Donald Trump - Bild: Brian Copeland / CC BY 2.0

Die Vereinigten Staaten sind zu einem High-Tech-Blackbeard geworden.

Von Reese Erlich / Antikrieg

Der Drohnenangriff auf saudi-arabische Ölanlagen am 14. September erschüttert den gesamten Nahen Osten, der jüngste Vorfall in einem Monate langen Kampf zwischen der Trump Administration und dem Iran. Die jemenitische Houthi-Bewegung beanspruchte Anerkennung für den verheerenden Angriff, der die Hälfte der saudi-arabischen Ölproduktion stillgelegt hat. Außenminister Mike Pompeo machte den Iran für den Angriff verantwortlich, während ihn der Iran kategorisch bestritten hat.

Vergessen wir nicht, dass die Trump-Administration diesen Krieg auf niedriger Ebene begonnen hat, indem sie sich aus dem iranischen Atomabkommen zurückgezogen hat. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig beschlossen, das Abkommen zu ratifizieren, so dass die Vereinigten Staaten von Amerika gegen UN-Resolutionen und das Völkerrecht verstoßen.

Gleichzeitig beleben die Mächte in Washington, D.C., bei fast vergessenen Vorfällen die Piraterie auf hoher See. In den letzten drei Monaten hat die Trump-Administration das Gesetz untergraben, eine bewaffnete Schiffsbeschlagnahme veranlasst und versucht, einen Schiffskapitän zu bestechen, um einen iranischen Öltanker im Mittelmeer in die Hände zu bekommen.

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Die Vereinigten Staaten sind zu einem High-Tech-Blackbeard geworden (Blackbeard war ein berüchtigter britischer Seeräuber).

Am 4. Juli stürmten dreißig britische Marinesoldaten einen iranischen Öltanker vor der Küste von Gibraltar, einer britischen Kolonie an der südlichsten Spitze Spaniens. Die Behörden des Vereinigten Königreichs und Gibraltars behaupteten im Auftrag der Trump Administration, dass das Schiff gegen die Sanktionen der Europäischen Union verstößt, indem es plant, Rohöl nach Syrien zu liefern.

Diese Behörden mussten sich winden wie Brezeln, um die Beschlagnahme rechtlich zu rechtfertigen, weil es sich bei der Aktion tatsächlich um mehrere Verstöße gegen das Völkerrecht handelte.

Als Gegenmaßnahme ergriff der Iran britische und arabische Öltanker der Vereinigten Arabischen Emirate und hält sie zum jetzigen Zeitpunkt weiterhin als Geiseln. Wie hat dieses Durcheinander begonnen?

Vermurksen während sie weitermachen

Wenn die Vereinigten Staaten Piraterie betreiben, versuchen sie, sie legal aussehen zu lassen. Die Kaperung bei Gibraltar wurde klar in Washington geplant, wie die spanische Tageszeitung El Pais verriet. Die konservative Regierung in Großbritannien, noch vor der Ernennung von Boris Johnson zum Premierminister, beteiligte sich bereitwillig an Trumps Tankerübernahme.

Basierend auf US-Geheimdiensten behaupteten Gibraltar und die britischen Behörden, dass das Schiff gegen die Sanktionen der EU gegen Syrien verstieß. Eine sorgfältige Analyse dieser Sanktionen zeigt jedoch, dass diese den Export von Öl aus Syrien verbieten und nicht die Lieferung von Öl nach Syrien. Es stellt sich auch heraus, dass Gibraltar kein Gesetz hatte, das die Beschlagnahme von Schiffen im Rahmen von EU-Sanktionen erlaubte. Am 3. Juli änderte Gibraltar also seine Vorschriften, um die Beschlagnahme am nächsten Tag zu legalisieren.

Bezeichnenderweise hat kein EU-Land Unterstützung für die US-amerikanische und britische Piraterie bekundet. Carl Bildt, ehemaliger schwedischer Ministerpräsident und heutiger Ko-Vorsitzender des Europäischen Rates für Außenbeziehungen, twitterte am 7. Juli:

„Die rechtlichen Aspekte der Beschlagnahme eines Tankers, der mit Öl aus dem Iran nach Syrien unterwegs ist, faszinieren mich. Der eine bezieht sich auf EU-Sanktionen gegen Syrien, aber der Iran ist nicht Mitglied der EU. Und die EU verhängt ihre Sanktionen grundsätzlich nicht gegen andere. Das ist das, was die USA tun.“

Bestechung und Schikanen

Brian Hook, der zuständige Mann des Außenministeriums für iranische Sanktionen, schickte dem Kapitän des iranischen Schiffs eine E-Mail und bot ihm mehrere Millionen Dollar an, wenn er den Tanker zu einem Hafen bringen würde, wo er im Namen von Washington beschlagnahmt werden könnte.

Wie ein alter hochmütiger Freibeuter bot Hook eine Geldprämie an, gefolgt von einer Drohung. „Mit diesem Geld kannst du jedes Leben haben, das du dir wünschst, und im Alter wohlhabend sein“, schrieb Hook in einer E-Mail, die der Financial Times zu Augen gekommen ist. „Wenn du dich entscheidest, diesen einfachen Weg nicht zu gehen, wird das Leben für dich viel schwieriger sein.“

Als der Kapitän, ein indischer Staatsbürger, nicht auf die E-Mail antwortete, verhängte die Trump Administration einseitige Sanktionen gegen ihn.

Unterdessen hatten die Vereinigten Staaten heimlich einen Cyberangriff auf die iranischen Revolutionsgarden gestartet und angeblich wichtige Computersysteme deaktiviert. Unbenannte hochrangige US-Beamte prahlten gegenüber der New York Times damit, dass der Cyberangriff die Fähigkeit des Iran, die zivile Schifffahrt zu stören, „verschlechtert“ habe. Aber es hat den Iran offenbar nicht davon abgehalten, am 19. Juli einen britischen Öltanker, die Stena Impero, in der Straße von Hormuz zu beschlagnahmen.

Ein iranischer Beamter gab zu, dass die Stena Impero als Reaktion auf die Entführung des iranischen Tankers beschlagnahmt wurde. Am 16. September beschlagnahmte der Iran einen Tanker der VAE, der etwas geladen hatte, was er als geschmuggelten Diesel bezeichnete.

Das Mittelmeer ist anscheinend wieder in die alten Freibeutertage zurückgekehrt. Wenn ein Land eines deiner Schiffe kapert, nimmst du zwei von deren Schiffen. Potz Blitz!

Am 16. August ignorierte Gibraltar ein in letzter Minute erfolgtes US-Gesuch und ließ das iranische Schiff frei. Am 26. August wurde das Schiff an einen nicht bekannt gegebenen Käufer verkauft und in Adrian Darya 1 umbenannt. Holzbein Trump und seine hartgesottenen Piraten bedrohten daraufhin Ölmakler und Hafenbehörden in der gesamten Region, das Öl nicht entladen zu lassen.

Außenminister Mike Pompeo sagte: „Wir haben klargestellt, dass jeder, der den Tanker berührt, jeder, der ihn unterstützt, Gefahr läuft, von den Vereinigten Staaten sanktioniert zu werden.“

Denken Sie daran, dass es keinerlei andere rechtliche Autorität für Pompeos Drohungen gibt als die einseitigen US-Sanktionen, die ihrerseits einen Verstoß gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates darstellen. Trump zog sich aus dem iranischen Atomabkommen zurück, das der UN-Sicherheitsrat einstimmig verabschiedet hatte, und verstößt damit gegen das Völkerrecht.

Am 15. September gab das iranische Außenministerium bekannt, dass die Adrian Darya ihre Fracht in einem unbenannten Mittelmeerhafen gelöscht hat, während westliche Länder behaupten, dieses Land sei Syrien. Bis jetzt hat der Iran die britischen oder VAE-Tanker nicht freigegeben.

In den alten Zeiten feuerten Piraten Kanonen ab und enterten Schiffe mit zwischen die Zähne geklemmten Entermessern. Heute macht es die Trump Administration mit Cyberangriffen und dem Stoppen von Überweisungen. Der Iran hat das Recht, sein Öl an willige Käufer zu liefern. Dieses Recht zu verweigern, ist schlicht und einfach Piraterie.

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