China-Russland: Auswirkungen der militärischen und Energieverflechtungen

China und Russland arbeiten in den Bereichen Militär und Energie immer enger zusammen. Das wirkt sich auch auf die Geopolitik aus. Das Verhältnis zwischen China und Russland nähert sich einer Phase, in der die zentrale Rolle der beiden in der globalen Szene herausgestellt wird. Um die Auswirkungen zu interpretieren, die […]

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Pompeo droht der Türkei mit Krieg

Offenbar erwägen die USA sogar militärische Maßnahmen gegen die Türkei, wie Außenminister Mike Pompeo sagte. Das wäre das Ende der NATO. Von Redaktion Die Vereinigten Staaten, deren Rückzug aus Nordsyrien der Türkei grünes Licht für einen Angriff auf die Kurden in der Region gab, würden erforderlichenfalls „militärische Maßnahmen“ gegen Ankara […]

Das US-Militär schwenkt aus dem Nahen Osten

Der kürzliche Rückzug von CENTCOM aus Al Udeid, Katar, könnte eine Verschiebung aides Sicherheitsfußabdrucks von der amerikanischen zur EU-Dominanz vermuten lassen. Am 28. September verlegte Washington in einer unangekündigten militärischen Übung das Kommando- und Kontrollzentrum seiner Flugoperationen im Nahen Osten von der Al-Udeid-Basis in Katar zurück in die USA. Das […]

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Öl und Islam – Libyens Bürgerkrieg heizt sich auf

General Haftar kämpft mit Loyalitätsproblemen und islamistische Milizen greifen nach immer mehr Macht. Libyens Bürgerkrieg heizt sich weiter auf. Von Ibrahim Sowan / Oilprice.com Khalifa Haftar in Libyen Die Intervention der Türkei zur Unterstützung der Regierung des Nationalen Abkommens (GNA) hat Khalifa Haftars libysche Nationalarmee (LNA) über Gharyan hinaus gebracht. […]

Die USA schüren die Feuer des türkischen Revanchismus

Der türkische (bzw. osmanische) Revanchismus gewinnt Dank der katastrophalen US-Politik in der Region die Oberhand. Die außergewöhnliche US-Ouvertüre zur Türkei in Bezug auf Nordsyrien hat am Donnerstag zu einer gemeinsamen Erklärung geführt, deren Auswirkungen sich nur in der Fülle der Zeit bewerten lassen, da mehrere sich kreuzende Gleise verlaufen. Die […]

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Syrien-Konflikt: Fliehen tausende Kurden nach NRW?

Weil in Nordrhein-Westfalen bereits hunderttausende Kurden leben, könnten tausende kurdische Flüchtlinge aus Nordsyrien dorthin ziehen. Von Redaktion Die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) rechnet mit einer großen Flüchtlingsbewegung von Kurden nach Nordrhein-Westfalen. „Viele Flüchtlinge aus Nordsyrien haben Angehörige in NRW, die seit Jahrzehnten in Deutschland zu Hause sind. Sie sind für […]

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Demokratiefördergesetz gegen Rechtsextremismus

Mit einem „Demokratiefördergesetz“ will Bundesfamilienministerin Giffey vor allem den Rechtsextremismus bekämpfen. Von Redaktion Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will Bundesprogramme zur Bekämpfung von Rechtsextremismus ausweiten. In einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ kündigt die Ministerin ein „Demokratiefördergesetz“ an. Ziel soll es sein, nicht nur zeitlich befristete Präventionsprojekte fördern zu können – wie […]

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EU-Türkei: Wird die Zollunion aufgehoben?

Der Zollunion zwischen der EU und der Türkei droht das Ende. EVP-Chef Manfred Weber droht Ankara, dass sich Europa „nicht erpressen“ lasse. Von Redaktion Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat der Türkei für den Fall einer fortdauernden Konfrontation mit Europa die Aufkündigung der Zollunion angedroht. „Europa […]