, wenn er nächste Woche US-Präsident Donald Trump trifft. Von Redaktion Die Türkei startete am 9. Oktober eine Offensive im Nordosten Syriens, um die kurdischen […]

AKK: Deutschland braucht einen Nationalen Sicherheitsrat

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will den Bundessicherheitsrat weiterentwickeln. Kritik kommt von den Grünen, Lob von der FDP. Von Redaktion Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland vorgeschlagen. Man solle den jetzigen Bundessicherheitsrat mit eingeschränkten Aufgaben und Aufgabenstellungen weiterentwickeln, sagte sie am Donnerstag in einer Grundsatzrede in […]

Asylbewerber: Kaum draußen, schon wieder zurück

Wie das Bundesinnenministerium mitteilt, kehren abgeschobene oder freiwillig ausgereiste Asylbewerber in Scharen wieder zurück. Von Michael Steiner Eigentlich ist es ein Armutszeugnis für die Grenzkontrollen im Schengen-Raum: Viele Asylbewerber die entweder abgeschoben wurden oder freiwillig ausreisten sind wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Sichert […]

US-Iran-Sanktionen töten unschuldige Menschen

Die Sanktionen der USA gegen den Iran töten viele unschuldige Menschen. Gerade der Mangel an Medikamenten und medizinischer Ausrüstung sorgt für unnötig viele Todesfälle. Ende Oktober veröffentlichte Human Rights Watch (HRW) einen kurzen Bericht mit dem scharfen Titel: „Maximaler Druck: US-Wirtschaftssanktionen beeinträchtigen das Recht der Iraner auf Gesundheit.“ Im November […]

Putin: Russland wird andere Staaten nicht mit seinen fortschrittlichen Waffen bedrohen

Laut Putin plant Russland, das Verteidigungspotenzial weiter auszubauen. Moskau setze jedoch weiterhin auf Abrüstung. Von Redaktion Russland werde sein Verteidigungspotential weiter ausbauen, sei jedoch bereit, alles zu tun, um die Abrüstung zu fördern, sagte der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit hochrangigen Offizieren und Staatsanwälten, so die Nachrichtenagentur […]

45 Zitate: Bevölkerungsreduktion für das Klima

Die Eliten wollen die globale Bevölkerung „zum Wohle des Klimas“ dramatisch reduzieren. Hier sind 45 Zitate als Beweis. Von Redaktion Je mehr Menschen die Erde bevölkern umso schlimmer die Auswirkungen für das Klima. So der einhellige Tenor. Die Forderungen der Klima-Hysteriker gehen hierbei von stärkerer aktiver Geburtenkontrolle über eugenetische Maßnahmen […]

Kretschmer: Profil schärfen anstatt der SPD zu gefallen

Sachsens Ministerpräsident fordert die CDU dazu auf, das eigene Profil zu schärfen anstatt der SPD zu gefallen zu versuchen. Das Klimapaket sei eine „Inländer-Diskriminierung“. Von Michael Steiner Michael Kretschmer, seines Zeichens Ministerpräsident Sachsens, fordert seine Partei, die CDU, dazu auf ihr Profil zu schärfen. Es sei nicht die Aufgabe der […]

Erdogan will digitale Lira bis 2020

Bis zum Jahr 2020 sollen die Tests für die „digitale Lira“ abgeschlossen sein, so Präsident Erdogan. Eine Kryptowährung der Zentralbank für die Türkei. Von Redaktion Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wies die Regierung an, die Prüfung der nationalen digitalen Währung der Zentralbank (CBDC) im Jahr 2020 abzuschließen. Die nationale […]