Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stifung sieht die Euro-Zone in Gefahr. Es werden umfangreiche „Reformen“ gefordert.

Von Michael Steiner

Geht es nach der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), droht der Euro-Zone bald enormes Ungemach. In einer Analyse heißt es laut der „Süddeutschen Zeitung“, dass in wichtigen Eurozonenländern die wirtschaftliche Situation „prekär“ sei, sowie „notwendige Reformdynamiken“ demzufolge „weitgehend zum Erliegen gekommen“ wären.

Die konservativen Ökonomen behaupten, dass in solch einer Situation „externe Schocks oder eine heftige Konjunkturabkühlung in der Eurozone kaum abzufangen“ wären. Es gehe deshalb jetzt „mehr denn je um die innere ökonomische Konsolidierung der Eurozone mit politischem Fokus auf Währungsvertrauen, Unternehmertum und Eurozonen-Attraktivität“.

Sie fordern die Euro-Gruppe und die künftige EU-Kommission unter der neuen Chefin Ursula von der Leyen (CDU) dazu auf, schnelle und umfassende Reformen durchzuführen. Von der Leyens Kommission und das EU-Parlament müssten sich „ernsthaft“ um die Probleme kümmern, verlangt die Adenauer-Stiftung, ansonsten folge „nach trügerischer Ruhe ein heftiger Sturm“. Es sei „Zeit für eine veränderte Fiskal- und Geldpolitik zur Stärkung des Euro nach innen und nach außen“.

Im Jahr der Europawahl habe sich „eine trügerische Ruhe eingestellt, weil sich die ökonomischen Indikatoren generell ein Stück aufgehellt haben“, heißt es in der Analyse der Stiftung. Doch diese Phase der Ruhe könne „jäh“ zu Ende gehen, da „die fiskalpolitischen Spielräume der Nationalstaaten und die geldpolitischen Möglichkeiten der Europäischen Zentralbank“ nahezu ausgeschöpft seien.

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Deshalb müssten „in Brüssel und den Hauptstädten Europas die Alarmglocken läuten“. Denn „die derzeitige Reformstagnation“ beschleunige den „relativen ökonomischen Abstieg Europas, das durch seine demografische Situation ohnehin herausgefordert“ sei. Daher gehe es jetzt „mehr denn je um die innere ökonomische Konsolidierung der Eurozone“. Nur so könne „der Euro als politisches Projekt zur Einheit der EU beitragen“.

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