Die USS Wayne E. Meyer. Bild: US Navy, public domain

Wieder einmal war ein US-Kriegsschiff in den Gewässern nahe der umstrittenen Paracel-Inseln unterwegs, um China zu provozieren.

Von Redaktion

Der Lenkwaffen-Zerstörer USS Wayne E. Meyer segelte durch das Gebiet nahe der Paracel-Inseln, ohne die Erlaubnis von China, Vietnam oder Taiwan zu erhalten, die alle den Besitz des Archipels beanspruchen.

„Die USS Wayne E. Meyer focht die von China, Taiwan und Vietnam auferlegten Beschränkungen für unschuldige Überfahrten an und bestritt auch den Anspruch Chinas, die Paracel-Inseln mit geraden Basislinien zu umschließen“, teilte Reann Mommsen, eine Sprecherin der 7. Flotte der US-Marine, in einer Erklärung mit.

China, Taiwan und Vietnam „erfordern entweder eine Erlaubnis oder eine Voranmeldung, bevor ein ausländisches Militärschiff eine ‚unschuldige Passage‘ durch die Hoheitsgewässer unternimmt“, sagte Mommsen. Sie fügte hinzu, dass „die einseitige Auferlegung von Genehmigungs- oder Benachrichtigungspflichten für den unschuldigen Durchgang völkerrechtlich nicht zulässig“ sei, „weshalb die Vereinigten Staaten diese Pflichten anfochten.“

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Das Südchinesische Meer war lange Zeit eine Spannungsquelle zwischen Peking und Washington, welches seine Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge regelmäßig im Rahmen der sogenannten Patrouillen der „Schifffahrtsfreiheit“ in die Gewässer schickt. Und das, obwohl die Amerikaner das entsprechende internationale Abkommen nicht einmal ratifiziert haben.

Peking hat die USA ständig vor militärischen Aktivitäten in der Region gewarnt und erklärt, dass potenzielle enge militärische Begegnungen der beiden Länder in der Region mit Luft- und Seestreitkräften leicht zu Fehleinschätzungen oder sogar zu Unfällen auf See oder in der Luft führen könnten. Die Chinesen haben die USA auch wiederholt aufgefordert, sich nicht mehr in Pekings territoriale Streitigkeiten mit ihren Nachbarn einzumischen, die konkurrierende Souveränitätsansprüche auf die strategischen Gewässer haben.

Mommsen warf China außerdem vor, „mehr Binnengewässer, Hoheitsgewässer, ausschließliche Wirtschaftszone und Festlandsockel zu beanspruchen, als es das Völkerrecht erlaubt“. Die USA haben sich im Streit um das Südchinesische Meer für Chinas regionale Rivalen eingesetzt und unterstützen deren Ansprüche.

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1 KOMMENTAR

  1. Vielleicht können sie keine Seekarten lesen oder das Navigationsgerät hat just in diesem Moment versagt und man sollte sich mal die Geschichte vornehmen, wenn es um die Vormachtstellung im pazifischen Raum geht, da waren andere auch schon recht aufmüpfig und haben das dann mit ihrer Vernichtung bezahlen müssen, denn die wissen sicherlich was sie tun, alles andere wird sich ja dann im Ernstfall zeigen.

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