Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD)

Bundesfinanzminister Scholz rechnet bis 2023 mit rund 19 Milliarden Euro an Einnahmen durch die CO2-Steuer.

Von Michael Steiner

Während vor allem die Grünen das sogenannte Klimapaket der GroKo als unzureichend kritisieren, sieht Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dieses als umfangreich genug an. Vor allem was den CO2-Einstiegspreis von 10 Euro pro Tonne betrifft. Kritik daran sei „Wohlhabenden-Gerede“, sagte er T-Online.

Der CO2-Preis sei „eigentlich ziemlich hoch“. Er steige jedes Jahr und komme auf alle anderen Steuern drauf, anders als etwa in Schweden. „Bis 2023 werden wir durch alle Maßnahmen zur CO2-Bepreisung knapp 19 Milliarden Euro zusätzlich an Steuern einnehmen. Das zeigt, wie viel wir tun“, so der Vizekanzler weiter.

Auch wenn die Rolle des Kohlendioxids in Sachen Klimawandel umstritten ist, halten die deutschen Parteien daran fest, den Ausstoß des Gases zu reduzieren. Getrieben werden Sie dabei vor allem von der neuen Klimareligion und den Marketing-Strategen hinter Greta Thunberg.

Scholz selbst versucht in der Debatte um das sogenannte Klimapaket auch den sozialen Aspekt einzubringen und kritisiert dabei insbesondere die Grünen und deren Maximalforderungen. Die Politik könne nicht die Frage ignorieren, wie es die Bürger schaffen können, mit den Konsequenzen der Klimapolitik umzugehen. „Wir müssen ihnen schon die Gelegenheit geben, sich umzustellen“, sagte Scholz. Niemand könne sich „sofort ein sparsameres Auto oder eine umweltfreundlichere Heizung kaufen“, so der Finanzminister weiter.

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Für ihn ist klar, dass es in Zukunft wegen der CO2-Steuer ganz andere Debatten geben werde, „nämlich dann, wenn der Sprit wegen der CO2-Bepreisung merklich teurer wird.“ Dies wird nämlich vor allem die unteren Einkommenschichten deutlich treffen.

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5 KOMMENTARE

  1. Bundesfinanzminister Scholz rechnet bis 2023 mit rund 19 Milliarden Euro an Einnahmen durch die CO2-Steuer…. und 190 Milliarden Euro Mehrbelastung von regulären Haushalten, wegen der erhöhten Preise.

  2. Er muß es ja jetzt trotz aller Lügen bezüglich des ganzen Themas verteidigen, denn sonst wäre die ganze Regierung total unglaubwürdig (wobei WER GLAUBT DENEN NOCH).

    Diese Regierung ist auf den KLIMA-HYPE aufgesprungen weil sich damit die Steuerzahler abzocken lassen und sie somit weiteres Geld für den Unterhalt der vielen Wirtschaftsflüchtlinge bekommen…..sonst garnichts !

  3. Globale Erwärmung auf Mars, Pluto und Neptun – Wie ist das möglich?

    Medienberichten zufolge hat die NASA herausgefunden, dass auch Mars, Pluto, Jupiter und Neptun seit etwa 14 Jahren einem Klimawandel unterliegen. So sollen die Eispolkappen des Mars geschmolzen und die globale Durchschnittstemperatur auf Pluto, Jupiter, Neptun und Triton (einer der Monde des Neptuns) gestiegen sein.

    Ist der Klimawandel dort etwa auch durch das anthropogene CO2 verursacht?

    Die Temperaturveränderungen auf den anderen Planeten unseres Sonnensystems lassen nur einen Schluss zu, zu dem derjenige kommt, der sich fragt, was Erde, Mars, Pluto und Neptun gemeinsam haben – nämlich die Sonne! Heißt im Umkehrschluss: Die Sonne ist die wesentliche Ursache der Klimaveränderungen auf allen Planeten in ihrem System….

  4. Wer glaubt denen noch?? Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl, zwei Jahre nach Beginn der illegalen Flutung durch Goldstücke: 75%
    Also 3/4 der Wahlberechtigten. Demokratie ist die Diktatur der Dummen. Die sind immer in der Mehrheit.

  5. Der Klimaschmäh wurde von den Russen seit den 1950ern entwickelt, um den Kommunismus weltweit einzuführen. Wie das Waldsterben und das Ozonloch. Das kann man in dem Buch „Rote Lügen in grünem Gewand“ nachlesen. Das Ziel des Kommunismus ist, das Privateigentum abzuschaffen und die Bevölkerung unter einem Beamtenheer zu versklaven. Das geht aber nur, wenn die Bevölkerung durch Raub (Steuern) verarmt wird. Beispiele aus der Geschichte solcher Gesellschaften hat Igor Schafarewitsch in dem Buch „Der Todestrieb in der Geschichte“ zusammengetragen.
    Und nun brüstet sich der Vizekanzler, Zitat: „Bis 2023 werden wir durch alle Maßnahmen zur CO2-Bepreisung knapp 19 Milliarden Euro zusätzlich an Steuern einnehmen. Das zeigt, wie viel wir tun“
    DAS ZEIGT, WIE VIEL WIR TUN!!
    76% der Wahlberechtigten hat mit Blankovollmacht Wahlkreuz „Ja, Weitermachen“ gefordert! Mehr Raub, mehr Verbote, mehr POlitiker….mehr Goldstücke…
    Die Demokratie ist tatsächlich die Diktatur der Dummen!
    Dass es keinen menschgemachten Klimawandel gibt, kann man schnell auf https://www.eike-klima-energie.eu/ nachrecherchieren.
    Zum Beispiel: https://www.eike-klima-energie.eu/2019/10/22/mit-klimaschutz-zum-sozialismus-und-dann-wird-die-natur-geschrottet/

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