NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg - Bild: Flickr.com /NATO North Atlantic Treaty Organization CC BY-NC-ND 2.0

Anfang des Monats hatte der russische Präsident Wladimir Putin die offizielle Aussetzung der Teilnahme Russlands am Vertrag über Kernkraftwerke (INF) von 1987 beschlossen, einige Monate nachdem die USA ihren Rücktritt vom Vertrag angekündigt hatten.

Via Sputnik

Die NATO werde „mit glaubwürdiger und effektiver Abschreckung“ reagieren, wenn Russland aus dem Vertrag über Nukleare Mittelstrecken (INF) austrete, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, wie der Pressesprecher des Blocks, Dylan P. White, zitierte.

Die Aussage folgt einer Erklärung des russischen Außenministeriums, wonach die Europäische Union mit den USA über die Bemühungen zur Rettung des Vertrags sprechen sollte, anstatt sich blindlings an die Position Washingtons zu halten und Russland die Schuld zu geben.

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Das Ministerium fügte hinzu, dass Russlands Vorschläge zur Rettung des Vertrags noch auf dem Tisch stünden. Am 3. Juli hat der russische Präsident Wladimir Putin die offizielle Aussetzung der Teilnahme des Landes am INF-Vertrag von 1987 beschlossen.

Der Schritt erfolgte ein halbes Jahr, nachdem US-Präsident Donald Trump am 2. Februar bekannt gegeben hatte, dass die USA den INF-Vertrag unter Berufung auf den angeblichen Verstoß Russlands gegen das Abkommen verlassen würden. Insbesondere die Vereinigten Staaten äußerten wiederholt Besorgnis über die russische Rakete 9M729, die laut Washington gegen die Bestimmungen des Atomabkommens verstößt.

Russland hat seinerseits alle Anschuldigungen zurückgewiesen und sich verpflichtet, verhältnismäßig zu handeln. Moskau machte dann einen beispiellosen Schritt und enthüllte wichtige Details zu den Fähigkeiten des 9M729, indem es die Rakete den Militärattachés und der Presse in einem Militärlager zeigte.

Zur gleichen Zeit warf Russland den USA vor, ihre eigenen Verpflichtungen aus dem Pakt zu missachten, darunter den illegalen Einsatz von Kampfdrohnen, die Entwicklung von US-Mittelstreckenraketen unter dem Deckmantel von Zielraketen für ihren Atomschild und den Bau von Boden Aegis Ashore-Raketenabwehranlagen in Polen und Rumänien.

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2 KOMMENTARE

  1. Nun mag ja die Nato eine Reaktion auf den Ostblock gewesen sein, obwohl dieser ja seit 1989 gewaltig geschrumpft ist und sich von der deutschen Demarkationslinie bis an die Ostgrenzen von Polen zurückgezogen hat und dennoch unterstellen sie den Russen noch unlautere Absichten, obwohl sie das gleiche Recht der Verteidigungsbemühungen besitzen wie der Westen und machen wir uns doch nichts vor, würde mein streitbarer Nachbar mir stets näher auf den Pelz rücken, als sich zu entfernen und ruhig zu bleiben, dann wäre doch die normale Reaktion, sich dagegen zu wappnen und solche Aussagen eines Nato-Verantwortlichen tragen auch nicht unbedingt zur Beruhigung der Lage bei und man muß kein Rußlandfreund sein um nicht zu erkennen, was hier gespielt wird, Befriedung sieht anders aus und die Russen haben sich seit 1989 an alle Vereinbarungen gehalten, vielleicht sollte der Westen es auch mal versuchen, denn wie heißt es so schön: Es kann der Beste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt und da ist was dran und sollte geändert werden, wenn man den will.

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