Unsere Erde.

Höhere Steuern zum Schutz des Klimas? Ein Trugschluss. Es geht nur darum, den Bürgern das Geld aus den Taschen zu ziehen.

Von Marco Maier

Die Öko-Populisten haben in der Politik das Ruder übernommen. Egal ob Diesel-Fahrverbote, CO2-Steuer, Klimasteuer auf Flugtickets oder nun eben der reguläre Mehrwertsteuersatz auf Fleisch – im momentanen „Greta-Hype“ kommen immer wieder neue Schnapsideen auf den Politikmarkt. Und die Leute springen trotzdem darauf an…

Doch wer glaubt, dass solche Maßnahmen tatsächlich zu „mehr Klimaschutz“ führen, ist schon sehr naiv. Einerseits haben bereits mehrere Studien gezeigt, dass die Sonne selbst einen sehr großen Einfluss auf die klimatischen Entwicklungen auf der Erde hat und das CO2 hierbei eine eher kleine Rolle spielt, andererseits ist der Lenkungseffekt solcher Steuern doch eher bescheiden.

Auch wenn (bestimmte) Diesel-Fahrzeuge nicht mehr in den deutschen Städten fahren dürfen – dann fahren sie eben in Osteuropa oder in Afrika herum. Eine wirkliche Veränderung bringt dieser Schritt also nicht mit sich.

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Im Endeffekt sorgen solche „Klimaschutzpolitiken“ nur dafür, dass sich der Staat (der ja keine zweckgebundenen Steuern kennt) noch stärker an den Bürgern bedienen kann. 19 statt 7 Prozent Mehrwertsteuer auf Fleisch? Dem Einzelhandel ist das doch weitestgehend egal. Wenn der Schweinebraten jetzt im Angebot nur 5,50 Euro pro Kilo kostet, müsste es dann etwa 6,10 Euro kosten. Glauben Sie wirklich, der Handel würde die Steuererhöhung komplett durchdrücken? Wohl kaum. Vielleicht bekommen Sie dann den Braten pro Kilo um 5,90 Euro im Angebot. Die fehlenden 20 Cent wird im Preiskampf der Discounter und Supermärkte der Lieferant und somit auch der Bauer berappen dürfen. Mehr Tierwohl? Eher das Gegenteil… Stattdessen fließt einfach nur mehr Geld in die Staatskassen.

Für eine vernünftige Umweltschutzpolitik braucht man keine Klimawandel-Hysteriker und keine moralinsauren Öko-Populisten. Stattdessen sollte das Prinzip gelten, aus möglichst wenig (nicht erneuerbaren) Ressourcen so viel wie möglich herauszuholen. Auch mit entsprechend strikten Vorgaben bei der Nutztierhaltung (die automatisch zu höheren Stückkosten führen) erreicht man mehr als mit höheren Steuern: Mehr Tierwohl, mehr Geld für die Bauern und unter Umständen auch einen geringeren Fleischkonsum.

Vor allem jedoch braucht es mehr Mittel für Forschung und Entwicklung in Sachen Zukunftstechnologien. China mag jetzt noch die globale Dreckschleuder Nummer 1 sein, aber bereits in wenigen Jahrzehnten könnte sich das Dank der Fokussierung auf neue Technologien komplett geändert haben. Und die Europäer? Die studieren lieber Gender Studies und versuchen, überall Unisex-Toiletten aufzustellen…

Und während die Atom- und Kohlekraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden, sollen mehr Elektrofahrzeuge auf die Straßen kommen. Strom sparen? War einmal. Strom ist jetzt die Zukunft. Auch wenn man Sonne, Wind und Wasser nicht so regulieren kann wie Kohle, Gas und Kernspaltung. Doch den Öko-Populisten ist das egal.

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1 KOMMENTAR

  1. Die angepeilte Steuererhöhung bei Fleisch um satte 12% verteuert ja nicht nur das günstige Fleisch, sondern auch das bereits teurere Biofleisch.
    Viele werden sich dann überlegen, ob sie sich das gepriesene Ökofleisch noch leisten wollen, oder dann doch gezwungen sind auf den begrenzten Inhalt ihres Portemonnaies zu achten.

    Eines sollte einem hier klar werden: Mit Steuern kann man kaum etwas steuern, sondern nur verteuern.

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