Matteo Salvini, Chef der Lega, italienischer Vizepremier und Innenminister - Bild: Screenshot Youtube.com

Lega-Chef Salvini plädiert für Neuwahlen, die Fünf-Sterne-Bewegung ziert sich angesichts zu erwartender Verluste. Doch der Regierung ist nicht mehr zu helfen.

Von Michael Steiner

Die Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega steht nach nur 14 Monaten im Amt vor dem Aus. Einerseits gibt es einige innenpolitische Bruchlinien, die sich momentan auftun, andererseits sieht Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini in Neuwahlen eine Chance auf eine Kräfteumkehr im Parlament. Der Streit um ein großes Bahnprojekt, welches die Lega befürwortet der Koalitionspartner jedoch ablehnt, scheint hier ein guter Vorwand zu sein.

Man könnte sagen, typisch italienische Verhältnisse. Stabile Regierungen sind in dem südeuropäischen Land eine Ausnahmeerscheinung. Der Höhenwind für die Lega in den Umfragen macht es Salvini leicht, Neuwahlen einzufordern. Seine Lega wäre wohl der größte Gewinner.

Salvini hatte vom parteilosen Premierminister Giuseppe Conte gefordert: „Gehen wir sofort ins Parlament, um anzuerkennen, dass es keine Mehrheit mehr gibt“, hieß es in einer Erklärung des Lega am Donnerstagabend. Conte sprach daraufhin überraschend klare Worte: „Es steht einem Innenminister nicht zu, über den Ablauf einer politischen Krise zu entscheiden, in der ganz andere institutionelle Akteure intervenieren.“ Stattdessen solle Salvini vor dem Senat erklären, warum er „frühzeitig, abrupt“ das Handeln der Regierung unterbreche.

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Doch Salvini sieht im Koalitionspartner vor allem Nein-Sager und Blockierer. Premierminister Conte sieht das zwar anders, doch der vor Tatendrang strotzende Lega-Chef hatte sich in der letzten Zeit immer wieder mit der Fünf-Sterne-Bewegung gezofft. Ein Ende der Regierung und Neuwahlen sind nur noch eine Frage der Zeit. Salvini will Neuwahlen. Koste es was es wolle.

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1 KOMMENTAR

  1. „Koste es was es wolle“ stammt aus der Tastatur eines Schreiberlings, der von Dramatisierung lebt.
    Praxis:
    keine Suppe wird so heiß gegessen wie sie gekocht wird.

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